Bochum Transparent

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Grundstücke, Elke Janura, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Frage nach potenziell nutzbaren Bundesflächen in Bochum unter Berücksichtigung neuer Vergünstigungsrichtlinien der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA).

Laut einer Pressemitteilung der BImA können bei der Veräußerung von Liegenschaften, die für den Bund entbehrlich sind, künftig Preisnachlässe gewährt werden. Konkret ist eine Verbilligung in Höhe von 35.000 Euro für jede neu geschaffene Sozialwohnung vorgesehen. Diese Regelung erstreckt sich zudem auf Erbbaurechte für förderungswürdige öffentliche Zwecke. Das Gesamtbudget für solche Verbilligungen, die unmittelbar der Erfüllung öffentlicher Aufgaben wie etwa dem Bau von Kitas oder Schulen dienen, wurde auf 175 Millionen Euro aufgestockt.

Vor diesem Hintergrund erkundigt sich Martina Foltys-Banning, ob es in Bochum Flächen gibt, die auf diese Weise erworben und für entsprechende Zwecke genutzt werden könnten.