Bochum Transparent

Die SPD- und CDU-Fraktionen der Bezirksvertretung Bochum-Nord haben eine gemeinsame Anfrage an Bezirksbürgermeister Heinrich Donner eingereicht, die die Sicherstellung der Nahversorgung in Kornharpen zum Thema hat. Die Fraktionen bitten um Erläuterungen, warum die Erschließung einer neuen Fläche für einen Lebensmittelmarkt abgelehnt wird und welche Hindernisse einer Genehmigung entgegenstehen. Hierzu wird eine Berichterstattung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung angestrebt. Zudem wird angefragt, ob dem Bewerber das Rederecht gewährt werden kann, um sein städtebauliches Konzept sowie die geplante verkehrliche und infrastrukturelle Einbindung vorzustellen.

Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Möglichkeit, ein Bauleitplanverfahren einzuleiten. Es wird gefragt, unter welchen Voraussetzungen ein Bebauungsplan zur Sicherung der Nahversorgung politisch auf den Weg gebracht werden kann, falls der aktuelle Flächenstatus eine Genehmigung verhindert. Abschließend thematisieren die Fraktionen die Beteiligungsrechte der Bezirksvertretung. Sie hinterfragen, weshalb die BV Nord nicht vorab über die Bauvoranfrage bzw. das Bewerberkonzept informiert wurde, da solche Planungen die städtebauliche Entwicklung des Stadtteils maßgeblich beeinflussen können.