Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag GRIECHISCHER Bildungs- und Erziehungsverein Bochum e.V. vom 04.10.2022

Vorlage ansehen · 20222671 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.2 Zuschussantrag der Ev.-Luth. Kreuzgemeinde vom 22.10.2022

Vorlage ansehen · 20222935 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222935 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

1.3 Zuschussantrag Ev. Kindertagesstätte Tausendfüßler vom 12.10.2022

Vorlage ansehen · 20223058 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223058 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

1.4 Zuschussantrag zum ökumenischen Martinsumzug der Propstei St. Peter und Paul vom 11.11.2022

Vorlage ansehen · 20223155 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223155 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

1.5 Änderungsvorlage Projekt Unterflurdepotcontainer (UFC) Standort „Am Bergbaumuseum“

Vorlage ansehen · 20223247 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223247Abschließend hebt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte den Ausgangsbeschluss Projekt Unterflurdepotcontainer (UFC) Standort Wielandstraße , Vorlage 20221224 vom 19.05.2022 einstimmig auf.

1.6 Zuschussantrag der Arnoldschule vom 21.11.2022

Vorlage ansehen · 20223261 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223261

2. Anhörungen

2.1 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Querenburger Straße“

Vorlage ansehen · 20222139/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222139/1

2.2 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222562 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222562 Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Herr Wittbrodt)

2.2.1 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Änderungsantrag des Vertreters der FDP -

Vorlage ansehen · 20223429 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223429 Enthaltungen: 0 Dagegen: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI, Herr Wittbrodt) Dafür: 1 (FDP)

2.3 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222610 Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt) Dafür: 11 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI)

2.4 Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzkonzept gem. TR Strab Brandschutz für den Stadtbahnbahnhof Rathaus Nord

Vorlage ansehen · 20222761 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222761

2.5 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222880 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222880 Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Herr Wittbrodt)

2.5.1 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Änderungsantrag des Vertreters der FDP -

Vorlage ansehen · 20223430 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223430 Enthaltungen: 0 Dagegen: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI, Herr Wittbrodt) Dafür: 1 (FDP)

2.6 Bebauungsplan Nr. 868 a – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 – Viktoriaquartier – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222881 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222881 Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Herr Wittbrodt)

2.6.1 Bebauungsplan Nr. 868 a – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 – Viktoriaquartier – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Änderungsantrag des Vertreters der FDP -

Vorlage ansehen · 20223431 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223431 Enthaltungen: 0 Dagegen: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI, Herr Wittbrodt) Dafür: 1 (FDP)

2.7 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222973

2.8 Engstelle Dorstener Straße / Hordeler Straße“ bzw. „Ecke Hordeler Straße / Dorstener Straße 369 - Entschärfung der Engstelle für Fuß- und Radverkehr“

Vorlage ansehen · 20223178 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223178

2.9 Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung Um - und Ausbau mit Rückbau der Gleisanlagen und Anlage von Radfahrstreifen Hier: zusätzliche Lichtsignalanlage in der Achse Pieperstraße – Hans-Ehrenberg-Platz

Vorlage ansehen · 20223242 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223242

2.10 Alleestraße – Neugestaltung (Westring bis Bessemerstraße)

Vorlage ansehen · 20223203 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223203

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Anregung: Empfehlungsgremium Instandsetzung Stadtpark

Vorlage ansehen · 20223283 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223283 bei sieben Enthaltungen Enthaltungen: 7 (CDU, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP, Herr Wittbrodt) Dagegen: 0 Dafür: 9 (SPD, Grüne)

3.2 Mängelmelder-App für USB Bochum einführen

Vorlage ansehen · 20223296 · Anregung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4. Anträge

4.1 Zugang Kunstrasenplatz Feenstraße

Vorlage ansehen · 20222675 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222675

4.2 Antrag: Aufstellen von Solarmöbeln

Vorlage ansehen · 20223269 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223269

4.3 Sauberkeit in Hordel

Vorlage ansehen · 20223271 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223271

4.4 Antrag: Mülleimer an der Kreuzung Engelsburger Str. / In der Senke

Vorlage ansehen · 20223272 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223272

4.5 Mülleimer und Sauberkeit im Barbara Park

Vorlage ansehen · 20223273 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223273

4.6 Antrag: Aufstellen einer „Plauderbank"

Vorlage ansehen · 20223274 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223274

4.7 Bänke Poststraße

Vorlage ansehen · 20223275 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223275

4.8 Gedenken an Joseph-Anton Gera

Vorlage ansehen · 20223276 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223276

4.9 Volksfest an den Grummer Teichen 2023

Vorlage ansehen · 20223291 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223291

4.10 Tempo 30 – Auf dem Dahlacker & Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20223292 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5. Mitteilungen

5.1 Mdl. Sachvortrag Seminarprojektarbeit „kostenfreie Menstruationsartikel – STOP mit der Periodenarmut" von Studierenden der Hochschule für Gesundheit in Bochum

