Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag für die Veranstaltung „Wir rocken das Alter“ vom 02.06.2026

Vorlage ansehen · 20261524 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)

1.2 Fair Place

Vorlage ansehen · 20261580 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)

1.3 Aufstellung von Papier-und Glascontainern auf der Maischützenstraße

Vorlage ansehen · 20261237 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)

2. Anhörungen

2.1 Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

Vorlage ansehen · 20261445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bebauungsplanung – Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen

Vorlage ansehen · 20261149 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

Vorlage ansehen · 20261211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür 12 (SPD, CDU, Grüne)

2.5 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20261338 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) und Weiterentwicklung des Wertstoffhofkonzeptes der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20261414 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (AfD)

2.7 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

Vorlage ansehen · 20261441 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)

2.8 Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (Grüne)

2.9 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

Vorlage ansehen · 20261645 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (1 SPD, Grüne) Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 9 (SPD,CDU)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Anregung Querungshilfe Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20261628 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht über die Arbeit der Quartiersmanagerin

5.2 Mündliche Berichterstattung zur Antwort der Verwaltung Rückstau auf dem Castroper Hellweg in Gerthe-Mitte (20260978)

5.3 Erneute Anfrage der CDU-Fraktion im Bezirk Bochum Nord zum Zustand der Gehwege des Hiltroper Friedhofs

Vorlage ansehen · 20261312 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sachstand Schließung des Drogeriemarktes in Gerthe

Vorlage ansehen · 20261432 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Anfrage der AfD-Fraktion zur Bekämpfung von RAF-Stickern, Antifa-Schmierereien und dem Hammer-und-Sichel-Symbol im Bezirk Bochum-Nord zur 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 28.04.2026

Vorlage ansehen · 20261537 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

6.1 Erhalt des Baumbestands auf den Grünflächen des alten Schulzentrums

Vorlage ansehen · 20261755 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Begegnungsplätze in der Fußgängerzone „Gerther Straße“

Vorlage ansehen · 20261756 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Ersatzpflanzungen nach Kanalsanierung Gerther Straße

Vorlage ansehen · 20261770 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Trinkwasserspender im Bochumer Norden

Vorlage ansehen · 20261772 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Beseitigung der Gefahrenstelle an der Sportanlage SV Blau-Weiß Grümmerbaum

Vorlage ansehen · 20261773 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Heckenpflege auf der Rosenbergstraße

Vorlage ansehen · 20261774 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Sachstandsmitteilung zur Schließung der Geflüchtetenunterkunft am Nordbad

Vorlage ansehen · 20261775 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Sanierung des Teiches im Bockholt

Vorlage ansehen · 20261776 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Nahversorgung in Bochum-Kornharpen

Vorlage ansehen · 20261794 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Schaffung eines offenen Angebotes durch das Jugendmobil „EUMEL“ der Falken in Kornharpen

Vorlage ansehen · 20261795 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Gehwege Wiescherstr.

Vorlage ansehen · 20261796 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier:Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte