Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)

21.03.2023, 16:00 – 21.03.2023, 18:01 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Kinderspielplatz Asbeck; Spielgerät im unteren Bereich setzen - Etatberatungen
Zur Vorlage · 20223399 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Süd hat im Rahmen der Etatberatungen Mittel in Höhe von 15.000 Euro für den Kinderspielplatz Asbeck bereitgestellt. Die ursprüngliche Planung sah vor, mit diesem Betrag ein abgängiges Holzkombinationsgerät im unteren Bereich des Spielplatzes zu ersetzen.

Da der Kinderspielplatz Asbeck jedoch als Themenspielplatz für den Bezirk Süd festgesetzt ist und für die Jahre 2023/2024 eine Umgestaltung durch ein externes Planungsbüro vorgesehen ist, empfiehlt die Verwaltung, vorerst keine Veränderungen am Bestand vorzunehmen. Stattdessen wird vorgeschlagen, die bereitgestellten Mittel für die Überarbeitung des Streetballfeldes auf dem Kinderspielplatz Eulenbaumstraße zu verwenden. Die Maßnahme umfasst die Erneuerung des vorhandenen Belags der Basketballfläche, wobei keine neuen Flächen versiegelt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Süd
Zur Vorlage · 20230371 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 für den Bochumer Bezirk Süd vorgelegt. Für diesen Bezirk sind Mittel in Höhe von 158.973,50 Euro vorgesehen, die für bauliche Überarbeitungen, den Ersatz von Spielgeräten und die Gestaltung von Randbereichen genutzt werden sollen.

Die Vorlage sieht drei spezifische Maßnahmen vor. Am Kinderspielplatz Thorner Straße ist eine Neugestaltung und Neuausstattung mit einem Budget von 93.973,00 Euro geplant, wobei unter anderem ein synthetischer Fallschutz eingesetzt werden soll. Für den Spielplatz am Wagnerplatz sind 50.000,00 Euro vorgesehen, um im Rahmen des Projekts „Grüne Oasen“ eine gemeinsame Konzeption mit der Park- und Grünanlage zu realisieren. Zudem sollen 15.000,00 Euro für die Überarbeitung des Asphalt-Fußballspielfeldes am Kinderspielplatz Girondelle aufgewendet werden. Die Realisierung dieser Maßnahmen ist für das Jahr 2023 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.

Anhörungen
2.1
Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe
Zur Vorlage · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum beabsichtigt, die Organisation und Durchführung der städtischen Wochenmärkte für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 neu auszuschreiben. Seit einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2017 werden die Märkte durch einen Drittanbieter betrieben, aktuell durch die Bochum Marketing GmbH. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage des Ordnungs- und Veterinäramts soll ein Teilnahmewettbewerb durchgeführt werden, um die Vergabe der Marktleitung an einen neuen Dienstleister zu regeln.

Die Anforderungen an den künftigen Veranstalter beinhalten die Entwicklung von Konzepten, die dem demografischen Wandel sowie veränderten Konsumgewohnheiten Rechnung tragen. Dabei sollen die Märkte als Kommunikationsorte und Orte der regionalen Versorgung erhalten bleiben. Mögliche Erweiterungen wie saisonale Märkte oder Abendformate sind in den einzureichenden Unterlagen zu prüfen. Während die Flächenreinigung weiterhin durch die Umweltservice Bochum GmbH (USB GmbH) erfolgt, ist der neue Betreiber für die Abfallentsorgung verantwortlich. Das Ordnungs- und Veterinäramt bleibt in die Verwaltung eingebunden, insbesondere bei der Rechnungslegung und der Abstimmung mit der USB GmbH. Zudem müssen im Rahmen der Planung künftige Baumaßnahmen an verschiedenen Standorten, etwa am Dr.-Ruer-Platz oder in Linden Am Poter, berücksichtigt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 16 (CDU)
22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230147
15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230147
01.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (17. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages(0 Enthaltungen)
22.02.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.2
Radverkehrskonzept 2023
Zur Vorlage · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20230262 das neue Radverkehrskonzept 2023 zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Konzept ersetzt die Planung aus dem Jahr 1999 und ist Bestandteil des Mobilitätskonzeptes der Stadt Bochum. Ziel der Neuausrichtung ist es, den Anteil des Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen bis zum Jahr 2030 auf 15 Prozent zu steigern und langfristig eine Quote von 25 Prozent zu erreichen.

Das Konzept definiert ein hierarchisches Radverkehrsnetz, das aus Radschnellwegen, Velorouten sowie Haupt- und Nebenrouten besteht. Zur Steigerung der Sicherheit und des Komforts werden verbindliche Qualitätsstandards für die Infrastruktur festgelegt, darunter Sollbreiten von 2,50 Metern auf Hauptrouten und 2,0 Metern auf Nebenrouten. Ein neu erstelltes Radverkehrskataster dient künftig als Arbeitsgrundlage, um den Bestand der Infrastruktur zu bewerten und Netzlücken zu identifizieren.

Weitere Schwerpunkte liegen im Ausbau der Fahrradparkplätze in Wohngebieten, wobei in den kommenden drei Jahren die Installation von 2.000 zusätzlichen Stellplätzen vorgesehen ist. Zudem umfasst das Vorhaben die Erstellung von Schulwegplänen für alle weiterführenden Schulen, um sichere Routen für Kinder auszuweisen. Als Richtschnur für das Verwaltungshandeln dient ein Maßnahmenkatalog mit 125 prioritären Vorhaben, die als Grundlage für künftige Um- und Ausbauten der Verkehrsinfrastruktur dienen sollen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.05.2023 · Rat (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 9 (LINKE/PAR&StG/FDP)dagegen: 16 (CDU/BD)dafür: 50 (SPD/Grüne/UWG:FB/PAR/OB)
26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
19.04.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (FPD, LINKE., P&STG)Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 8 (SPD, Grüne)
29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen3, CDU
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abgestimmt (s. hierzu TOP 2.2.1)Sodann erfolgte die Abstimmung über die ursprüngliche Beschlussvorlage.Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Dagegen: 4 (CDU)Entha
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230262Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.)Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)
15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU abgestimmt (s. hierzu Protokollierung zu TOP 2.3.1) Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt. Sodann wurde über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt. ErgebnisMehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:
22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abgestimmt (s. hierzu TOP 2.2.1)Sodann erfolgte die Abstimmung über die ursprüngliche Beschlussvorlage.Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dagegen: 4 (CDU)Entha
2.2.1
Änderungsantrag Radverkehrskonzept
Zur Vorlage · 20230741 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Süd hat einen Änderungsantrag zum Radverkehrskonzept für die Sitzung am 21. März 2023 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, das Radverkehrskonzept als Grundlage für den Um- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu verabschieden. Dabei soll die vom Gutachter erstellte Maßnahmenliste als Richtlinie für das Verwaltungshandeln dienen.

Für Maßnahmen, welche die Leistungsfähigkeit anderer Verkehrsträger beeinträchtigen, Parkplätze reduzieren oder Auswirkungen auf den öffentlichen Personennahverkehr haben, sieht der Antrag eine gesonderte Vorlage und Entscheidung durch die zuständigen Fachausschüsse oder Bezirksvertretungen vor. Zudem wird gefordert, dass die Gremien über geplante Baumaßnahmen sowie deren Kosten rechtzeitig informiert werden. Auch über Verzögerungen oder Kostensteigerungen bei bereits laufenden Projekten soll eine Information erfolgen.

In der Begründung des Antrags durch den Fraktionsvorsitzenden Michael Bringmann wird die Notwendigkeit eines sicheren Radwegenetzes betont, das sowohl Pendler als auch Schulkinder und Freizeitnutzer berücksichtigt und an regionale sowie landesweite Netze angebunden ist. Dabei sollen die Interessen von Fußgängern, Radfahrenden, dem ÖPNV und dem motorisierten Verkehr gleichermaßen gewahrt bleiben.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 4 (CDU)Dagegen: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke.)Enthaltungen: 1 (FDP)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 4 (CDU) Dagegen: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke.) Enthaltungen: 1 (FDP)
2.3
Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
Zur Vorlage · 20230471 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums beabsichtigt, die Maßnahmen der Spielleitplanung 2023 umzusetzen, um die Nutzungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum zu erweitern. Die im Arbeitskreis „Mobile Arbeit“ entwickelten Projekte umfassen sowohl Maßnahmen an informellen Standorten als auch mobile Angebote.

Für diese Vorhaben stehen insgesamt 60.000 Euro zur Verfügung. Der vorliegende Plan sieht eine Verwendung von 53.325 Euro vor, die verschiedene Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe abdecken. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen wie Spielgeräte, Klettergarten-Ergänzungen sowie neue Sitzmöglichkeiten für Einrichtungen wie das Falkenheim oder den Kinder- und Jugendtreff Sit Down vorgesehen.

Ein weiterer Teil des Budgets fließt in die Streetwork und Schulsozialarbeit. Hierzu zählen die Fortführung des Jugendmobils „EUMEL“, die Aufstockung von Spielekisten sowie die Anschaffung von Fahrradständern für die Grundschule am Volkspark. Zudem sind Einsätze von Spielmobilen durch die Falken und den Stadtsportbund sowie die Durchführung der „Action-Woche“ im Volkspark Langendreer geplant. Sollten nach Umsetzung dieser Maßnahmen Mittel aus dem Budget verbleiben, können weitere Projekte über eine Nachrückerliste finanziert werden. Auch eine Messe zur Vorstellung der Spielgeräte für Fachkräfte ist als mögliche Verwendung der Restmittel vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.05.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230471
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230471
15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4
Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027
Zur Vorlage · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum soll den Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 beschließen. Die Stadt ist gesetzlich dazu verpflichtet, diesen Plan alle fünf Jahre zu aktualisieren, um das angestrebte Sicherheitsniveau sowie die Anforderungen an Personal und Ausstattung der Feuerwehr festzulegen. Der Plan analysiert dabei die örtlichen Gefahrenpotenziale und definiert die notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der Schutzziele hinsichtlich der Verfügbarkeit von Einsatzkräften, Fahrzeugen und Wachen.

Zu den Schwerpunkten des neuen Plans gehören die Fertigstellung und Inbetriebnahme der vierten Feuer- und Rettungswache in Bochum-Weitmar sowie die Fortsetzung von Neubauprojekten bei der Freiwilligen Feuerwehr. Zudem sind Sanierungsmaßnahmen an der Innenstadt- und Hauptfeuerwache, Optimierungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie eine prüfende Untersuchung für ein mögliches Ausbildungszentrum vorgesehen.

Finanzielle Auswirkungen über die bereits in den Haushaltsplänen 2023–2024 und der mittelfristigen Finanzplanung 2025–2027 enthaltenen Mittel hinaus entstehen durch den Plan nicht. Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung hat der Vorlage am 1. März 2023 bereits einstimmig zugestimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (BD/PAR)
29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230360/1
22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230360/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)
15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.5
Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027
Zur Vorlage · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Bochum den Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 zur Beschlussfassung vorgelegt. Gemäß dem Rettungsgesetz NRW ist die Stadt verpflichtet, alle fünf Jahre einen Bedarfsplan zu erstellen, der die Standorte der Rettungswachen, die Anzahl der benötigten Einsatzfahrzeuge sowie Qualitätsanforderungen festlegt. Der vorangegangene Plan für den Zeitraum 2018 bis 2022 sah unter anderem die Modernisierung der Leitstellentechnik in Kooperation mit der Stadt Herne sowie die Einführung digitaler Rettungsdienstprotokolle vor.

