Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Antwort auf Anregung gem. § 24 GO NRW Optische Gestaltung von Technikgeschossen auf Gewerbebauten

Vorlage ansehen · 20233150 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20233391 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.3 Bebauungsplan Nr. 1046 – VfL-Talentwerk – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20240290 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3.1 Bebauungsplan Nr. 1046 – VfL-Talentwerk – hier: Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20240599 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.4 Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss des städtebaulichen Entwurfs „Office Campus 51°7“

Vorlage ansehen · 20240380 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4.1 Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss des städtebaulichen Entwurfs „Office Campus 51°7“ - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20240598 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"

Vorlage ansehen · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss Entscheidung über Stellungnahmen Rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 239 b zum 23.01.2023

Vorlage ansehen · 20240159 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (UWG: FB) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, FASG, PAR/StG)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Sachstand Bebauungsplan 933 und Verlagerung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ zum Herrenacker in Höntrop

Vorlage ansehen · 20240256 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Denkmalförderprogramm 2023

Vorlage ansehen · 20240337 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Mitteilung der Verwaltung zur Anfrage der Interessengemeinschaft Glückaufstraße und zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20240390 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Denkmalwürdigkeit und Erhaltungsmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 20240438 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wurde von der Verwaltung für diese Sitzung zurückgezogen.

5.5 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1)

Vorlage ansehen · 20240031 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Nachfrage zur Mitteilung 20232461 „Goldhammerstraße 122 – Bauordnung“

Vorlage ansehen · 20240291 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Sanierungsbedürftige Fassade am Treppenturm des Technischen Rathaus

Vorlage ansehen · 20240495 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Teilgebiet des Bebauungsplanes 640 Ia „Gewerbegebiet Von-der-Recke“

Vorlage ansehen · 20240559 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Zuwegung Turnhalle Liebfrauenstraße, Höhe Liebfrauenstraße Nr.10 – aktueller Sachstand und Perspektive

Vorlage ansehen · 20240578 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Büroflächen und Wohnungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20240588 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Entbehrliche Liegenschaften des Bundes in Bochum?

Vorlage ansehen · 20240594 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Entwicklung von Bauvorhaben

Vorlage ansehen · 20240600 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Torhaus Castroper Straße 230a

Vorlage ansehen · 20240601 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Fristverlängerung der Bauverpflichtung für ein Grundstück im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

11.2 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Bestgebotsverfahren Wasserstraße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte