Neuwahl von 3 Mitgliedern aus dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales als stimmberechtigte Mitglieder in der Konferenz für Alter und Pflege - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat", Fraktion "Die Grünen im Rat", CDU-Ratsfraktion

Für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16. Januar 2024 liegt ein Änderungsantrag zur Neubesetzung von Mitgliedern in der Konferenz für Alter und Pflege vor. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.2, welcher die Neuwahl von drei Mitgliedern aus dem Ausschuss als stimmberechtigte Mitglieder in der genannten Konferenz zum Gegenstand hat.

Der Vorschlag sieht vor, mehrere Ratsmitglieder als ordentliche Mitglieder zu bestellen und neu zu wählen. Ergänzend dazu sollen mehrere Ratsmitglieder als stellvertretende Mitglieder für die Konferenz nominiert werden. Die entsprechende Vorlage wird von den Fraktionen der SPD, der Grünen sowie der CDU im Rat unterstützt, wobei die Antragsteller mehrere Ratsmitglieder sind.