Bochum Transparent

Die Bündnis Deutschland (BD) Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung Informationen zur Reinigung von Abfallbehältern in Bochum angefordert. Die Anfrage richtet sich an den Ausschussvorsitzenden Jörg Czwikla.

Hintergrund der Anfrage ist die aktuelle Regelung der Abfallsatzung, nach der Grundstückseigentümer für die Reinigung ihrer Abfallbehälter selbst verantwortlich sind, wobei die USB Bochum GmbH diesen Dienst auf Antrag gegen Gebühr übernimmt. Die Fraktion erkundigt sich nach den Gründen, warum die Stadt Bochum von einer regelmäßigen Reinigung der braunen, grauen und gelben Tonnen absieht. Zudem werden Fragen zur Kostenstruktur gestellt, insbesondere zu den Gebühren für die Behälterreinigung durch die USB Bochum GmbH sowie zu den potenziellen Kosten einer flächendeckenden, regelmäßigen Reinigung von Bio- und Restmülltonnen.

Des Weiteren bittet die Fraktion um Auskunft über die Anzahl der in den letzten fünf Jahren durchgeführten Reinigungen, unterteilt nach Behältergrößen und Amtswegen. Die Anfrage umfasst zudem technische und finanzielle Aspekte, wie den Einsatz von Fahrzeugen zur mobilen Reinigung, die Kosten für die Anschaffung entsprechender Fahrzeuge sowie die möglichen Auswirkungen einer regelmäßigen Reinigung auf die Quersubventionierung der Bioabfallsammlung.