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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (13. Sitzung)
21.10.2022, 10:00 – 21.10.2022, 11:55
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024 der Ämter 50 und 53 (Amt für Soziales und Gesundheitsamt) sowie von V/SU (Steuerungsunterstützung Dezernat V)
Vorlage ansehen · 20221864 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag; dafür: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen); dagegen: 5 (3 CDU, 1 Die Linke, 1 FFB);
Enthaltungen: 1 (UWG: Freie Bürger)
3.1.1 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024
Stärkere Förderung von Madonna e.V.
-Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Rat -
Vorlage ansehen · 20222882 · Antrag
Ergebnis: Ohne Abstimmung
3.1.2 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024
Erläuterungen zur Produktgruppe 31 01 – Leistungen n. dem SGB IX, X II,
PFG NW –örtl. SH-Träger- Nummer 15 Transferaufwendungen
-Änderungsantrag der CDU-Fraktion-
Vorlage ansehen · 20222883 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 5 (3 CDU, 1 Die Linke, 1 FFB); dagegen: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen);
Enthaltungen: 1 (UWG: Freie Bürger)
3.1.3 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024
Erläuterungen zur Produktgruppe 31 06 - Förderung der Wohlfahrtspflege und
des Gemeinwohls - Nummer 15 Transferaufwendungen
-Änderungsantrag der CDU-Fraktion-
Vorlage ansehen · 20222884 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 5 (3 CDU, 1 Die Linke, 1 FFB); dagegen: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen);
Enthaltungen: 1 (UWG: Freie Bürger)
3.1.4 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024
Erläuterungen zur Produktgruppe 1.41.01 - Gesundheitswesen - Nummer 15 Transferaufwendungen
-Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-
Vorlage ansehen · 20222885 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 5 (3 CDU, 1 Die Linke, 1 FFB); dagegen: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen);
Enthaltungen: 1 (UWG: Freie Bürger)
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Oktober 2022
Vorlage ansehen · 20222565 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Private-Equity-Gesellschaften im Gesundheitsbereich
Vorlage ansehen · 20222256 · Antwort der Verwaltung
5.3 Antwort auf die Anfrage: Stromsperren: Gesundheitliche Gefahren ausschließen
Vorlage ansehen · 20222446 · Antwort der Verwaltung
5.4 Anfrage zu Mini-Alarmanlage für Wohnungslose - Sicherheit steigern!
Vorlage ansehen · 20222338 · Antwort der Verwaltung
5.5 Änderung des Taxitarifes
Vorlage ansehen · 20222254 · Antwort der Verwaltung
5.6 Möglichkeiten der Übernahme von Heizkosten und Stromkosten nach dem SGB II und dem SGB XII
Vorlage ansehen · 20222527 · Mitteilung der Verwaltung
5.7 Sicher unterwegs
Vorlage ansehen · 20222554 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH
hier: Neuer Geschäftsführer
Vorlage ansehen · 20222634 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.2 Sachstand Container zur Unterbringung von Flüchtlingen
Vorlage ansehen · 20222902 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte