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Antwort der Verwaltung

Stellplätze in den Wohngebieten Feenstraße, Elfenstraße und Nixenstraße in Riemke

20223156 08.12.2022 Amt für Stadtplanung und Wohnen

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Mitte hat zur Parksituation in den Wohngebieten Feenstraße, Elfenstraße und Nixenstraße in Riemke angefragt. Hintergrund sind die Parkplatzengpässe, die durch den Sportbetrieb auf den angrenzenden Plätzen entstehen können.

Die Verwaltung antwortete, dass zusätzliche Verkehrszeichen oder Markierungen zur eindeutigen Kennzeichnung von Stellplätzen nicht gerechtfertigt seien, da die bestehenden Regelungen der Straßenverkehrsordnung in der Tempo-30-Zone ausreichen. Bezüglich der Parkraumüberwachung gab das Amt für Stadtplanung und Wohnen an, dass im Zeitraum von September bis Oktober 2022 unregelmäßige Kontrollen durchgeführt wurden, bei denen mehrere Fahrzeuge verwarnt wurden. Solche Kontrollen sollen auch künftig in unregelmäßigen Abständen fortgesetzt werden.

Ein Vorschlag zur Einführung von Bewohnerparken wurde abgelehnt. Die Verwaltung begründete dies damit, dass für eine solche Maßnahme ein dauerhafter Parkdruck durch unterschiedliche Nutzungen wie Einkaufen oder Arbeiten vorliegen müsse, was in diesem primär wohnwirtschaftlich geprägten Gebiet nicht der Fall sei. Stattdessen plant die Stadtverwaltung, die örtlichen Sportvereine zu kontaktieren. Den Vereinen soll nahegelegt werden, ihre Mitglieder und Auswärtsmannschaften dazu aufzufordern, Fahrgemeinschaften zu bilden, den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen und Fahrzeuge ordnungsgemäß abzustellen, um die Situation zu entlasten.

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