Bochum Transparent

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat den Controllingbericht für das dritte Quartal 2023 zu den Förderprogrammen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG) sowie zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Insgesamt stehen für diese drei Programme Mittel in Höhe von rund 127 Millionen Euro zur Verfügung. Zum aktuellen Berichtszeitpunkt sind 86 von 103 Maßnahmen abgeschlossen, wobei bereits 94,6 Prozent der gesamten Fördermittel beauftragt wurden.

Das Programm KInvFG Kapitel 1 umfasst verschiedene Bereiche wie den Kindertagesstättenbau, die energetische Sanierung von Schulen sowie Lärmschutzmaßnahmen und Stadtentwicklungsprojekte, darunter die Sanierung des Ostflügels des Rathauses. Im Bereich KInvFG Kapitel 2, der primär Schul- und Sporteinrichtungen betrifft, wurde die Sanierung der Turnhalle der Lina-Morgenstern-Schule aufgrund gestiegener Baukosten aus dem Programm herausgenommen und wird stattdessen über Haushaltsmittel finanziert. Durch diese Anpassung wurden Mittel für Schulen in freier Trägerschaft frei, für die bereits Anträge vorliegen.

Das Programm „Gute Schule 2020“ konzentriert sich auf digitale Infrastruktur, naturwissenschaftliche Räume und den Ausbau von Ganztagsschulen. Aufgrund der Corona-Pandemie sowie Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe wurden die Umsetzungsfristen für KInvFG-Maßnahmen durch den Bund um zwei Jahre verlängert. Der Bericht weist zudem darauf hin, dass bei der Umsetzung vereinzelt Mehraufwände, etwa durch Planungsänderungen oder Schadstofffunde, auftreten können.