Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 / 2024 Erläuterungen zur Produktgruppe 31 06 - Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls - Nummer 15 Transferaufwendungen -Änderungsantrag der CDU-Fraktion-

Die Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21. Oktober 2022 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023/2024 für das Amt für Soziales, das Gesundheitsamt sowie die Steuerungsunterstützung des Dezernats V.

Der Vorschlag sieht eine Erhöhung der Mittel in der Produktgruppe 31 06 – Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls – unter der Zeile 15 (Transferaufwendungen) vor. Für die Jahre 2023 und 2024 soll dieser Posten jeweils um 200.000 Euro aufgestockt werden. Zweck der Maßnahme ist die Unterstützung von Trägern der Wohlfahrtspflege sowie anderer gemeinnütziger Organisationen. Eine schriftliche Begründung zum Antrag liegt nicht vor; eine Erläuterung sollte laut Vorlage mündlich erfolgen. Der Antrag wurde von Kenan Yildiz, dem sozialpolitischen Sprecher, eingereicht.