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Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter"

20240105 · Antrag · 16.01.2024

🟢 Beschlossen 16.01.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung)
Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 10 (SPD, Die Grünen, UWG: FB, BD) dafür: 2 (Die Partei&Stadtgestalter, FASG) Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
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KI-Zusammenfassung

Der sachkundige Bürger hat einen Änderungsantrag zur 21. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16. Januar 2024 vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist der Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024–2025. Der Antrag sieht vor, die alternative Berechnung zum zukünftigen Bedarf bei einer Verbesserung der derzeitigen Versorgungsdichte als verbindliche Handlungsgrundlage für die Stadt Bochum zu beschließen.

Der zugrunde liegende Bericht des ISG stellt zwei Entwicklungspfade für die Pflegeplanung bis zum Jahr 2049 dar. Während das erste Szenario eine Beibehaltung der aktuellen Versorgungsdichte bei gleichzeitiger Anpassung an die Bevölkerungsentwicklung vorsieht, strebt der im Antrag vorgeschlagene zweite Pfad einen Ausbau der Versorgungsdichte an. Maßstab für diesen Ausbau ist der Vergleich mit den Angeboten des Landes Nordrhein-Westfalen sowie des Bundes, um unterdurchschnittliche Werte in Bochum auszugleichen.

Dies betrifft laut dem Antrag insbesondere die Bereiche Wohnungen mit Service, Wohneinheiten in Wohngruppen sowie die Anzahl der Mitarbeiter ambulanter Dienste. Darüber hinaus sollen die Sollwerte für Tagespflege-, Kurzzeitpflege- und stationäre Pflegeplätze angepasst werden. Ziel ist eine wohnortnahe Versorgung in den verschiedenen Bezirken sowie eine Reaktion auf die bestehende hohe Auslastung der Kapazitäten.

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Beratungen

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung)
16.01.2024
Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 10 (SPD, Die Grünen, UWG: FB, BD) dafür: 2 (Die Partei&Stadtgestalter, FASG) Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.