Stellplätze für Schwerbehinderte

Im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21. Oktober 202läufig befasst sich die SPD im Rat mit der Situation von Parkplätzen für schwerbehinderte Menschen in der Bochumer Innenstadt. Hintergrund sind Maßnahmen im Zuge der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Innenstadt, durch welche die Parkflächen in der Hans-Böckler-Straße und der Viktoriastraße entfernt wurden. Mit dieser Maßnahme entfielen auch entsprechende Stellplätze für Menschen mit Schwerbehinderung.

Die Fraktion stellt dazu Fragen an den Oberbürgermeister. Zum einen wird um eine Beurteilung durch die Verwaltung gebeten, inwieweit die Verlegung der Parkflächen zu einem Mangel an Kompensation geführt hat, wobei insbesondere das Fehlen von Stellplätzen im südlichen Teil der Hans-Böckler-Straße thematisiert wird. Zum anderen wird gefragt, in welchem Umfang das gesamte Verkehrskonzept Innenstadt eine ausreichende Anzahl an Behinderten-Parkplätzen vorsieht und berücksichtigt.