Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK) - Nachtrag zum Sachstand des Projektfortschritts

Vorlage ansehen · 20241141 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (P&STG ) Dagegen: 0 Dafür: 12 (SPD, Grünen, CDU, BD)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20240109 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98

Vorlage ansehen · 20240357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3.1.1 Außerdienststellung des Gebäudekomplexes (Trauerhalle, Aufbahrungsräume, Sozialtrakt und öffentliche Toiletten) des Friedhofes Stiepel, Nettelbeckstr. 98 - hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20241160 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4. Anträge

4.1 Bochum Messerfrei - Entwicklung eines präventiven Konzeptes

Vorlage ansehen · 20240917 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen 13 (SPD, Grüne, CDU,UWG, P&STG Dafür: 1 (BD)

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Produktionsintegrierte Kompensation (PIK) in Bochum – Sachstand zum Projektfortschritt

Vorlage ansehen · 20240500 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sachstandsbericht zum Altlasten-Sanierungsplan Halde West (ehemalige Nebengewinnung, Zeche & Kokerei Lothringen I/II) in Bochum Gerthe, An der Halde

Vorlage ansehen · 20240510 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Ökologisches Straßenbegleitgrün

Vorlage ansehen · 20240911 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bochum Strategie - Pocket-Parks

Vorlage ansehen · 20240611 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Herstellung von Flüssigboden

Vorlage ansehen · 20240620 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Anwendung des Handlungsleitfaden zur Dach-, Fassaden- und Vorgartenbegrünung

Vorlage ansehen · 20240855 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Sachstandsbericht zur Grundwassersanierung im Grundwasserabstrom der ehemaligen Zeche Lothringen V unter besonderer Berücksichtigung der Quellen am Ostbach

Vorlage ansehen · 20240680 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Handlungsleitfaden zur Dach- und Fassadenbegrünung städtischer Immobilien in Bochum

Vorlage ansehen · 20240035 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Kieselrot - Verdachtsflächen

Vorlage ansehen · 20241021 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.10 Stadtwerke-Tarif „Gut & Grün“

Vorlage ansehen · 20240919 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.11 Verkehrsüberwachung und Lärmschutz in Bochum

Vorlage ansehen · 20240949 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Keine E-Roller mehr in Bussen und Bahnen

Vorlage ansehen · 20241013 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.13 Brandschutz an E-Scooter-Ladestationen

Vorlage ansehen · 20241041 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Mündlicher Bericht - Baumentfernung Fahrendeller Str.

6. Anfragen

6.1 Reinigung der Mülltonnen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241068 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Die Kohle kommt zurück nach Bochum

Vorlage ansehen · 20241162 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Stadttauben

Vorlage ansehen · 20241167 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Terminverkauf Einbürgerungsbüro

Vorlage ansehen · 20241187 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte