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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• keine Tagesordnungspunkte
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Zuschussantrag für die Veranstaltung „Wir rocken das Alter“ vom 02.06.2026

  Zur Vorlage · 20261524 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Nord berät am 30. Juni 202einander über die Gewährung eines Zuschusses für die Veranstaltung „Wir rocken das Alter“. Der Antrag wird von Gemeinsam.Ruhr gestellt, der die Veranstaltung in Kooperation mit dem Seniorenbüro Nord und der evangelischen Gemeinde Hiltrop plant.

  Die als „Best Ager Party“ konzipierte Veranstaltung soll am 2. Oktober 2026 stattfinden. Ziel des Projekts ist es, Menschen im Stadtteil Bochum Nord die Teilnahme an Livemusik sowie den Austausch und das Tanzen zu ermöglichen. Die Veranstaltung steht im zeitlichen Zusammenhang mit dem Weltseniorentag und verfolgt das Ziel, positive Altersbilder zu stärken und auf die Belange älterer Menschen aufmerksam zu machen.

  Für die Durchführung wird ein Zuschuss aus bezirklichen Mitteln in Höhe von 1.500 Euro beantragt. Die Gewährung der Zuwendung ist an den Nachweis der tatsächlichen Kosten durch Vorlage von Rechnungen und Quittungen bei der Bezirksverwaltungsstelle gebunden. Ein jährlicher Folgebedarf an finanziellen Mitteln wird in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)
• 1.2
  Fair Place

  Zur Vorlage · 20261580 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll über die Bereitstellung von Mitteln für die Veranstaltung „Fair Place“ entscheiden. Laut einer Beschlussvorlage der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit wird beantragt, 3.250 Euro aus bezirklichen Mitteln für die Vorbereitung, Bewerbung und Durchführung des Projekts durch die Bochumer Ehrenamtsagentur zur Verfügung zu stellen.

  Die Veranstaltung ist Bestandteil der vierten Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Bochum, die bereits am 7. Mai 2026 vom Rat beschlossen wurde. Unter dem Motto „Fair Place – Nachhaltig. Vernetzt. Solidarisch.“ sollen lokale Akteure wie Unternehmen, Vereine und Initiativen aus dem Bezirk zusammengeführt werden. Ziel ist es, die Vernetzung der Beteiligten zu fördern und die lokale Solidarität im Bereich der Nachhaltigkeit durch das Sichtbarmachen konkreter Projekte zu stärken.

  Die Durchführung der Veranstaltung ist für das vierte Quartal 2026 geplant. Für die Umsetzung werden insgesamt etwa 7.500 Euro an Sachmitteln veranschlagt. Die Finanzierung soll dabei hälftig erfolgen: Die Hälfte des Bedarfs soll aus den zentralen Mitteln der Nachhaltigkeitsstrategie und die andere Hälfte aus den Mittel der Bezirksvertretung gedeckt werden. Details zu Ort und Zeitpunkt der Veranstaltung folgen im Zuge der weiteren Planung.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)
• 1.3
  Aufstellung von Papier-und Glascontainern auf der Maischützenstraße

  Zur Vorlage · 20261237 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Einrichtung eines neuen Standorts für Depotcontainer in der Maischützenstraße im Bochumer Norden. Zwischen den Hausnummern 76 und 80 soll auf einer Parkbucht ein neuer Standort geschaffen werden, der einen Kombidepotcontainer für Altglas (braun, grün, weiß) sowie zwei Container für Papier, Pappe und Kartonagen umfasst.

  Hintergrund ist die Notwendigkeit, einen bisherigen Standort am Harpener Hellweg zu verlagern. Durch den Ausbau von Radverkehrsanlagen auf dem Harpener Hellweg, der als Teil des Blauen Netzes eine zentrale Verkehrsfunktion einnimmt, wurde die öffentliche Verkehrsfläche neu strukturiert. Eine Beibehaltung des alten Standorts ist aufgrund der neuen Aufteilung nicht mehr möglich, da das Halten von Fahrzeugen zur Entsorgung auf den Radverkehrsanlagen nicht vorgesehen ist. Der neue Standort in der Maischützenstraße befindet sich etwa 330 Meter vom bisherigen Platz am Harpener Hellweg entfernt.

  Die Verwaltung beabsichtigt, die USB Bochum GmbH mit der Planung und Errichtung des Standorts zu beauftragen. Für die Umsetzung der Maßnahme sind keine zusätzlichen finanziellen Mittel erforderlich. Die Entscheidung über den Vorschlag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 30. Juni 2026 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (AfD)Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Wohnen am Hiltroper Volkspark: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

  Zur Vorlage · 20261445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll über die Zusammensetzung der Auswahlkommission für das Projekt „Wohnen am Hiltroper Volkspark“ entscheiden. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Konzeptvergabe für ein etwa ein Hektar großes Stadtquartier im Bochumer Stadtteil Hiltrop, das rund 70 Wohneinheiten umfassen soll. Die Vermarktung der Fläche ist im Wege des Erbbaurechts vorgesehen.

  Das Verfahren ist für September 2026 geplant und gliedert sich in zwei Phasen. Zunächst können potenzielle Investierende ihr Interesse bekunden und ihre Eignung nachweisen, bevor im zweiten Schritt die eigentlichen städtebaulichen und konzeptionellen Entwürfe eingereicht werden. Die Bewertung der Beiträge erfolgt anhand einer Matrix, welche die Bereiche Architektur, Städtebau, Nutzungskonzept sowie Ökologie und Klima berücksichtigt.

  Die vorgeschlagene Auswahlkommission setzt sich aus Vertretern der Verwaltung, der Politik und Fachleuten zusammen. Zur Verwaltung gehören die Amtsleitungen des Amtes für Stadtplanung und Wohnen sowie des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster. Die politische Vertretung umfasst den Bezirksbürgermeister von Bochum-Nord sowie den Vorsitzenden des Ausschusses für Planung und Grundstücke. Zudem sollen Vertreter des Beirats für Gestaltung und Baukultur an der Kommission beteiligt sein. Die zu erwartenden Kosten für die Durchführung der Sitzungen werden auf maximal 4.000 Euro geschätzt.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Bebauungsplanung – Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen

  Zur Vorlage · 20261149 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Aufhebung verschiedener Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne vorgelegt. Die Vorlage betrifft zahlreiche Planungsgebiete in den Bezirken Bochum-Mitte, Wattenscheid, Nord, Ost, Süd und Südwest.

  Als Gründe für die Einstellung der Verfahren werden unterschiedliche Entwicklungen angeführt. In einigen Fällen haben sich die ursprünglichen Planungsziele geändert oder sind nicht mehr aktuell, etwa weil Vorhaben von Investoren aufgegeben wurden oder die Umsetzung bereits auf Grundlage bestehender Regelungen, wie dem § 34 BauGB, erfolgt ist. Bei anderen Projekten, beispielsweise in der Gaußstraße oder an der Hängebank, verhindert die dauerhafte Unmöglichkeit einer Bebauung aufgrund von Bergschäden die Fortführung der Planung. Weitere Gründe für die Aufhebung sind das Entfallen von Planungsanlässen oder veränderte rechtliche Rahmenbedingungen.

  Die formelle Aufhebung der Beschlüsse soll der rechtlichen Klarheit und der Verwaltungsvereinfachung dienen. Durch das Ende der Verfahren entfällt die Notwendigkeit für verschiedene Ämter, die Ziele dieser alten Aufstellungsbeschlüsse bei Bauantragsverfahren zu prüfen. Zudem dient die Maßnahme der Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit, da veraltete Informationen aus den Online-Verzeichnissen entfernt werden können, um Unklarheiten und unnötige Anfragen in der Verwaltung zu vermeiden.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (5. Sitzung)
  • 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
  • 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.4
  Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

  Zur Vorlage · 20261211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum legt das Abwasserbeseitigungskonzept 2027 (ABK 2027) zur Beratung und Entscheidung vor. Gemäß dem Landeswassergesetz Nordrhein-Westfalen ist die Kommune verpflichtet, alle sechs Jahre ein solches Konzept zu erstellen und der zuständigen Bezirksregierung vorzulegen. Das ABK 2027 dient als Fortschreibung des Konzepts aus dem Jahr 2021 und umfasst die Planung, Errichtung sowie Instandhaltung der Abwasseranlagen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem ABK 2027 zuzustimmen und die Verwaltung anzuweisen, das Dokument bei der Bezirksregierung einzureichen. Das Konzept beinhaltet neben der Abwasserbeseitigung auch ein Niederschlagswasserbeseitigungskonzept sowie Maßnahmen zur Fremdwassersanierung. Ein wesentlicher Bestandteil sind Strategien zur Klimafolgenanpassung, um auf Auswirkungen wie Starkregen, Hitze und Trockenheit zu reagieren. Hierbei kommen unter anderem eine Starkregengefahrenkarte und das Leitbild der „Schwammstadt“ zum Einsatz, welches die Verdunstungsrate erhöhen und die Versickerung fördern soll.

  Die Planung basiert zudem auf einem Modell zur Alterungsprognose des Kanalnetzes, um die langfristige Erhaltung der Infrastruktur sicherzustellen. Das Entwässerungsnetz der Stadt umfasst etwa 1.246 Kilometer an Kanalleitungen sowie verschiedene Sonderbauwerke wie Pumpwerke und Regenrückhalteanlagen.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung)
  • 02.07.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (6. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür 12 (SPD, CDU, Grüne)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
  • 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke, CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür 12 (SPD, CDU, Grüne)
• 2.5
  Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

  Zur Vorlage · 20261338 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum plant die Teilaufhebung von Flächen aus den Bebauungsplänen Nr. 344 (Tippelsberg / Berger Mühle) und Nr. 351 (Ölbachtal Teilgebiet Bochum I). In dem vorliegenden Beschlussvorschlag des Amtes für Stadtplanung und Wohnen sollen drei Teilbereiche des Bebauungsplans Nr. 344 sowie ein Bereich des Bebauungsplans Nr. 351 von ihrer derzeitigen Festsetzung als landwirtschaftliche Flächen entbunden werden. Ziel dieser Maßnahme ist es, die rechtliche Grundlage für Erstaufforstungen zu schaffen, um diese als forstrechtlichen und naturschutzfachlichen Ausgleich (Ökokonto) für Eingriffe in Natur und Landschaft nutzen zu können.

  Die betroffenen Flächen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 344 erstrecken sich über etwa 19 Hektar im Ortsteil Bergen, nahe der Bundesautobahn 43. Durch die geplante Aufforstung sollen bestehende Waldflächen miteinander verbunden und ein Biotopverbund gestärkt werden. Im Ortsteil Gerthe ist zudem eine Fläche von circa zwei Hektar aus dem Bebauungsplan Nr. 351 betroffen. Da Bochum als waldarme Kommune Verpflichtungen zum Walderhalt und zur Waldvermehrung hat, sind geeignete Flächen für den ökologischen Ausgleich derzeit schwer verfügbar.

  Der Entscheidungsprozess sieht Anhörungen in den Bezirksvertretungen Bochum-Mitte und Bochum-Nord sowie Vorberatungen in den zuständigen Ausschüssen vor. Eine abschließende Entscheidung des Stadtrates ist für den 16. Juli 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (4. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.6
  Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK) und Weiterentwicklung des Wertstoffhofkonzeptes der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20261414 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum plant die Modernisierung der städtischen Wertstoffhofinfrastruktur durch den Neubau eines Wertstoffhofes an der Zentraldeponie Kornharpen sowie die Umgestaltung der Standorte „Schattbachstraße“ und „Brandwacht“. Ziel ist es, diese Anlagen für einen autonomen Betrieb umzubauen, um den technischen Anforderungen der modernen Abfallwirtschaft und der Kreislaufwirtschaft gerecht zu werden. Durch die baulichen Maßnahmen sollen zudem die Verkehrsführung optimiert, Wartezeiten reduziert und die Sortiertiefe bei der Abfallannahme verbessert werden.

  Die USB Bochum GmbH soll die erforderlichen Genehmigungs- und Ausführungsplanungen konkretisieren sowie die entsprechenden Vergabeverfahren einleiten. Die notwendigen Investitionsmittel sollen im Wirtschaftsplan ab dem Jahr 2027 berücksichtigt werden. Unter Berücksichtigung voraussichtlicher Preissteigerungen bis zum Jahr 2029 wird eine Erhöhung der Abfallgebühren um etwa 1,69 Prozent erwartet. Die USB Bochum GmbH wurde zudem beauftragt, die politischen Gremien sowie die Bürgerinnen und Bürger fortlaufend über den Projektstand, die Kostenentwicklung und die Auswirkungen auf die Gebühren zu informieren.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (AfD)
  • 30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
  • 24.06.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (3. Sitzung)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (AfD)
• 2.7
  Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

  Zur Vorlage · 20261441 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt eine Beschlussvorlage zur Neufassung der Stellplatzsatzung sowie zur Kenntnisnahme einer Evaluation der bisherigen Regelungen vor. Ziel der Satzung, die bereits 2022 eingeführt wurde, ist es, Baukosten im Wohnungs- und Gewerbebau zu senken und alternative Mobilitätsangebote wie den öffentlichen Personennahverkehr sowie Fahrradabstellanlagen zu fördern.

  Die durchgeführte Evaluation zeigt, dass die bisherige Satzung in der Praxis gut anwendbar ist und insbesondere bei kleineren Bauvorhaben zu Vereinfachungen bei Bauanträgen geführt hat. Dennoch wurden Anpassungsbedarf bei den Anforderungen an Fahrradabstellanlagen sowie punktuelle Optimierungsmöglichkeiten bei den Richtwerten zur ÖPNV-Lagegunst identifiziert. Die neue Satzung sieht daher redaktionelle Klarstellungen und angepasste Kriterien vor, um die Anwendung weiter zu vereinfachen und die Kosten für Bauvorhaben potenziell weiter zu reduzieren.

  Mit dem Beschluss wird zudem die Verwaltung beauftragt, zwei Jahre nach Inkrafttreten der angepassten Satzung einen Erfahrungsbericht vorzulegen. Eine erneute umfassende Evaluation soll nach drei Jahren stattfinden, um die tatsächlichen Auswirkungen der Regelungen auf die Stadtentwicklung und die Mobilitätsstruktur fundiert bewerten zu können.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung)
  • 02.07.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (6. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (4. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
  • 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke, CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne)
• 2.8
  Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (Grüne)
• 2.9
  Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

  Zur Vorlage · 20261645 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20261645 die fünfte Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans für den Zeitraum von Januar 2027 bis Dezember 2031 vorgelegt. Der Entwurf, der vom Jugendamt unter Federführung von Armin Bembennek erstellt wurde, sieht vor, dass der Rat der Stadt Bochum die inhaltliche Weiterentwicklung beschließt. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die im Plan benannten finanziellen Mehrbedarfe im Rahmen der künftigen Haushaltsplanungen anzumelden.

  Der Förderplan dient als Instrument zur Steuerung und Qualitätsentwicklung in den Bereichen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes. Als thematische Schwerpunkte werden unter anderem der Fachkräftemangel, soziale Ungleichheiten, die Auswirkungen der Digitalisierung sowie die Förderung von Inklusion und Kinderschutz angeführt. Die Planung basiert auf Ergebnissen aus der Sozialberichterstattung und verschiedenen Jugendbeteiligungsformaten wie den Jugendforen.

  Für die Umsetzung der Maßnahmen ist eine gesicherte Finanzierung erforderlich. Der Plan sieht vor, dass die finanzielle Förderung an die Bedingung geknüpft ist, dass die Impulse des Förderplans in die Planungen integriert werden und Fachkräfte sowie Träger der freien Jugendhilfe aktiv an Prozessen wie der Erstellung von Jahresberichten oder der Teilnahme an Sozialraumkonferenzen mitwirken.

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  Beratungsfolge

  • 01.10.2026 · Rat (9. Sitzung)
  • 23.09.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung)
  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (8. Sitzung)
  • 09.09.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (6. Sitzung)
  • 09.09.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
  • 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Linke)Dagegen: 2 (AfD)dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU)
  • 01.07.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (5. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Die Linke)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (1 SPD, Grüne)Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 9 (SPD,CDU)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (1 SPD, Grüne) Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 9 (SPD,CDU)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Anregung Querungshilfe Castroper Hellweg

  Zur Vorlage · 20261628 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Nord hat die Prüfung und Umsetzung einer Querungshilfe am Castroper Hellweg beantragt. Im Zentrum der Anregung steht die Schaffung einer sicheren Überquerungsmöglichkeit für Fußgänger im Bereich der Haltestelle Holthauser Straße. Als bevorzugte Maßnahme wird die Installation einer Anforderungsampel vorgeschlagen, alternativ werden andere verkehrstechnische Lösungen angefragt.

  Die Begründung des Antrags, der von Thomas Wedding für die Fraktionen SPD, CDU und Grüne eingereicht wurde, weist auf das Verkehrsaufkommen auf dem Castroper Hellweg hin. In Stoßzeiten erschweren Rückstaus die Überquerung der Straße sowie das Erreichen der Haltestellen. Nördlich der Kreuzung Sodinger Straße wird darauf hingewiesen, dass Fahrzeuge aus dem Rückstau zwischen Josef-Baumann-Straße und Sodinger Straße nach Erreichen einer geraden Straßenführung ihre Geschwindigkeit erhöhen können. Dies erschwere den Zugang zu den Haltestellen der Buslinien und der Straßenbahn insbesondere für Menschen mit körperlichen Einschränkungen oder Personen mit Kinderwagen. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, eine vorgesehene Lösung in der Sitzung vorzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bericht über die Arbeit der Quartiersmanagerin
• 5.2
  Mündliche Berichterstattung zur Antwort der Verwaltung Rückstau auf dem Castroper Hellweg in Gerthe-Mitte (20260978)
• 5.3
  Erneute Anfrage der CDU-Fraktion im Bezirk Bochum Nord zum Zustand der Gehwege des Hiltroper Friedhofs

  Zur Vorlage · 20261312 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bezirk Bochum-Nord hat erneut Fragen zum Zustand der Gehwege auf dem Hiltroper Friedhof gestellt. Hintergrund ist die unvollständige Instandsetzung der Wegplatten vor der Trauerhalle, was laut der Fraktionsanfrage zu Unfallgefahren für ältere Menschen sowie Nutzer von Rollstühlen und Rollatoren führe. Während eine Pflasterung eines Schotterwegs bereits abgeschlossen wurde, stehen die angekündigten Arbeiten an den Wegplatten vor der Trauerhalle bislang aus.

  Die Verwaltung erklärte dazu, dass aufgrund begrenzter Budgets für den Wegebau auf allen Bochumer Friedhöfen eine Priorisierung der Maßnahmen notwendig sei. Ein größerer Abschnitt konnte Ende 2025 im Rahmen der Tiefbau-Ausbildung saniert werden. Für die Arbeiten vor der Trauerhalle befindet sich die Ausschreibung derzeit in Bearbeitung. Sobald das Vergabeverfahren abgeschlossen ist, soll die Baumaßnahme beauftragt und ausgeführt werden. Ein Baubeginn wird für Juni oder Juli 2026 erwartet. Akute Unfallgefahren sollen nach wie vor zeitnah beseitigt werden, während eine umfassende Sanierung der Wegeflächen der jeweiligen Priorisierung folgt.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Sachstand Schließung des Drogeriemarktes in Gerthe

  Zur Vorlage · 20261432 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochum hat zum Sachstand der Schließung des einzigen Drogeriemarkt-Standorts in der Fußgängerzone von Bochum-Gerthe Stellung bezogen. Hintergrund ist eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an die Bezirksvertretung Bochum-Nord, die auf das Ende des Geschäfts am 27. April 2026 verwies. Als Gründe für die Schließung wurden ein Flächenbedarf von mindestens 400 Quadratmetern sowie fehlende Parkplätze angeführt.

  Die Verwaltung gab an, dass nur begrenzte Maßnahmen zur Reaktion auf die Schließung zur Verfügung stünden. Über Bochum Marketing wird ein Quartiersmanagement betrieben, das die Identifizierung von Potenzialflächen für die Ansiedlung unterstützen soll. Zudem werden Überlegungen zur gestalterischen Aufwertung des öffentlichen Raumes geprüft, um die Attraktivität des Zentrums zu erhöhen. Flächen mit den geforderten Stellplätzen seien im Bestand lediglich im Bereich der Amtmann-Ibing-Straße vorhanden, dort jedoch durch Lebensmittelmärkte belegt und in absehbarer Zeit nicht verfügbar. Eine Ausweitung des zentralen Versorgungsbereichs nach Osten wird von der Verwaltung nicht unterstützt, um die Konkurrenz zum Kernbereich entlang der Lothringer Straße zu vermeiden.

  Hinsichtlich einer Wiederansiedlung führt die Stadtverwaltung zusammen mit Bochum Marketing und der WirtschaftsEntwicklungsgesellschaft Bochum mbH Gespräche mit den Expansionsleitungen gängiger Drogerieketten. Bisher konnten aufgrund mangelnder Flächen keine neuen Projekte realisiert werden. Die Suche nach geeigneten Standorten durch Grundstücksanalysen soll jedoch fortgesetzt werden, wobei die Bezirksvertretung über neue Entwicklungen informiert wird.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Anfrage der AfD-Fraktion zur Bekämpfung von RAF-Stickern, Antifa-Schmierereien und dem Hammer-und-Sichel-Symbol im Bezirk Bochum-Nord zur 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 28.04.2026

  Zur Vorlage · 20261537 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bezirk Bochum-Nord zur Präsenz von RAF-Stickern, Antifa-Schmierereien und dem Hammer-und-Sichel-Symbol hat die Stadtverwaltung Stellung bezogen. Der Verwaltung sind bislang keine Fälle bekannt, in denen Aufkleber mit Symbolen der Roten Armee Fraktion oder des Hammer-und-Sichel-Symbols im öffentlichen Raum angebracht wurden.

  Hinsichtlich der Entfernung solcher Symbole durch den Technischen Betrieb wurde erläutert, dass bisher keine entsprechenden Maßnahmen durchgeführt wurden. Eine Entfernung von Stickern oder Graffitis erfolgt durch den Technischen Betrieb grundsätzlich nur bei Verfassungsfeindlichkeit oder im Rahmen notwendiger Unterhaltsarbeiten.

  Bezüglich möglicher Anzeigen wegen Sachbeschädigung gab die Verwaltung an, dass dem Polizeipräsidium Bochum entsprechende Sachverhalte bekannt sind. Die strafrechtliche Relevanz hänge dabei von der Art der Beschädigung ab. Für die Verfolgung und Aufklärung von Straftaten sowie politisch motivierter Kriminalität sind die zuständigen Strafverfolgungsbehörden verantwortlich.

  Im Bereich der Prävention weist die Verwaltung auf bestehende Angebote des Erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes des Bochumer Jugendamtes hin. In Projekten, unter anderem an Schulen, werden junge Menschen bereits über das Thema Extremismus und die Bedeutung extremistischer Symbole informiert.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• 6.1
  Erhalt des Baumbestands auf den Grünflächen des alten Schulzentrums

  Zur Vorlage · 20261755 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner zum Erhalt des Baumbestands auf dem Gelände des ehemaligen Schulzentrums in der Heinrichstraße gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass im Rahmen der Abrissarbeiten an den Altgebäuden Teile der 92 Bäume auf dem Gelände gefällt werden sollen.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Bäume konkret betroffen sind und welche Gründe für eine Fällung vorliegen. Des Weiteren wird gefragt, ob Alternativen zur Fällung in Betracht gezogen wurden und wie der Schutz der verbleibenden Bäume vor Beschädigungen während der Arbeiten gewährleistet werden soll. Zur detaillierten Beantwortung der Fragen empfiehlt die Fraktion eine Präsentation anhand des Baumkatasters in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord im September.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Begegnungsplätze in der Fußgängerzone „Gerther Straße“

  Zur Vorlage · 20261756 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner zur Gestaltung der Fußgängerzone „Gerther Straße“ gestellt. Das Dokument, das für die Sitzung der Bezirksvertretung am 30. Juni 2026 vorliegt, befasst sich mit der Schaffung von Begegnungsorten im Bereich der Gerther Straße.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Prüfung, ob zwischen der Turnstraße und der Lothringer Straße zwei Sitzbänke aufgestellt werden können. Zudem wird nach möglichen Standorten für Pflanzkübel in diesem Abschnitt gefragt. Die Anfrage sieht vor, Sitzgelegenheiten mit Pflanzkübeln zu kombinieren, um zur Abkühlung des Straßenbereichs beizutragen. Als Maßnahme zur Pflege der Bepflanzung wird die Einbindung von ehrenamtlichen Pflanzenpaten vorgeschlagen.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Ersatzpflanzungen nach Kanalsanierung Gerther Straße

  Zur Vorlage · 20261770 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage an Bezirksbürgermeister Heinrich Donner Informationen zu Ersatzpflanzungen in der Gerther Straße angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die durch eine Kanalsanierung bedingte Entfernung mehrerer großer Bäume, wodurch der südliche Teil der Straße nach Angaben der Fraktion derzeit über eine geringere Begrünung verfügt.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob Planungen für eine Ersatzbepflanzung existieren, welche die Grünqualität vor der Sanierung wiederherstellen sollen. Dabei werden konkrete Details zu den Baumarten, den geplanten Zeitpunkten sowie den Standorten der Neupflanzungen erfragt. Zudem möchte die Fraktion erfahren, ob alternative Planungen vorliegen oder aus welchen Gründen gegebenenfalls auf eine Ersatzpflanzung an diesem Ort verzichtet wird.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Trinkwasserspender im Bochumer Norden

  Zur Vorlage · 20261772 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage an Bezirksbürgermeister Heinrich Donner Informationen zur Verfügbarkeit von Trinkwasserspendern im Stadtbezirk angefordert. Hintergrund der Anfrage ist das Bedürfnis nach kostenfreiem Zugang zu Trinkwasser, insbesondere während sommerlicher Hitzeperioden.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass die städtische Liste „kühler Orte“ zwar verschiedene Aufenthaltsmöglichkeiten aufzeigt, jedoch im Bochumer Norden kaum frei zugängliche Trinkwasserangebote erkennbar sind. In diesem Zusammenhang wird angeführt, dass ein zuvor genutzter Trinkwasserspender im Bereich Hans-Sachs-Straße/Turnstraße wieder abgebaut wurde. Zudem wird auf bestehende Planungen für einen Spender im Zusammenhang mit dem Neubau des Schulzentrums Nord verwiesen.

