Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung: Entwurf der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 und Vorschlag zur Beauftragung der Prüfung

Vorlage ansehen · 20232827 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5406 Beteiligung ÖPNV und 2510 Beteiligung AöR Schauspielhaus Bochum zur Leistung eines durch die Folgen der Pandemie und des Krieges gegen die Ukraine bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA und die Schauspielhaus Bochum AöR.

Vorlage ansehen · 20233028 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PSG, UWG:FB)

3.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Beteiligungsunternehmen aus dem Bereich Versorgung / Energie und Wasser – Nachfolge Herr Dietmar Spohn

Vorlage ansehen · 20232824 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS)

Vorlage ansehen · 20232996 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

Vorlage ansehen · 20233015 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Entflechtung des Konzerns Stadt - Beteiligungen auf Bedeutung für die kommunale Daseinsvorsorge analysieren

Vorlage ansehen · 20232676 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG/FB) Dafür: 2 (PSG, BD)

4.1.1 " Entflechtung des Konzerns Stadt - Beteiligungen auf Bedeutung für die kommunale Daseinsvorsorge analysieren" -Änderungsantrag BD-Ratsfraktion-

Vorlage ansehen · 20232774 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (PSG) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG/FB) Dafür: 1 (BD)

5. Mitteilungen

5.1 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Entscheidung des Kreises Siegen-Wittgenstein zum möglichen Beitritt

Vorlage ansehen · 20232741 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sachstand Grundsteuerreform

Vorlage ansehen · 20232748 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232814 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Umsetzung der Clean Vehicles Directive innerhalb der Bogestra

Vorlage ansehen · 20232816 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sozialverträgliche Eintrittspreise bei Wasserwelten

Vorlage ansehen · 20232819 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20232906 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Sachstand zum Projekt Einführung SAP S/4-HANA

Vorlage ansehen · 20232970 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20232975 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20233004 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2023) der wichtigsten Beteiligungs-gesellschaften

Vorlage ansehen · 20233196 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Dreivierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q3/2023) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften - mit korrigierter Anlage -

6. Anfragen

6.1 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragsetat 2021 des Bundes

Vorlage ansehen · 20233202 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PSG, UWG/FB)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte