Barrierefreiheit der Parkhäuser in Bochum
20250672 · Antwort der Verwaltung · 09.04.2025 · Amt für Finanzsteuerung
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Barrierefreiheit der Parkhäuser der WirtschaftsEntwicklungsgesellschaft Bochum mbH (WEG) reagiert. Laut der Antwort ist kein der von der WEG betriebenen Parkhäuser im Sinne einer vollständigen Barrierefreiheit gestaltet. Dennoch sind insgesamt 92 Stellplätze für Rollstuhlfahrer und Menschen mit Gehbehinderungen über Rampen, Aufzüge oder stufenlose Zugänge erreichbar. In neueren Parkhäusern wie dem P7 am Kurt-Schumacher-Platz sowie an einigen Ausgängen bestehender Anlagen sind zudem automatisch betriebene Türanlagen vorhanden.
Über die tatsächliche Auslastung der Behindertenparkplätze liegen keine separaten Erfassungsdaten vor. Seitens der WEG werden die aktuelle Anzahl der Stellplätze sowie die Beschilderung als ausreichend betrachtet, weshalb derzeit keine weiteren Maßnahmen zur Verbesserung der Verfügbarkeit geplant sind. Bei Sanierungen oder Neubauten werden Optimierungen jedoch grundsätzlich geprüft.
Hinsichtlich der Kosten für ein kostenfreies Parken auf diesen Plätzen führt die Verwaltung eine theoretische Berechnung an. Bei einer angenommenen Nutzung von zwei Stunden pro Stellplatz und Tag sowie einem Parkpreis von 1,60 Euro pro Stunde könnten die Einnahmeausfälle auf etwa 88.000 Euro pro Jahr beziffert werden. Der administrative Aufwand für die Prüfung der Berechtigung sowie die Kosten für die Kontrolle der Parkberechtigten sind nach Angaben der Verwaltung nicht bezifferbar.
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