Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Neuwahl von 3 Mitgliedern aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales als stimmberechtigte Mitglieder in der Konferenz für Alter und Pflege

Vorlage ansehen · 20233199 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (Die Partei&Stadtgestalter)

1.2.1 Neuwahl von 3 Mitgliedern aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales als stimmberechtigte Mitglieder in der Konferenz für Alter und Pflege - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat", Fraktion "Die Grünen im Rat", CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20240104 · Antrag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

Vorlage ansehen · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

3.1.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20240105 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 10 (SPD, Die Grünen, UWG: FB, BD) dafür: 2 (Die Partei&Stadtgestalter, FASG) Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand Dezember 2023

Vorlage ansehen · 20233393 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Wann kommt in Bochum die Bezahlkarte für Asylsuchende?

Vorlage ansehen · 20233336 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Städtische Gesamtkosten für geflüchtete Personen

Vorlage ansehen · 20233337 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Verpflegung in der Unterkunft an der Unterstraße in Langendreer

Vorlage ansehen · 20233284 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Wohnungslose Familien mit Kindern

Vorlage ansehen · 20233271 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21 a

Vorlage ansehen · 20233324 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bürgergeldreform und mögliche Probleme bei der Beantragung

Vorlage ansehen · 20232851 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Bürgergeldempfänger*innen benötigen keine Postanschrift mehr

Vorlage ansehen · 20232849 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Fallmanagement im Jobcenter Bochum

Vorlage ansehen · 20233334 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Basisgesundheitsbericht und Fachplan Gesundheit 2023

Vorlage ansehen · 20233370 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Psychiatriebericht 2023

Vorlage ansehen · 20233371 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Bochum Strategie 2030 - Kernaktivität "Nachwuchskräftesicherung in der Pflege" – Sachstand

Vorlage ansehen · 20233276 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Arbeitsmarktprogramm und Ziele des Jobcenters Bochum für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 20233405 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

5.13.1 Arbeitsmarktprogramm und Ziele des Jobcenters Bochum für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 20233405/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Wunschbaum im Bürgerbüro

Vorlage ansehen · 20240016 · Anfrage

6.2 Kitagebühren bei Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 20240017 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Sachstand Umsetzung "Assistenzhunde willkommen"

Vorlage ansehen · 20240106 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Kooperation des Gesundheitsamtes mit dem katholischen Klinikum im Walk in Ruhr

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21 a

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte