Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20231006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung/Ergänzung des Beschlussvorschlages Dafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., Die PARTEI/ STADTGESTALTER) Dagegen: 3 (CDU) Enthaltungen: 2 (BD, UWG: FB)

1.1.1 Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Bebauungsplan Nr. 1039 – Technologiequartier am Campus – Aufstellungsbeschluss"

Vorlage ansehen · 20232356 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE.) Dagegen:4 (CDU, BD) Enthaltungen:2 (Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB)

1.1.2 Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Bebauungsplan Nr. 1039 – Technologiequartier am Campus – Aufstellungsbeschluss" der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20232498 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür:5 (CDU, BD, UWG: FB) Dagegen:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE.) Enthaltungen:1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER)

1.1.3 Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Bebauungsplan Nr. 1039 – Technologiequartier am Campus – Aufstellungsbeschluss" der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20232507 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., BD, UWG: FB) Enthaltungen: 0

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77

Vorlage ansehen · 20231749 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Vorkaufssatzung Nr. 1032 V - Uni-Center - für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 1032 - Uni-Center - sowie angrenzende Bereiche hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20231842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -).

Vorlage ansehen · 20232027 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232070 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:10 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., Die PARTEI/ STADTGESTALTER) Dagegen: 5 (CDU, BD, UWG: FB) Enthaltungen: 0

3.5 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232163 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE STALTER) Dagegen:5 (CDU, BD, Die LINKE.) Enthaltungen:1 (UWG: FB)

3.6 Bebauungsplan Nr. 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20232182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:9 (SPD, Die GRÜNEN, Die PARTEI/STADTGE- STALTER) Dagegen:5 (CDU, BD, Die LINKE.) Enthaltungen:1 (UWG: FB)

3.7 a) Wiederbestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses b) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - vermessungstechnischer Sachverständiger - c) Bestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses - stellvertretender vermessungstechnischer Sachverständiger -

Vorlage ansehen · 20232075 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.8 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20232167 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Änderung von Beschlussbezeichnungen bei Bebauungsplänen

Vorlage ansehen · 20232008 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Erstes Monitoring zur Stellplatzsatzung

Vorlage ansehen · 20232042 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

Vorlage ansehen · 20230987 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.4 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

Vorlage ansehen · 20232232 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Entwicklung der Baugenehmigungen und Bauanträge in Bochum - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232109 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung hat die Vorlage zurückgezogen.

5.6 Am Hedtberg 34 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232178 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Flächen für die Wärmewende hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Beantwortung

Vorlage ansehen · 20232286 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

Vorlage ansehen · 20232292 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Flächen für die Wärmewende

Vorlage ansehen · 20232333 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Entwicklung der Baugenehmigungen und Bauanträge in Bochum - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20232109/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Sachstand Rahmenablaufplan zum Wohnbauflächenprogramm

Vorlage ansehen · 20232499 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Anhandgabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße für ein gemeinschaftliches Wohnprojekt.

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Erwerb eines Grundstücks als städtischer Bürostandort sowie überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan Nr. 1009 - Wilhelm-Leithe-Weg Süd - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan Nr. 964 I – Östlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Ergänzende Informationen der Verwaltung

11.3 Bebauungsplan 964 II – Westlich Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Ergänzende Informationen der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte