Bochum Transparent

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland stellte im April eine Anfrage zur Situation von Islamisten in Bochum. Die Fragen umfassten unter anderem die Anzahl der Personen, die der islamistischen Szene zugeordnet werden können, sowie Informationen über Gefährder, Aktivitäten und bestehende Präventionsmaßnahmen in der Stadt.

Die Verwaltung verwies zur Beantwortung der polizeirelevanten Fragestellungen an das Polizeipräsidium Bochum. Laut einer Zusammenfassung der polizeilichen Stellungnahme gibt es in Bochum vereinzelte Personen, die dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität mit religiöser Ideologie zugeordnet werden können. Ein örtlicher Schwerpunkt für Delikte in diesem Bereich lässt sich jedoch nicht feststellen. Aus taktischen Gründen wurden keine konkreten Angaben zu einzelnen Personen oder Maßnahmen gemacht.

Die Polizei beobachtet die Entwicklungen im Bereich des Islamismus und Salafismus weiterhin aufmerksam. Es wurde festgestellt, dass die Werbung für ideologische Ziele sowohl im öffentlichen Raum als auch in den sozialen Medien stattfindet, wobei insbesondere Jugendliche und Heranwachsende als Zielgruppe fungieren. Zur Bekämpfung von gewaltorientiertem Salafismus arbeitet die Polizei mit kommunalen Stellen, Schulen sowie nichtstaatlichen Organisationen wie Moscheevereinen und Trägern der Jugendarbeit zusammen. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Arbeit ist die Kooperation mit dem NRW-Präventionsprogramm „Wegweiser“, das darauf abzielt, den Einstieg junger Menschen in den Islamismus zu verhindern.