Für den neuen Planungszeitraum sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen. Dazu gehört die Einführung eines Telenotarztes im Verbund mit den Städten Bottrop, Gelsenkirchen und Herne, wobei Bochum als Standort fungieren soll. Weitere Digitalisierungsschritte umfassen digitale Übernahmebücher für Fahrzeuge sowie eine Alarmierungs-App für dienstfreie Kräfte. Zudem ist die Anschaffung von E-Einsatzfahrzeugen und nachhaltiger Dienstkleidung geplant. Weitere Prüfgegenstände sind die Bereitstellung von eigenem Personal für die ärztliche Leitung des Rettungsdienstes sowie die Möglichkeit eines zentralen Desinfektionsstandortes.

Der Entwurf wurde im Rahmen eines Anhörungsverfahrens verschiedenen Trägern, darunter Hilfsorganisationen wie dem DRK, ASB, JUH und MHD sowie Krankenkassenverbänden, zur Stellungnahme vorgelegt. Die eingegangenen Stellungnahmen führten zu keinem wesentlichen Änderungsbedarf am Entwurf. Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung hat die Vorlage am 1. März 2023 einstimmig befürwortet. Finanzielle Auswirkungen über die bereits in der Haushaltsplanung berücksichtigten Mittel hinaus sind nicht vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230362/1
22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230362/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)
15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Vorschläge und Anregungen
3.1
Schulwegsicherung Erich-Kästner-Schule
Zur Vorlage · 20230603 · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung Bochum-Süd liegt eine Anregung zur Verbesserung der Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Schule vor. Es wird beantragt, im Bereich der Zufahrt von der Markstraße zur Universitätsstraße einen Zebrastreifen einzurichten. Die geplante Fußgängerüberquerung soll am Ende der Aufpflasterung des Radweges und am Beginn des gepflasterten Fußwegs auf der Verkehrsinsel angelegt werden.

Ziel der Maßnahme ist die Sicherung der Querung durch Schülerinnen und Schüler, welche diesen Weg zur Nutzung der Haltestellen „Markstraße“ nutzen. Als Begründung wird ein Unfall im Dezember 2022 angeführt, bei dem eine Schülerin von einem Auto angefahren wurde. Die Schulleitung sowie die Elternschaft der Schule fordern bereits seit längerer Zeit eine eindeutige Regelung der Vorfahrtsberechtigung an dieser Stelle.

Ein Ortstermin am 6. März 2023 dokumentierte, dass regelmäßig große Gruppen von Schülerinnen und Schülern den Zubringer überqueren. Zwar wurde beobachtet, dass viele Kraftfahrer ihr Vorrecht auf die Querung verzichteten, dennoch wird in der Anregung darauf hingewiesen, dass durch Zeit- oder Gruppendruck die Gefahr von Unfällen besteht, wenn die notwendige Aufmerksamkeit im Straßenverkehr fehlt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2
Anregung für Leihradstationen in Stiepel
Zur Vorlage · 20230604 · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Süd hat eine Anregung vorgelegt, die den Ausbau des Leihradnetzes im Stadtteil Stiepel zum Ziel hat. Die Vorlage fordert die Stadt Bochum dazu auf, sich für die Einrichtung von Fahrrad-Verleihstationen in Stiepel einzusetzen, wobei beispielsweise das System metropolradruhr als Option genannt wird.

Nach Angaben in der Begründung ist der Stadtbezirk Süd in anderen Teilbereichen bereits durch Stationen erschlossen. So finden sich Leihradstationen in Querenburg, Hustadt, Kalwes sowie in Steinkuhl und Wiemelhausen. Im Gegensatz dazu verfügt Stiepel bislang über keine einzige Station des Anbieters. Für Fahrten aus der Bochumer Innenstadt müssen Nutzer daher auf Stationen im Kirchviertel oder am Gesundheitscampus zurückgreifen.

Um die Voraussetzungen für eine multimodale Mobilität zu schaffen, schlägt die Vorlage vor, neue Standorte in Stiepel zu prüfen. Mögliche Einsatzorte könnten im zentrumsnahen Bereich oder entlang des Ruhrtalradwegs liegen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Königsallee
Zur Vorlage · 20230605 · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung Süd haben eine Anregung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Königsallee vorgelegt. Die Vorlage fordert eine Senkung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h auf 50 km/h im Bereich zwischen der Wohlfahrtstraße und der Markstraße. Zudem wird die Installation eines Blitzers sowie eines Rotlichtblitzers an der Kreuzung Königsallee/Berneckerstraße beantragt. Für den Abschnitt zwischen der Brücke über die A448 und der Berneckerstraße wird eine mittelfristige Verbesserung der Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr angestrebt, um die Verbindung nach Stiepel sicherer zu gestalten.

Die Begründung der Fraktionen bezieht sich auf den Zustand des gemeinsamen Geh- und Radwegs auf der westlichen Seite der Straße, der aufgrund seiner geringen Breite und sommerlicher Bewuchsveränderungen Nutzungskonflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern verursache. Dies führe dazu, dass Radfahrende teilweise auf die Fahrbahn ausweichen. Zudem wird auf Unfälle und Gefahrensituationen im Kreuzungsbereich durch hohe Geschwindigkeiten sowie auf Risiken für Rettungsfahrzeuge beim Einbiegen aus der Wohlfahrtstraße hingewiesen. Darüber hinaus wird die Reduzierung der Verkehrsgeräusche zur Entlastung der Anwohner im Bereich der Berneckerstraße als Ziel der Maßnahmen genannt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU, FDP)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU, FDP)
4.

Anträge
4.1
Rückbau der Verkehrsinseln mit Warnbaken auf der Brenscheder Straße
Zur Vorlage · 20230132 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Süd hat einen Antrag auf Rückbau der Verkehrsinseln mit Warnbaken auf der Brenscheder Straße gestellt. Die Maßnahme betrifft den Straßenabschnitt zwischen der Einmündung Stiepeler Straße und der Universitätsstraße.

Der Antrag begründet die Forderung unter Verweis auf Beschwerden von Anwohnern. Laut der Fraktion führt die aktuelle Verkehrsführung dazu, dass der Durchgangsverkehr in Stoßzeiten teilweise zum Stillstand kommt, was Rückstaus sowie Auswirkungen auf die Schadstoff- und Lärmemissionen zur Folge hat. Zudem wird ein Gefahrenpotenzial für Radfahrer angeführt, da diese aufgrund der Inseln den Straßenverlauf ändern müssen. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass bestehende Regelungen wie das Tempolimit von 30 km/h, die Rechts-vor-Links-Regelung sowie die Straßenmarkierungen eine sichere Verkehrsführung gewährleisten können.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 5 (CDU, FDP)Dagegen: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke.)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 5 (CDU, FDP) Dagegen: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke.) Enthaltungen: 0
5.

Mitteilungen
5.1
Schließung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd
Zur Vorlage · 20223447 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Räumlichkeiten der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd sind aufgrund eines Wasserschadens sowie beginnender Schimmelbildung im Sitzungsraum derzeit nicht in gewohnter Weise nutzbar. Davon betroffen sind auch die Fraktionsräume der CDU und Bündnis 90/Grüne sowie der Bürgersaal. Durch den Wasserschaden kam es zudem zu Schäden am Inventar und an weiteren Gegenständen der Verwaltung und der Fraktionen.

Ein Zeitpunkt für die Wiederherstellung der uneingeschränkten Nutzung lässt sich aktuell nicht absehen, da die Verwaltung auf die Passivität des Vermieters reagiert und Gespräche zur Behebung des Schadens führt. Da das Verhältnis zum Vermieter als schwierig beschrieben wird, findet ein Meinungsbildungsprozess darüber statt, ob die Räumlichkeiten im Uni-Center mittelfristig aufgegeben werden sollen. Der aktuelle Mietvertrag läuft bis zum 31. Dezember 2025.

Konkrete Alternativen für eine neue Unterbringung der Behörden wurden bislang nicht geprüft. Das Gebäude in der Kemnader Straße 199 in Stiepel kommt aufgrund der Nutzung durch die Feuerwehr nicht als Ersatz in Betracht. Eine mögliche Nutzung der Schulaula der Gräfin-Imma-Schule wird hingegen derzeit von der Verwaltung geprüft.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

23.03.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Baumscheiben an der Semperstraße
Zur Vorlage · 20223518 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Auf Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in der Bezirksvertretung Bochum-Süd erläuterte die Verwaltung den Umgang mit Baumstandorten an der Semperstraße. Hintergrund der Anfrage war die Entfernung von Baumscheiben bei den Hausnummern 95 und 101 nach dem Absterben von Straßenbäumen durch Pilzbefall im Zeitraum 2020/2021.

Der Technische Betrieb erklärte, dass nach der Rodung der Wurzelbestände eine Prüfung auf eine mögliche Nachpflanzung erfolgt. Standorte, die aufgrund von Platzmangel oder Einfahrten nicht wieder bepflanzt werden können, werden dauerhaft als Verkehrsfläche umgebaut. Bei Standorten, die für eine spätere Bepflanzung vorgesehen sind, erfolgt ein temporärer Verschluss mit Erde und Schotter, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Bezüglich der farblichen Abweichung der verwendeten Pflastersteine vom restlichen Gehweg gab die Verwaltung an, dass aufgrund von Lieferengpässen zum Zeitpunkt der Maßnahme kein farblich identisches Material verfügbar war. Die eingesetzten Betonsteine weisen jedoch die gleiche Güte auf und sind für den Fußgänger- und Fahrzeugverkehr sicher befahrbar.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.3
Arbeiten an Druckleitungen des Pumpwerks an der Hevener Straße im Landschaftsschutzgebiet Nr. 29 des LP Bochum Mitte/Ost
Zur Vorlage · 20223398 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Am Abwasserpumpwerk Lottental sind Reparaturarbeiten an den Druckleitungen erforderlich. Nach einem Hinweis eines Bürgers wurde festgestellt, dass Abwasser aus dem Boden gedrückt wurde und in Richtung Hevener Straße abfloss. Zwar konnte der Technische Betrieb die primäre Schadstelle provisorisch instand setzen, jedoch tritt in geringeren Mengen weiterhin Wasser in unmittelbarer Nähe der Leitung aus.

Die Erneuerung der Leitung erfolgt in offener Bauweise, was die Entfernung von Gehölzen über der Leitung notwendig macht. Die Baustellenzufahrt wird über eine Straße entlang einer angrenzenden Ackerfläche realisiert. Da die Maßnahme zur Abwendung einer Gefahr und zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit unabweisbar ist, bleibt sie von den Festsetzungen des Landschaftsplanes für das betroffene Landschaftsschutzgebiet Nr. 29 unberührt.

