Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Eingabe nach § 24 GO NRW zur Anregung über den Radverkehr im Kreuzungsbereich A43 / Werner Hellweg

Vorlage ansehen · 20250421 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bürgeranregung gem. §24 GO zur Aufhebung der Radwege Viktoriastraße zwischen Südring und Husemannplatz

Vorlage ansehen · 20250474 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bürgeranregung nach GO NRW §24 Markstraße:Radfahrstreifen – Sicherheitstrennstreifen. Parkstreifen

Vorlage ansehen · 20250384 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Antrag nach §24 GO NRW – Tsukuba-Ring

Vorlage ansehen · 20250730 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Betrachtungsraum Wattenscheid im Rahmen der Förderinitiative „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft – KRiS“

Vorlage ansehen · 20250062 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei Stimmenthaltung der BD-Ratsfraktion

1.6 Hattinger Straße – Rückbau der Rechtsabbiegespur in die Heinrich-König-Straße

Vorlage ansehen · 20250229 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (CDU)dafür: 12 (SPD, Grüne, BD, FASG, UWG:FB)

1.6.1 Hattinger Straße – Rückbau der Rechtsabbiegespur in die Heinrich-König-Straße - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20250917 · Änderungsantrag

1.7 Kreuzung Höntroper Straße - Westfälische Straße

Vorlage ansehen · 20250040 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 5 (CDU, BD, UWG:FB)dafür: 10 (SPD, Grüne, FASG)

1.8 Projekt „Castroper Straße - Stadtpark“ Vorflut der Kanalbaumaßnahme Castroper Straße 2.BA

Vorlage ansehen · 20250470 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer

Vorlage ansehen · 20250495 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FASG, UWG:FB)

1.9.1 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer - Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit" -

Vorlage ansehen · 20250908 · Änderungsantrag

1.9.2 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20250916 · Änderungsantrag

Beschlossener Änderungsantrag der BV Ost vom 12.03.2025

Beschlossener Änderungsantrag der BV Mitte vom 25.03.2025

1.10 Gudrunstraße – Ergänzung zur Um- und Ausbaumaßnahme (Abschnitt Bergstraße bis Klinikstraße)

Vorlage ansehen · 20250542 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Radkreuz: Brückstraße und Untere Marktstraße

Vorlage ansehen · 20250546 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG:FB)dagegen: 3 (CDU, BD)dafür: 10 (SPD, Grüne, FASG)

1.11.1 Radkreuz: Brückstraße und Untere Marktstraße - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20250918 · Änderungsantrag

1.11.2 Radkreuz: Brückstraße und Untere Marktstraße - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20250915 · Änderungsantrag

1.12 Radkreuz: Massenbergstraße (Bushaltestellen Bochum Hbf./Boulevard)

Vorlage ansehen · 20250550 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (CDU, BD, UWG:FB)dafür: 10 (SPD, Grüne, FASG)

1.12.1 Radkreuz: Massenbergstraße (Bushaltestellen Bochum Hbf./Boulevard) - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20250919 · Änderungsantrag

1.12.2 Radkreuz: Massenbergstraße (Bushaltestellen Bochum Hbf./Boulevard) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20250925 · Änderungsantrag

1.13 Radkreuz: Herner Straße (zwischen Brückstr. und Nordring)

Vorlage ansehen · 20250552 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FASG, UWG:FB)

1.13.1 Radkreuz: Herner Straße (zwischen Brückstr. und Nordring) - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20250920 · Änderungsantrag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Verkehrsversuch „Schulstraße“

Vorlage ansehen · 20250481 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Aktuelle Situation bei der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20250547 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sachstand Personenunterführung Bf Wattenscheid und (provisorische) Einbindung ins Umfeld

Vorlage ansehen · 20250603 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Barrierefreiheit der Parkhäuser in Bochum

Vorlage ansehen · 20250672 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Planungsvorrat U35 Dreifach-Traktion

Vorlage ansehen · 20250755 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Langsamfahrstrecke U35 Universitätsstraße / Brücke A448

Vorlage ansehen · 20250753 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Fahrerloses Fahren U35

Vorlage ansehen · 20250754 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte Hier: Licht und Sauberkeit für die Brückenunterführungen im Gleisdreieck

Vorlage ansehen · 20250815 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Sachstand Bewohnerparken an und um die Castroper Straße / Nutzung des Kirmesplatzes

Vorlage ansehen · 20250502 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Wheelmap – städtische Mitwirkungen an der Website

Vorlage ansehen · 20250802 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Stellplätze rund um den Lohring: Regelungen und Zahlen

Vorlage ansehen · 20250809 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20250854 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Fördermaßnahmen des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr

Vorlage ansehen · 20250855 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden

6.4 Mittelabflussbericht des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) 2024

Vorlage ansehen · 20250856 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.5 Mittelabflussbericht 2024 im VRR

Vorlage ansehen · 20250861 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.6 P&R-Anlagen Mark 51°7

Vorlage ansehen · 20250895 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Schulwegpläne und Fahrradparken an Schulen

Vorlage ansehen · 20250896 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 ÖPNV-Verbesserung entlang der rheinischen Bahn

Vorlage ansehen · 20250909 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Tempo 50 auf der Essener Straße/ Radwegfreigabe für S-Pedelecs

Vorlage ansehen · 20250910 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Weiterhin fehlende Radpiktogramme auf der Höntroper Straße

Vorlage ansehen · 20250911 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.11 Verkehrsprobleme in der Ederstraße

Vorlage ansehen · 20250912 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Eltern-Kind-Parkplätze

Vorlage ansehen · 20250913 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.13 Kostendarstellung für den Bau von Radwegen

Vorlage ansehen · 20250914 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.14 Möglichkeiten der neuen StVO nutzen, hier: streckenbezogenes Tempo 30

Vorlage ansehen · 20250930 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.15 Entwicklungen bei den Parkhäusern der BoWE

Vorlage ansehen · 20250932 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.16 Desaster Husemannplatz/ “Radkreuz”

Vorlage ansehen · 20250935 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.17 Handlungbedarf Lärmschutzmaßnahmen

Vorlage ansehen · 20250936 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.18 Veloroute 2 – Trassenführung Radkreuz in der Bochumer Innenstadt bis Langendreer

Vorlage ansehen · 20250937 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.19 Wiederherstellung von Gehwegen nach Glasfaserverlegung

Vorlage ansehen · 20250941 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.20 Sachstand Radschnellweg 1 (RS 1) Ruhr

Vorlage ansehen · 20250960 · Anfrage

Ergebnis: Frau Düwel antwortet wie folgt:Der Bauabschnitt des RS1 zwischen dem Grünen Rahmen und dem Tunnel an der Alleestraße befindet sich in den letzten Zügen.Der Bauabschnitt zwischen dem Tunnel und der Gahlenschen Straße ist noch im Bau. Die Umfahrung ist noch

6.21 Radverkehr im Kreuzungsbereich A43/Werner Hellweg

6.22 Mängelbeseitigung Baumaßnahme Alte Bahnhofstraße

Vorlage ansehen · 20250962 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.23 Mehr Sicherheit für Schulwege

Vorlage ansehen · 20250961 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.24 Wegweiser Universitätsstraße zwischen Baroper Straße und Unterstraße / Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20250965 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte