Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kommunales Förderprogramm "Bochums Dächer, Fassaden und Gärten- ökologisch und klimaangepasst- 2023

Vorlage ansehen · 20230093 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 1 (FFB) Enthaltungen: 0

1.1.1 Kommunales Förderprogramm "Bochums Dächer, Fassaden und Gärten- ökologisch und klimaangepasst- 2023 -Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"-

Vorlage ansehen · 20230306 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Änderungsantrag Dafür: 2 (Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Enthaltungen: 0

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs

Vorlage ansehen · 20223502 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (keine Enthaltungen)

2.2 Ausbau der Alleestraße hier: Ergänzung der Planung aufgrund des möglichen Grunderwerbs im Bereich der Stützwand östlich der Einmündung Gerard-Mortier-Platz

Vorlage ansehen · 20223566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 1 (FFB) Enthaltungen: 0

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr – Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 20223378 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 1 (FFB) Enthaltungen: 0

4. Anträge

4.1 Digitaler Zugang zu Wertstoffhöfen außerhalb der regulären Öffnungszeiten

Vorlage ansehen · 20230195 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.2 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken - Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen

Vorlage ansehen · 20230196 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

4.2.1 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken - Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen -Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"-

Vorlage ansehen · 20230316 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich für den Ersetzungsantrag Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke) Dagegen: 1 (FFB) Enthaltungen: 1 (Partei/Stadtgestalter)

4.3 Bürgersolaranlagen und Bürgerwindkraft - Privatinvestitionen in die Energiewende ermöglichen

Vorlage ansehen · 20230197 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Antrag Dafür: 2 (Linke, Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, FFB) Enthaltungen: 0Frau Pischel war bei der Abstimmung abwesend.

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Hecken besser schützen

Vorlage ansehen · 20223413 · Antwort der Verwaltung

5.2 Fällung von 7 Bäumen auf dem ehemaligen Spielplatz Marmelshagen

Vorlage ansehen · 20223552 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Internetauftritt Bochumer Blühfläch- und -streifenprogramm

Vorlage ansehen · 20230020 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 2. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20230071 · Mitteilung der Verwaltung

Umwelt und Klima

5.5 Nichtmitnahme von Restmüllbehältern und Gelben Säcken

Vorlage ansehen · 20223401 · Antwort der Verwaltung

5.6 Bauordnung bei nicht bepflanzten Flächen

Vorlage ansehen · 20223422 · Antwort der Verwaltung

5.7 Einsatz von Sand auf Baustellen

Vorlage ansehen · 20223470 · Antwort der Verwaltung

5.8 Kohlenstraße: Lärmschutz

Vorlage ansehen · 20223469 · Antwort der Verwaltung

5.9 Sachstandsbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße

Vorlage ansehen · 20223319 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Illegale Abfallbeseitigung an Römer-/Essener Straße

Vorlage ansehen · 20223553 · Antwort der Verwaltung

5.11 Wilde Müllkippe nördlich der Essener Straße

Vorlage ansehen · 20223554 · Antwort der Verwaltung

5.12 Wilde Müllkippe in der Nähe des KGV Bergmannsheil

Vorlage ansehen · 20230149 · Antwort der Verwaltung

5.13 Optimierung der Containerstandorte für Biomüll und Papier

Vorlage ansehen · 20230004 · Antwort der Verwaltung

5.14 Der beste Müll ist der, der gar nicht erst anfällt - Maßnahmen zur Abfallvermeidung

Vorlage ansehen · 20230091 · Antwort der Verwaltung

5.15 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG- Errichtung und Betrieb einer Energiezentrale

Vorlage ansehen · 20230108 · Mitteilung der Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.16 Antwort auf die Anfrage: Wochenmärkte in Bochum

Vorlage ansehen · 20230055 · Antwort der Verwaltung

5.17 Garagennutzung - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230058 · Antwort der Verwaltung

5.18 Badestelle an der Ruhr in Bochum-Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20230052 · Antwort der Verwaltung

5.19 Lärmaktionsplan: Geschwindigkeitsüberwachung in Tempo 30 Pilotbereichen

Vorlage ansehen · 20230070 · Antwort der Verwaltung

5.20 Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 620-632

Vorlage ansehen · 20230146 · Mitteilung der Verwaltung

5.21 Balkon-Solaranlagen - Sachstand und „Solar-Tombola“

Vorlage ansehen · 20230183 · Antwort der Verwaltung

5.22 Ausbau des Bochumer Sirenennetzes

Vorlage ansehen · 20230153 · Mitteilung der Verwaltung

5.23 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

Vorlage ansehen · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

5.24 Bewässerung öffentlicher Grünanlagen mit Wasser aus städtischen Bädern

Vorlage ansehen · 20230087 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Luftverschmutzung und Lärmbelastung in Bochum

Vorlage ansehen · 20230075 · Anfrage

6.2 Geplante Entsiegelungsmaßnahmen für 2023

Vorlage ansehen · 20230076 · Anfrage

6.3 Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze

Vorlage ansehen · 20230077 · Anfrage

6.4 Reduzierung von Fehlwürfen bei Restmüllbehältern und Gelben Säcken

Vorlage ansehen · 20230141 · Anfrage

6.5 Wald- und Baumpflanzungen

Vorlage ansehen · 20230142 · Anfrage

6.6 Mögliche Großveranstaltung am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20230164 · Anfrage

6.7 Friedhofszwang liberalisieren

Vorlage ansehen · 20230198 · Anfrage

6.8 Kosten für die Beseitigung von Graffiti

Vorlage ansehen · 20230226 · Anfrage

6.9 Aufstellung von Plastiken im Stadtpark nach dem Diebstahl

Vorlage ansehen · 20230266 · Anfrage

6.10 Sicherheit Container Blumenfeldstraße

Vorlage ansehen · 20230272 · Anfrage

6.11 Wärmegewinnung aus Abwässern

Vorlage ansehen · 20230307 · Anfrage

6.12 Rückepferde in der Waldbewirtschaftung

Vorlage ansehen · 20230310 · Anfrage

6.13 Digitalisierungsmöglichkeiten durch das Ver- bzw. Entsiegelungskataster

Vorlage ansehen · 20230311 · Anfrage

6.14 Wirtschaftliche Nutzung von Methanausgasungen

Vorlage ansehen · 20230313 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Wilde Müllkippe Herzogstraße