Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20230367 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Am Poter – Parkplatz Umgestaltung

Vorlage ansehen · 20230549 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuschuss an den Linden-Dahlhauser TV 1876/1888 e.V. für Kinder und Jugendliche im Verein hier: Beschaffung von Vereins-Shirts

Vorlage ansehen · 20230706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Zuschuss an den BUDO SPORTCLUB LINDEN e.V.83 hier: Durchführung eines Festes zum 40jährigem Vereinsjubiläum

Vorlage ansehen · 20230707 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20230471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen3, CDU

2.2.1 Änderungsantrag der CDU Fraktion in der Bezirksvertretung Südwest zu TOP 2.2

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dagegen6, SPD, 3 Grüne ,1 FDP Dafür 3 CDU

2.3 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Programm Bochum blüht und summt 2023

Vorlage ansehen · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung

5.1.1 Anfrage zur Mitteilung TOP 5.1 am 21.09.2022 der Verwaltung (20221994), Bürgersteig Hattinger Str. 280

Vorlage ansehen · 20230566 · Antwort der Verwaltung

5.2 Sitzbänke an der Kassenberger Straße

Vorlage ansehen · 20230063 · Antwort der Verwaltung

5.3 Anfrage zum Bauobjekt Isabellastraße 22, 44795 Bochum

Vorlage ansehen · 20230289 · Antwort der Verwaltung

5.4 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

Vorlage ansehen · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20230029 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230433 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Fahrradweg auf der Hattinger Straße ab Hs.-Nr. 410

Vorlage ansehen · 20230655 · Antwort der Verwaltung

5.8 Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße / Bergwerkstraße -Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung-

Vorlage ansehen · 20230805 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Verkehrssituation Ostholzer Hang / Am Sonnenberg

Vorlage ansehen · 20230633 · Anfrage

6.2 Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Bochumer Südwesten

Vorlage ansehen · 20230816 · Anfrage

6.3 Radverkehrskonzept hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN

Vorlage ansehen · 20230806 · Anfrage

6.4 Tischtennisplatten und Spielflächen im Südwesten

Vorlage ansehen · 20230829 · Anfrage

6.5 Zustand Nevelstraße

Vorlage ansehen · 20230863 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Südwest –

12. Anfragen

12.1 BPlan 1034 Hüttenstraße/ An der Landwehr West und BPlan 964 Schloßstraße