Aktualisierung Erwartungswerte Gewerbesteuereinnahmen

Die Fraktion Die Partei & Stadtgestalter hat im Haupt- und Finanzausschuss Fragen zur wirtschaftlichen Entwicklung in Bochum sowie zu den erwarteten Gewerbesteuereinnahmen gestellt. Im Zentrum der Anfrage standen die Auswirkungen der aktuellen Konjunktursituation auf die im Haushalt veranschlagten Erträge.

Die Verwaltung führt an, dass die deutsche Wirtschaft aufgrund von Faktoren wie Inflation, hohen Energiepreisen, dem Zinsniveau und Fachkräftemangel mit Stagnation oder einer leichten Rezession rechnet. Diese Entwicklung wirke sich auch auf Bochum aus, wobei die durch den Strukturwandel breiter aufgestellte lokale Wirtschaft die Risiken einzelner Branchen abmildern könne. Für das Jahr 2023 wird eine Fortsetzung der Konjunkturschwäche erwartet, während ab 2024 eine leichte Erholung möglich sei.

Hinsichtlich der Gewerbesteuereinnahmen sieht die Verwaltung derzeit keine Änderungen an den Werten der aktuellen Haushaltssatzung vor. Die Planung beruht auf vorsichtigen Schätzungen des Bundes und des Landes sowie auf der Beobachtung unterschiedlicher Branchenentwicklungen in Bochum. Da aktuell keine Einnahmeausfälle zu erwarten sind, plant die Verwaltung auch keine Kompensationsmaßnahmen. Die Entwicklung der Gewerbesteuer wird jedoch weiterhin laufend analysiert, um bei Bedarf zeitnah reagieren zu können.