Prozesse und Ergebnisse des zentralen Zuwendungsmanagements

Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Partei/Die Stadtgestalter Informationen zur Organisation und den Ergebnissen des zentralen Zuwendungsmanagements (ZFM) vorgelegt. Das ZFM ist im Amt für Finanzsteuerung angesiedelt und dient als Ergänzung zum dezentralen Verwaltungsgefüge. Nach der Besetzung von zwei Vollzeitstellen im Jahr 2019 wurde die Einheit zwischen August 2022 und April 2023 um drei weitere Mitarbeiter erweitert. Der Schwerpunkt liegt auf der Beratung, Koordination und dem Controlling für die Dezernate I bis V.

Die Arbeit des ZFM basiert auf den Vorgaben der Bundes- und Landeshaushaltsordnung sowie städtischen Richtlinien. Zur Digitalisierung der Prozesse wurde im Juli 2023 eine neue Software beauftragt, die sich derzeit in einer Pilotphase befindet.

Hinsichtlich der Fördermittel konnte das ZFM die Abwicklung von Corona-Sofortprogrammen des Bundes und des Landes NRW unterstützen, was zu einem Zufluss von zweistelligen Millionenbeträgen führte. Dazu zählen Projekte wie der Digitalpakt.NRW oder der ÖPNV-Rettungsschirm. Im Rahmen des Programms „Ankommen und Aufholen nach Corona“ wurden im ersten Zeitraum rund 2,4 Millionen Euro für Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Ein direkter Vergleich der Förderquote vor und nach der Einführung des ZFM ist laut Verwaltung nicht möglich, da sich die Aufgabenbereiche grundlegend verändert haben. Die Rückmeldungen der beteiligten Fachverwaltungen zur Koordination durch das ZFM werden als positiv beschrieben.