Aktueller Sachstand zu E-Scootern in Bochum

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum aktuellen Sachstand der E-Scooter in Bochum reagiert. Zur Untersuchung der Entwicklungen wurde eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe eingerichtet, die auch die Strategien anderer Städte wie Düsseldorf und Münster prüft. In Düsseldorf werden die Flottengröße begrenzt, Zonen ohne freies Abstellen definiert und Sondernutzungsgebühren erhöht, wobei die Umsetzung fester Abstellpunkte aufgrund von Platzmangel im Stadtzentrum mit Herausforderungen verbunden ist. Münster nutzt Gebühren auf Basis rechtlicher Präzedenzfälle für Mietfahrräder, während die bundesweite Rechtslage noch Gegenstand der Entwicklung ist.

Im Vergleich zu den Referenzstädten sind in Bochum mit rund 1.300 Fahrzeugen weniger E-Scooter im Einsatz. Die Verwaltung prüft die Möglichkeit eines Wechsels vom „Free-Floating“-System hin zu festen Abstellorten, weist jedoch auf den Flächenwettbewerb in der Innenstadt sowie die Notwendigkeit einer rechtlichen und organisatorischen Abstimmung hin. Eine rein GPS-basierte Kontrolle der Abstellvorgänge wird als alleiniges Mittel als nicht ausreichend erachtet.

Hinsichtlich des Anbieters nextbike liegen keine Informationen über eine Beschränkung auf Stationen vor, wobei eine Nutzung bestehender Fahrradstationen möglich bleibt. Ein umfassender Bericht zum weiteren Handlungsbedarf und zur Integration neuer Erkenntnisse soll im Laufe des Jahres vorgelegt werden.