  Ein besonderes Augenmerk legt die Anfrage auf den Bereich des Gerther Marktgartens sowie des Quartiersplatzes Rosenberg, wo nach Ansicht der Fraktion ein entsprechendes Angebot fehlt. Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, an welchen öffentlichen Orten im Stadtbezirk derzeit Trinkwasserspender zur Verfügung stehen und ob Planungen für weitere Standorte existieren. Dabei wird explizit nach der Eignung von Standorten wie dem Gerther Marktgarten oder dem Quartiersplatz Rosenberg sowie nach den Gründen gefragt, falls keine weiteren Installationen vorgesehen sind.

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  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Beseitigung der Gefahrenstelle an der Sportanlage SV Blau-Weiß Grümmerbaum

  Zur Vorlage · 20261773 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in Bochum-Nord hat eine Anfrage an Bezirksbürgermeister Heinrich Donner gestellt, die sich auf die Beseitigung einer Gefahrenstelle auf der Sportanlage des Vereins SV Blau-Weiß Grümmerbaum bezieht. Auf dem Ascheplatz der Anlage kam es nach Angaben der Fraktion zu Vandalismusschäden. Dabei wurden drei Gullideckel entfernt und die Kunststoffabdeckung der Auswechselspielerbank beschädigt, wodurch scharfe Kanten entstanden sind, die ein Verletzungsrisiko darstellen.

  In ihrer Anfrage, die von Snežana Ćuruvija für die SPD-Fraktion eingereicht wurde, fordert die Fraktion Auskunft über die bisherigen Maßnahmen der zuständigen Verwaltung oder Stelle zur Behebung dieser Schäden. Des Weiteren werden Informationen zu geplanten weiteren Schritten erbeten, um die Schäden dauerhaft zu beseitigen und die Gefahrenstelle abzusichern. Zudem wird nach dem Zeitraum gefragt, in dem mit einer vollständigen Instandsetzung bzw. der Beseitigung der Gefahr zu rechnen ist.

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  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  Heckenpflege auf der Rosenbergstraße

  Zur Vorlage · 20261774 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung am 30. Juni 2026 die Heckenpflege in der Rosenbergstraße thematisiert. Betroffen ist ein etwa 20 Meter langer Heckenabschnitt auf der Nordseite der Straße, der sich in Höhe der Rosenberg-Apotheke unmittelbar neben dem Gehweg befindet.

  Aufgrund von Hinweisen von Anwohnern wird berichtet, dass die Hecke in den Gehweg hineinwächst, was die Begehbarkeit des Weges beeinträchtigt. Die Anfrage, die von Snežana Ćuruvija für die SPD-Fraktion eingereicht wurde, stellt zwei Fragen zur Zuständigkeit und zu den Wartungsintervallen.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Stelle für die Pflege beziehungsweise den Rückschnitt der Hecke verantwortlich ist. Des Weiteren wird gefragt, in welchen Intervallen eine Kontrolle sowie ein etwaiger Rückschnitt stattfinden. Die Anfrage ist unter der Vorlagennummer 20261774 der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III zugeordnet.

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  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.7
  Sachstandsmitteilung zur Schließung der Geflüchtetenunterkunft am Nordbad

  Zur Vorlage · 20261775 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen der Sitzung am 30. Juni 2026 eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner gerichtet, die sich mit der geplanten Schließung der Geflüchtetenunterkunft am Nordbad befasst. Die von European Homecare betriebene Einrichtung soll nach einer vorangegangenen Mitteilung der Verwaltung im Jahr 2027 aufgelöst werden.

  Mit dieser Anfrage bittet die Fraktion um eine detaillierte Sachstandsmitteilung zum aktuellen Planungsstand dieses Vorhabens. Ein besonderer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Erläuterung des Zeitplans, der für die Umsetzung der Schließung vorgesehen ist. Die Fraktion möchte durch diese Informationen Klarheit über den derzeitigen Stand der Planung sowie über die zeitliche Abfolge der notwendigen Schritte zur Durchführung der Schließung im Jahr 2027 erhalten.

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  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.8
  Sanierung des Teiches im Bockholt

  Zur Vorlage · 20261776 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage an Bezirksbürgermeister Heinrich Donner zur Sanierung des Teiches im Bockholt gestellt. Die Fraktion bezieht sich dabei auf eine Auskunft der Verwaltung vom Januar 2026, wonach die Durchführung der Vergabe für den Beginn des Jahres 2026 vorgesehen war.

