Räumungen von Obdachlosenschlafplätzen durch das Ordnungsamt

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ bezüglich der Räumung eines Obdachlosenlagers im Juni 2026 reagiert. Laut der Antwort der Verwaltung bezog sich ein Social-Media-Beitrag des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Kreisverband Wattenscheid e. V. auf einen Einsatz vom 8. Juni 2026 auf dem Blumenfriedhof. Hintergrund waren seit Mitte Mai eingegangene Bürgerbeschwerden über Vermüllung, die Blockierung von Toilettenanlagen und Störungen von Begräbniszeremonien.

Das Ordnungsamt gab an, die betroffenen Personen am 8. Juni bei einer Außentemperatur von 21 Grad dazu aufgefordert zu haben, das Lager im Laufe des Tages zu räumen. Ein Platzverweis wurde nicht ausgesprochen. Die Verwaltung wies darauf hin, dass die im Internet veröffentlichten Bilder des DRK, abgesehen von einem Dienstfahrzeug, nicht den Blumenfriedhof, sondern ein Lager im Kortumpark zeigten. Die Kommunikation mit den Betroffenen und dem DRK sei sachlich erfolgt.

Die Verwaltung erklärte, dass ordnungsbehördliche Maßnahmen stets die Verhältnismäßigkeit wahren und als letzte Maßnahme dienen. Dabei werden Wetterlagen wie Hitze oder Kälte berücksichtigt. Ziel sei es, kooperative Lösungen zu finden, die sowohl die Interessen der Betroffenen als auch die öffentliche Ordnung, etwa die Totenruhe auf Friedhöfen, sichern. In den vergangenen vier Jahren seien insgesamt zwei zwangsweise Räumungen erfolgt, begründet durch Faktoren wie Brandgefahr oder erhebliche Belästigung.