Antwort auf die Anfrage: Stromsperren: Gesundheitliche Gefahren ausschließen

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Stromsperren und damit verbundene Gesundheitsgefahren reagiert. Im Fokus stand dabei die Frage, wie die Versorgung von Personen sichergestellt wird, die auf medizinische Geräte wie Beatmungsgeräte oder Dialyse angewiesen sind.

Nach Angaben der Stadtwerke Bochum wird auf eine Sperrung verzichtet, sobald die Kenntnis über eine gesundheitliche Gefährdung vorliegt. Voraussetzung hierfür ist die schriftliche Mitteilung sowie die Vorlage eines ärztlichen Attests. In diesem Fall wird der Zähler im System so gekennzeichnet, dass kein Sperrauftrag erstellt werden kann. Dieses Verfahren wird seit 2010 angewandt und betrifft aktuell 47 Kunden.

Für Familien mit Neugeborenen sieht das Verfahren vor, dass Kunden mindestens zwei Anschreiben zur drohenden Einstellung der Energielieferung erhalten. Zudem wird eine Abwendungsvereinbarung angeboten. Sollten sich Betroffene nicht melden, können Außendienstmitarbeiter bei der Durchführung einer Sperrung zwar einen Aufschub gewähren, wenn Kleinkinder im Haushalt erkannt werden, eine dauerhafte Vermeidung der Sperrung ist jedoch nicht garantiert, falls keine Reaktion auf die vorherigen Mahnungen erfolgt.

Ein digitaler Härtefallantrag existiert derzeit noch nicht, allerdings wird die Website der Stadtwerke zur Bearbeitung von Forderungen weiterentwickelt. Für den Nachweis medizinischer Notwendigkeiten ist die formlose Einreichung eines ärztlichen Attests erforderlich, welches gegebenenfalls jährlich aktualisiert werden muss.