  Mit der Anfrage werden Informationen zum aktuellen Stand des Vergabeverfahrens erbeten. Es wird gefragt, ob das Verfahren zwischenzeitlich durchgeführt wurde und, falls ja, wann die Ausschreibung sowie die Vergabe erfolgt sind. Zudem wird nach dem Unternehmen gefragt, welches den Zuschlag erhalten hat.

  Sollte die angekündigte Vergabe zu Beginn des Jahres 2026 nicht stattgefunden haben, möchte die Fraktion die Gründe für die Nichtumsetzung erfahren. Abschließend wird nach dem aktuellen Sachstand der Maßnahme sowie der Einhaltung des geplanten Baubeginns zum 1. Oktober 2026 gefragt.

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  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.9
  Nahversorgung in Bochum-Kornharpen

  Zur Vorlage · 20261794 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD- und CDU-Fraktionen der Bezirksvertretung Bochum-Nord haben eine gemeinsame Anfrage an Bezirksbürgermeister Heinrich Donner eingereicht, die die Sicherstellung der Nahversorgung in Kornharpen zum Thema hat. Die Fraktionen bitten um Erläuterungen, warum die Erschließung einer neuen Fläche für einen Lebensmittelmarkt abgelehnt wird und welche Hindernisse einer Genehmigung entgegenstehen. Hierzu wird eine Berichterstattung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung angestrebt. Zudem wird angefragt, ob dem Bewerber das Rederecht gewährt werden kann, um sein städtebauliches Konzept sowie die geplante verkehrliche und infrastrukturelle Einbindung vorzustellen.

  Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Möglichkeit, ein Bauleitplanverfahren einzuleiten. Es wird gefragt, unter welchen Voraussetzungen ein Bebauungsplan zur Sicherung der Nahversorgung politisch auf den Weg gebracht werden kann, falls der aktuelle Flächenstatus eine Genehmigung verhindert. Abschließend thematisieren die Fraktionen die Beteiligungsrechte der Bezirksvertretung. Sie hinterfragen, weshalb die BV Nord nicht vorab über die Bauvoranfrage bzw. das Bewerberkonzept informiert wurde, da solche Planungen die städtebauliche Entwicklung des Stadtteils maßgeblich beeinflussen können.

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  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.10
  Schaffung eines offenen Angebotes durch das Jugendmobil „EUMEL“ der Falken in Kornharpen

  Zur Vorlage · 20261795 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner die Schaffung eines erweiterten Jugendangebots im Stadtteil Kornharpen thematisiert. Hintergrund ist das Fehlen fester Räumlichkeiten für die Kinder- und Jugendarbeit in diesem Bereich, wodurch derzeit keine stationäre Anlaufstelle für junge Menschen zur Verfügung steht.

  Um den Anforderungen des Kinder- und Jugendförderplans nachzukommen, regt die Fraktion die Nutzung des Jugendmobils „EUMEL“ der SJD – Die Falken an. Das mobile Angebot ist bereits in anderen Bochumer Stadtteilen im Einsatz, die über keine festen Einrichtungen verfügen. Ziel ist es, ein niederschwelliges und sozialräumlich orientiertes Angebot zu etablieren, das Bildungsangebote, Maßnahmen zur Demokratieförderung sowie Präventionsarbeit umfasst und Räume für Begegnungen schafft.

  Die Anfrage richtet sich an die Verwaltung mit der Frage, ob das Jugendmobil „EUMEL“ künftig regelmäßig den Stadtteil Kornharpen anfahren kann. Dies soll als vorübergehende Lösung dienen, um die aktuelle Situation zu überbrücken, solange kein fest installierter Standort für die offene Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil vorhanden ist.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.11
  Gehwege Wiescherstr.

  Zur Vorlage · 20261796 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner die Beschaffenheit der Gehwege in der Wiescherstraße thematisiert. Die Vorlage mit der Nummer 20261796 bezieht sich auf Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, die auf die aktuelle Situation der Gehwegoberflächen hingewiesen haben und um eine Behebung der Zustände bitten.

  Zur Dokumentation des Sachverhalts wurde der Fraktion Bildmaterial aus dem Juni 2026 beigefügt, welches den Zustand der Wege darstellt. Im Rahmen dieser Anfrage stellt die SPD-Fraktion die Frage, ob ein Ortstermin möglich ist, um die Gehwegbeschaffenheit direkt vor Ort zu begutachten. Ziel ist es, die Beschaffenheit der betroffenen Flächen gemeinsam mit den zuständigen Stellen im Rahmen einer Besichtigung zu prüfen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier:Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte