Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024 Erläuterungen zur Produktgruppe 1.41.01 - Gesundheitswesen - Nummer 15 Transferaufwendungen -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Bochum Rat hat einen Änderungsantrag für die Beratung des Haushaltsplanes 2023/2024 vorgelegt. Der Antrag betrifft die Ämter 50 und 53 sowie die Steuerungsunterstützung des Dezernats V und richtet sich an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter der Leitung von Anna Katharina di Bari.
Im Fokus steht eine Änderung innerhalb der Produktgruppe 1.41.01 im Bereich Gesundheitswesen. Der Antrag sieht vor, die Transferaufwendungen in Zeile 15 des Ansatzes 2023 um 276.745 Euro zu erhöhen. Durch diese Anpassung würde sich der Gesamtwert dieses Postens auf 4 Millionen Euro belaufen. Die Erhöhung soll laut dem von Kenan Yildiz eingereichten Dokument dazu dienen, Bochumer Vereine, Verbände und Selbsthilfegruppen zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 21.10.2022Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 5 (3 CDU, 1 Die Linke, 1 FFB); dagegen: 8 (5 SPD, 3 Die Grünen); Enthaltungen: 1 (UWG: Freie Bürger)
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