5.2 Gestaltungssatzung Dahlhauser Heide

Vorlage ansehen · 20221739 · Antwort der Verwaltung

5.3 Feenstr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222568 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung

Vorlage ansehen · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Vels-Heide-Schule (Schulentwicklungsplan) Anfrage der SPD –Bezirksvertretung Bochum-; Sitzungsdatum 15.09.2022 Vorlagennummer 20223117

Vorlage ansehen · 20222730 · Antwort der Verwaltung

5.6 World Cleanup Day am 17.09.: Aus Müll Mauern errichten!

Vorlage ansehen · 20222744 · Antwort der Verwaltung

5.7 Hiltroper Str. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222748 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Prüfantrag Beleuchtung Am Pappelbusch

Vorlage ansehen · 20222759 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Sachstand Bebauungsplan Nr. 924 Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20222875 · Antwort der Verwaltung

5.10 Tempo 30 Zone in Hordel erweitern

Vorlage ansehen · 20222904 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Ehrenmal auf dem Hordeler Friedhof

Vorlage ansehen · 20222916 · Antwort der Verwaltung

5.12 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Integriertes (Nah-)Mobilitätskonzept für Bochum-Hamme - Fertigstellung des Berichts

Vorlage ansehen · 20223008 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Bochumer Ortsteile kompakt 2022

Vorlage ansehen · 20223021 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Stadt-Terrassen auch für Bochum Mitte

Vorlage ansehen · 20223060 · Antwort der Verwaltung

5.16 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 09. Januar 2023

Vorlage ansehen · 20223098 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Fahrrad-Service-Säulen

Vorlage ansehen · 20223121 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Stellplätze in den Wohngebieten Feenstraße, Elfenstraße und Nixenstraße in Riemke

Vorlage ansehen · 20223156 · Antwort der Verwaltung

5.19 Maßnahmen Hordeler Straße

Vorlage ansehen · 20223177 · Antwort der Verwaltung

5.20 Umsetzung Verkehrskonzept Hamme-Hofstede-Hordel

Vorlage ansehen · 20223180 · Antwort der Verwaltung

5.21 Anfrage Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede

Vorlage ansehen · 20223182 · Antwort der Verwaltung

5.22 Wurzelschäden Springorum-Trasse

Vorlage ansehen · 20223195 · Antwort der Verwaltung

5.23 Querung Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20223205 · Antwort der Verwaltung

5.24 Linksabbiegen von der Düppelstraße auf die Ferdinandstraße für Radfahrer - Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20223251 · Antwort der Verwaltung

5.25 Fehlende Bäume in Grumme

Vorlage ansehen · 20223258 · Antwort der Verwaltung

5.26 Mehr Ordnung und Sauberkeit für Von-der-Recke-Straße in Hamme

Vorlage ansehen · 20223260 · Antwort der Verwaltung

5.27 Zugang Kunstrasenplatz Feenstraße

Vorlage ansehen · 20223262 · Antwort der Verwaltung

5.28 Baumnachpflanzungen Katharinastraße

Vorlage ansehen · 20223267 · Antwort der Verwaltung

5.29 Sachstand Hans-Ehrenberg-Platz

Vorlage ansehen · 20223280 · Mitteilung der Verwaltung

5.30 Sachstand Halde Hannibal

Vorlage ansehen · 20223310 · Antwort der Verwaltung

5.31 Einbahnstraße Oskar-Hoffmann-Straße

Vorlage ansehen · 20223304 · Mitteilung der Verwaltung

5.32 Sachstand Erscheinungsbild Brücke Präsident

Vorlage ansehen · 20223347 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Parkchaos und Vermüllung an Flohmarkttagen auf dem Hannibal-Gelände im Stadtteil Hofstede/ Flohmarkt am 2.Weihnachtsfeiertag

Vorlage ansehen · 20223153 · Anfrage

6.2 Sachstand über Verlagerungsaktivitäten des Schrotthandels in der Provitze

Vorlage ansehen · 20223298 · Anfrage

6.3 Energiekrise lindern: Weihnachtsmarkt verlängern.

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6.4 Absenkung Bordsteinkante an der Poststraße

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6.5 Mehr Bäume für Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20223394 · Anfrage

6.6 Wasserzustand Hofsteder Bach

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6.7 Problemimmobilie Auf dem Dahlacker / ehem. Haus Budde

Vorlage ansehen · 20223396 · Anfrage

6.8 Sandspieltisch KSP Knüwerweg

Vorlage ansehen · 20223397 · Anfrage

6.9 Pocket-Park Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20223412 · Anfrage

6.10 Beleuchtung Hattinger Straße nachjustieren

Vorlage ansehen · 20223419 · Anfrage

6.11 Anfrage – DFI-Anlagen an den Stadtbahnen

Vorlage ansehen · 20223441 · Anfrage

6.12 Anfrage – Velsstraße Tempo 30

Vorlage ansehen · 20223442 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222556 Enthaltungen: 2 (CDU, FDP) Dagegen: 6 (SPD, Grüne, Die PARTEI) Dafür: 7 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE.)

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Mitte)

12. Anfragen