Die untere Naturschutzbehörde hat der Durchführung unter Auflagen zugestimmt. Nach Abschluss der Arbeiten sollen die beanspruchten Flächen wiederhergestellt werden. Zur Vermeidung von Erosion und zur Förderung einer gezielten Sukzession ist die Pflanzung von zehn heimischen, standortgerechten Sträuchern vorgesehen. Aufgrund der Leitungssituation wird von der Anpflanzung von Bäumen abgesehen. Die Arbeiten begannen im November 2022 und werden voraussichtlich im Januar 2023 abgeschlossen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung)
5.4
Anfrage zum Schulentwicklungsplan der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 08.11.2022
Zur Vorlage · 20230010 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Schulentwicklungsplan im Bochumer Bezirk Süd reagiert. Im Zentrum der Anfrage standen der Raummangel sowie die Ausstattung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen.

Bezüglich der Begehungen in Schulen mit mittelfristigem Handlungsbedarf teilte das Schulverwaltungsamt mit, dass vorrangig vorhandene Flächen genutzt und Küchenkapazitäten geprüft werden. An der Grundschule Auf dem Alten Kamp wird die ehemalige Hausmeisterwohnung zur Schaffung von OGS-Räumen umgebaut; zudem wird eine Optimierung der Verpflegung geprüft. Bei der Schule im Kirchviertel wurden durch räumliche Umorganisation bereits die benötigten Klassenräume bereitgestellt. Für künftige Betreuungsbedarfe am Teilstandort ist die Einbeziehung des Kulturraums vorgesehen. Die Gräfin-Imma-Schule plant ab dem Schuljahr 2030/2031 den Bau eines zusätzlichen Gebäudes, um den Bedarf an Betreuungsflächen zu decken und das Hauptgebäude zu entlasten.

Zur Berücksichtigung von Stellungnahmen erklärte die Verwaltung, dass Schulkonferenzen gemäß der gesetzlichen Vorgaben beteiligt werden. Schulen ohne unmittelbaren baulichen Handlungsbedarf sollen nach Vorlage der Maßnahmenkonzepte erneut einbezogen werden. Der Schulententwicklungsplan wird alle fünf Jahre fortgeschrieben, wobei die Entwicklung der Schülerzahlen und Betreuungsbedarfe kontinuierlich beobachtet wird, um auf Veränderungen reagieren zu können.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.5
Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022
Zur Vorlage · 20230029 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den jährlichen Bericht zum Stand der Barrierefreiheit an Haltestellen zum Stichtag 31. Dezember 2022 vorgelegt. Nachdem im Jahr 2021 mit 34 ausgebauten Steigen die Zielvorgabe von 30 Steigen erreicht wurde, konnte dieses Ziel im Jahr 2022 mit insgesamt 23 fertiggestellten Steigen nicht erfüllt werden. Die Ausbauquote liegt damit bei 53,4 Prozent. Als Gründe für die Abweichung werden unter anderem Verzögerungen bei der Vergabe von Haltestellenpaketen angeführt, wodurch Baumaßnahmen erst zu Jahresbeginn starten konnten.

Die Umsetzung im Jahr 2022 verteilte sich auf verschiedene Bezirke: Im Bezirk Mitte wurden sieben, in Wattenscheid drei, in Nord drei, in Ost sieben sowie im Süd drei Steige barrierefrei ausgebaut. Im Bezirk Südwest wurden keine Steige barrierefrei errichtet; die neu eingerichtete Haltestelle „Am Rechteck“ wird nach einer Evaluation der Fahrgastzahlen auf einen dauerhaften barrierefreien Ausbau geprüft. Parallel dazu wird der Komfort an den Haltestellen durch den verstärkten Einsatz von Fahrgastunterständen erhöht.

Für die Jahre 2023 und 2024 plant die Verwaltung den Ausbau von mindestens 60 Steigen. Davon sollen 44 Bussteige über Förderprogramme und mindestens 16 weitere im Rahmen allgemeiner Straßenbaumaßnahmen barrierefrei umgestaltet werden. Die Rückkehr zur Zielvorgabe von 30 Steigen pro Jahr wird für den nächsten Berichtszeitraum erwartet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
22.02.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung)
22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung)
31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (20. Sitzung)
5.6
Störche im neuen Naturschutzgebiet Ruhraue Stiepel
Zur Vorlage · 20230095 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Untere Naturschutzbehörde der Stadt Bochum plant, zu Beginn des Jahres 2023 ein bis zwei Storchennester bzw. Masten im Naturschutzgebiet Ruhraue Stiepel aufzustellen. Grundlage hierfür ist eine positive Eignungsprüfung der Biologischen Station, die das Gebiet als potenziellen Brutstandort für Weißstörche bestätigt hat. In den vergangenen Jahren wurden in den Ruhrauen vermehrt Störche als Durchzügler gesichtet; im Juli 2022 meldete ein Naturschutzwächter eine Gruppe von 18 Jungstörchen auf einer Fläche an der Rauendahlstraße.

Die technische Gestaltung der künstlichen Nester wurde in Abstimmung mit der Biologischen Station und Fachpersonal aus dem Tierpark Bochum festgelegt. Die Standorte für die Nester wurden bereits abgestimmt, wobei die Aufstellung voraussichtlich Mitte bis Ende Februar erfolgt. Im Rahmen der weiteren Entwicklung des Naturschutzgebietes hat die Stadt Bochum einen Großteil der Flächen erworben und plant weitere Maßnahmen zum Natur- und Artenschutz. Für den westlichen Teil des Schutzgebiets sind zudem für das Jahr 2023 Führungen vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (18. Sitzung)
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung)
5.7
Überdachte Sitzgruppe auf dem Buscheyplatz
Zur Vorlage · 20230125 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Bochum-Süd die Realisierung einer überdachten Sitzgruppe auf dem Buscheyplatz angefragt. Das Vorhaben sieht die Installation von drei Tischen mit Bänken sowie einer entsprechenden Überdachung in unmittelbarer Nähe zur Boule-Anlage vor. Ziel der Anfrage ist es, die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu fördern und durch eine Überdachung eine ganzjährige Nutzung des Platzes zu ermöglichen.

Die Verwaltung, vertreten durch Zeliha Bayram vom Umwelt- und Grünflächenamt, teilte in ihrer Antwort mit, dass zur Prüfung einer möglichen Umsetzung zunächst weitere Informationen aus verschiedenen Ämtern eingeholt werden müssen. Eine abschließende Beantwortung der Anfrage wird für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung angekündigt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.8
Bauvorhaben an der Kemnader Straße - ehemals Möbel Rumberg - Bauordnung
Zur Vorlage · 20230161 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum Bauvorhaben an der Kemnader Straße in Bochum-Stiepel reagiert. Auf dem Gelände des ehemaligen Möbelhauses Rumberg ist die Errichtung eines Gebäudes mit einem Lebensmittelmarkt, einer Tiefgarage sowie Wohnungen in den Obergeschossen geplant. Ein entsprechender Bauantrag vom Juli 2022 befindet sich derzeit im Prüfverfahren der beteiligten Fachämter.

Das Projekt wurde bereits im Sommer 2020 dem Beirat für Gestaltung und Baukultur vorgestellt. Die Architektur soll sich an der bestehenden Umgebung orientieren und die historische Qualität des Standorts berücksichtigen. Zu den Vorgaben gehören unter anderem eine Dachbegrünung sowie ein direkter Zugang zu den Wohnungen von der Kemnader Straße aus. Da noch planungsrechtliche Fragen zu klären sind, können verbindliche Entwurfspläne erst nach Abschluss der Prüfung vorgelegt werden.

Die Parkplatzsituation wird durch eine zweistöckige Tiefgarage gelöst. Während die Kundenstellplätze über die Kemnader Straße erschlossen werden, erfolgt die Anlieferung sowie die Nutzung der zweiten Ebene durch Bewohner und Angestellte über die Straße Vogelrute. Um den Verkehr auf der Vogelrute zu begrenzen, ist kein durchgängiges Rampensystem vorgesehen. Eine zeitliche Planung für die Realisierung des Vorhabens kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgen, da wesentliche Fragen noch offen sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
07.03.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (23. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung und die ergänzenden mündlichen Erläuterungen von Herrn Dr. Bradtke auf Nachfrage von Herrn Schirmer werden zur Kenntnis genommen.
5.9
Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)
Zur Vorlage · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant in Zusammenarbeit mit den Städten Leverkusen und dem Märkischen Kreis die Einrichtung von 15 KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ) im gesamten Stadtgebiet. Diese Zentren sollen im Falle von Krisenlagen oder besonderen Ereignissen als Anlauf- und Versorgungsstellen für die Bevölkerung dienen. Aufgrund der notwendigen Infrastruktur und Raumkapazitäten werden primär Schulgebäude in städtischer Trägerschaft als Standorte genutzt.

Die KIEZ dienen der Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit kritischer Infrastrukturen sowie der Notversorgung nicht selbsthilfefähiger Personengruppen. Mögliche Einsatzszenarien umfassen unter anderem Kampfmittelfunde, Unwetterlagen wie Starkregen und Überschwemmungen, die Betreuung gestrandeter Personen oder großflächige Energie- und Stromausfälle. Zu den Aufgaben in den Zentren gehören die Information der Bürger, die Ermöglichung von Notrufen bei Ausfall der Kommunikation, die medizinische Erstversorgung sowie die Registrierung von freiwilligen Helfern. Zudem können die Standorte zur Trinkwassernotversorgung, zur Unterbringung obdachloser Personen oder als Einsatzstützpunkte für Behörden dienen.

Der zeitliche Ablauf sieht Begehungen und Feinplanungen bis Ende April 2023 vor. Die organisatorische Umsetzung sowie notwendige Beschaffungen sollen bis Ende Juni 2023 abgeschlossen sein, sodass die ersten Zentren Ende August 2023 kurzfristig nutzbar sind. Ab September 2023 ist eine weitergehende Information der Öffentlichkeit vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
07.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.02.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung)
08.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (16. Sitzung)
5.10
GGS „Auf dem Alten Kamp"
Zur Vorlage · 20230199 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Sonderprogramms „Gute Schule 20“ wird an der Grundschule „Auf dem Alten Kamp“ die ehemalige Hausmeisterwohnung in einen Raum für die Offene Ganztagsschule (OGS) umgebaut. Nach einer Anfrage der Bezirksvertretung Bochum Süd und einem anschließenden Ortstermin am 21. Dezember 2022 wurden Anpassungen an der ursprünglichen Bauplanung vereinbart. Die Maßnahme befindet sich bereits im Innenausbau, wobei die Fertigstellung für März oder April 2023 vorgesehen ist.

Die Verwaltung hat nach dem Ortstermin mit der Schulleitung und der OGS-Leitung verschiedene Änderungen beschlossen, deren Kosten durch das vorhandene Budget gedeckt werden können. So wird die ursprünglich geplante Teeküche nicht umgesetzt, um mehr Raum für die Kinder zur Verfügung zu stellen. Zudem soll ein offener, überdachter Gang zwischen dem Alt- und Neubau entstehen, der den Transport von Speisen ermöglicht. Zur Sicherung des Geländes wird die neue OGS durch einen Zaun vom Schulhof getrennt und direkt an den Altbau angebunden. Ergänzend werden Multifunktionsmöbel angeschafft, um die Raumnutzung zu optimieren, sowie Anpassungen im Küchenbereich der bestehenden OGS vorgenommen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

23.03.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.11
Baumentfernung auf dem Grundstück Ahornweg 2-4/Zedernweg 5-7
Zur Vorlage · 20230151 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für ein Bauvorhaben am Ahornweg 2–4 sowie am Zedernweg 5–7 in Bochum wurde die Entfernung von 21 Bäumen beantragt. Ziel des Projekts ist der Neubau von vier Einfamilienhäusern inklusive Garagen. Da die betroffenen Bäume aufgrund ihrer Art und ihres Stammdurchmessers unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes (BaSa) fallen, prüft die Verwaltung die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 6 Abs. 1 b BaSa. Eine solche Genehmigung ist erforderlich, da das bauplanungsrechtlich zulässige Vorhaben ansonsten nicht oder nur mit erheblichen Einschränkungen umsetzbar wäre.

Einige Bäume können im Rahmen des Vorhabens erhalten bleiben, darunter die Bäume mit den Nummern 12, 13 und 15 sowie eine große Platane. Durch eine bereits erfolgte Umplanung von ursprünglich geplanten Mehrfamilienhäusern hin zu Einfamilienhäusern konnten zudem drei weitere schützenswerte Laubbäume gesichert werden. Ein Baum wird im Zuge der Maßnahme einem Rückschnitt von etwa 10 bis 15 Prozent unterzogen.

Als Ausgleich für die zu entfernenden Bäume ist die Pflanzung von 29 neuen Laubbäumen mit einem Mindeststammumfang von 20 cm vorgesehen. Ein entsprechender Ersatzpflanzungsplan liegt vor. Zudem muss eine bereits auf dem Grundstück befindliche große Platane während der gesamten Bauphase nach den geltenden technischen Regeln geschützt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
01.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (17. Sitzung)
5.12
Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Süd vom 25.08.2020 „Anregung gem. § 24 GO NRW - Erreichbarkeit der Ruhr-Universität mit dem Rad" (Vorlage: 20201988)
Zur Vorlage · 20230300 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Erreichbarkeit der Ruhr-Universität mit dem Fahrrad geantwortet. Gegenstand der Anfrage war die Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Süd aus dem Jahr 2020, der eine teilweise Freigabe des östlichen Abschnitts der Fußgängerzone im Bereich des Uni-Centers für den Radverkehr vorsah.

Nach Abschluss der notwendigen Arbeiten zur Beschilderung wurde der südliche Durchgang am 30. Januar 2023 für den Radverkehr freigegeben. Die Verwaltung hat dabei sichergestellt, dass durch eine eindeutige Kennzeichnung die Sicherheit der Fußgänger gewahrt bleibt und erkennbar ist, dass das Befahren dieses Abschnitts der Fußgängerzone mit dem Fahrrad zulässig ist.

Zudem ist mit dem Abschluss der Ausbesserungsarbeiten am Dach des Uni-Centers sowie der Entfernung des Baukranes die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands erfolgt. Der südliche Durchgang zur Dr.-Gerhard-Petschelt-Brücke steht somit wieder für den Fußgängerverkehr zur Verfügung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.13
Programm Bochum blüht und summt 2023
Zur Vorlage · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Kampagne „Bochum blüht und summt“ wird im Jahr 2023 fortgesetzt, um die Biodiversität in der Stadt zu fördern und dem Insektensterben entgegenzuwirken. Das Umwelt- und Grünflächenamt plant hierfür verschiedene Maßnahmen, die auf den Erfahrungen der Vorjahre aufbauen.

Ein wesentlicher Bestandteil bleibt die Verteilung von zertifiziertem Regiosaatgut sowie Kapuzinerkresse über die Bürgerbüros der Stadt. Zudem wird ein Wettbewerb für insektenfreundliche Kleingärten initiiert, bei dem bis zu 15 Projekte durch Zuschüsse unterstützt werden können. Die Bewerbungsphase startet voraussichtlich im April 2023. Parallel dazu findet vom 18. April bis zum 14. Mai 2023 eine Ausstellung der Natur- und Umweltschutzakademie (NUA) im Foyer der Volkshochschule statt, die den Wert von Vielfalt in Gärten thematisiert.

Ein weiteres Programm ist die Verschenkaktion von 30 Hochbeeten inklusive Erde und Pflanzen. Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass die Beete für mindestens drei Jahre in halböffentlichen oder öffentlichen Räumen gepflegt werden. Zur Förderung der Umweltbildung für Kinder wurden zudem 1.200 Bastelbogen zum Thema insektenfreundliche Gärten erstellt, die an Kitas und Grundschulen ausgegeben werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
29.03.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (14. Sitzung)
28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
01.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (17. Sitzung)
5.14
Mehrgenerationenplatz Am Schußholz, ergänzende Ausstattung
Zur Vorlage · 20230388 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zur Ergänzung der Ausstattung des Mehrgenerationenplatzes „Am Schußholz“ Stellung genommen. Grundlage ist ein Antrag der Bezirksvertretung Bochum-Süd aus einer Sitzung im November 2022, mit dem zusätzliche Spiel- und Sitzelemente sowie ein Abfallbehälter gefordert wurden. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen stellt die Bezirksvertretung Mittel in Höhe von 10.000 Euro aus den Haushaltsjahren 2022 und 2023 zur Verfügung.

Das Umwelt- und Grünflächenamt bestätigt, dass die Erweiterungen entsprechend dem Beschluss der Bezirksvertretung vorgesehen sind. Die Ausstattung wird durch eine Tisch-Bank-Kombination aus Stahl ergänzt, die an die bestehende Serie der Sitzbänke angelehnt ist. Laut Verwaltung soll dies ein einheitliches Gesamtbild sowie eine höhere Langlebigkeit und Vandalismusresistenz im beschatteten Bereich ermöglichen. Zudem sind die Installation einer weiteren Sitzbank aus Stahl sowie eines Abfallbehälters im Bereich des Zugangs geplant. Das Spielangebot auf dem Platz wird durch eine Breitwippe und ein Drehelement erweitert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.15
Einrichtungen von zwei Haltestellen (Richtung Wattenscheid, Richtung Uni-Center) in unmittelbarer Nähe zur U-35-Haltestelle Gesundheitscampus
Zur Vorlage · 20223359 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der SPD und der Grühen haben in der Bezirksvertretung Bochum-Süd die Einrichtung von zwei zusätzlichen Bushaltestellen in unmittelbarer Nähe zur U-Bahn-Station Gesundheitscampus beantragt. Die Anfrage bezog sich auf die Anbindung von Mitarbeitenden des Gesundheitscampus, der Hochschule Gesundheit sowie angrenzender Einrichtungen. Ziel war es, durch Haltestellen in beide Fahrtrichtungen – Richtung Wattenscheid und Richtung Uni-Center – die Nutzung der Buslinie 346 zu erleichtern, da aktuell Wege von bis zu 1,3 Kilometern zwischen der U-Bahn-Station und den Arbeitsplätzen entstehen können.

Die Verwaltung erklärte in ihrer Antwort, dass die bestehende Bushaltestelle in der Straße Gesundheitscampus etwa 300 Meter vom U-Bahn-Bahnhof entfernt liegt. Der Bereich wird bereits durch die Stadtbahnlinie U35 sowie verschiedene Buslinien erschlossen. Die Einrichtung neuer Haltepunkte erfordert eine Abstimmung zwischen der Stadt Bochum, der Polizei, der Straßenverkehrsbehörde, dem Ordnungsamt und der BOGESTRA. Dabei werden Kriterien wie die räumliche Situation, die Gehwegbereiche, die Verkehrsführung sowie die Befahrbarkeit geprüft. Nach aktueller Einschätzung der Verwaltung rechtfertigen die Abstände zwischen den bereits vorhandenen Haltestellen derzeit keine Einrichtung weiterer Haltepunkte, da die Distanzen im Stadtgebiet als üblich eingestuft werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.16
Am Hochschulcampus - Bauordnung
Zur Vorlage · 20230447 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum beabsichtigt die Genehmigung eines Bauvorhabens am Standort „Am Hochschulcampus 13“ im Stadtteil Querenburg. Die Büropark Lennershof GmbH plant dort die Errichtung eines Verwaltungsgebäudes, das für technologieorientierte Unternehmen vorgesehen ist, welche in Kooperation mit der Ruhr-Universität Bochum tätig sind. Das geplante Gebäude soll sechs Geschosse umfassen und eine Tiefgarage mit 47 Stellplätzen beinhalten.

Zusätzlich zur Tiefgarage sind 26 oberirdische Pkw-Stellplätze auf der Eingangsseite des Gebäudes vorgesehen. Für weitere 47 Stellplätze ist die Einrichtung einer temporären Anlage auf einer angrenzenden Grünfläche beabsichtigt, wobei entsprechende Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen sind. Insgesamt sollen im Außenbereich sowie in der Tiefgarage 161 Fahrradstellplätze bereitgestellt werden.

Das Vorhaben liegt innerhalb des Bebauungsplans Nr. 281 N (Uni Ost / Technologiequartier) sowie im Bereich eines Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan 949. Die Verwaltung beabsichtigt, die erforderlichen Befreiungen zu erteilen, unter anderem hinsichtlich der Überschreitung der Geschossflächenzahl und der Grundflächenzahl sowie der Überbauung einer Medienstrasse. Eine Befreiung bezüglich der Geschossigkeit wurde bereits im Rahmen eines Vorbescheides erteilt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (24. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.17
Instandsetzung des Gehweges an der Straße Am Langen Seil im Bereich der Altkleidercontainer (Höhe Hausnummer 79)
Zur Vorlage · 20230027 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat in einer Mitteilung zur Vorlage 20230027 Stellung zu einem Anliegen der Fraktionen SPD und Bündnis 90 Die Grünen bezüglich des Gehweges „Am Langen Seil“ bezogen. Gegenstand der Anfrage war die Prüfung einer möglichen Umgestaltung eines Teilstücks des Gehweges im Bereich der Altkleidercontainer auf Höhe der Hausnummer 79. Es wurde angefragt, ob bauliche Maßnahmen notwendig sind, um Überflutungen nach stärkeren Regenfällen sowie darauf folgende Schlammablagerungen und Verschmutzungen zu verhindern, die eine Nutzung des Weges beeinträchtigen könnten.

Das zuständige Tiefbauamt teilte mit, dass der betreffende Bereich insbesondere nach Regenereignissen mehrfach besichtigt wurde. Bei diesen Kontrollen konnten keine Verschmutzungen oder Schlammablagerungen festgestellt werden. Die Verwaltung gab an, den Bereich weiterhin zu kontrollieren. Sollten erneut Verschmutzungen oder Schlammablagerungen auftreten, wird das Amt die Prüfung möglicher Maßnahmen zur Vermeidung dieser Zustände durchführen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.18
Einziehung der Glas-Depotcontainer am Standplatz Gesundheitscampus
Zur Vorlage · 20230544 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt informiert die Bezirksvertretung Bochum-Süd über die Einziehung der Glasdepotcontainer am Standort Gesundheitscampus. Anlass für eine Überprüfung des Standortes war eine Beschwerde, woraufhin die USB Bochum GmbH den Bereich untersuchte. Im Rahmen dieser Prüfung wurde festgestellt, dass die Vorgänge des Befüllens und Entleerns der Container den fließenden Straßenverkehr beeinträchtigen. Ein sicherer sowie reibungsloser Ablauf der Entleerung konnte aufgrund einer Gefahrenbeurteilung nicht mehr gewährleistet werden, was zur Einziehung der Container führte.

Ein Ersatzstandplatz ist im näheren Umkreis derzeit nicht verfügbar. Nach Abschluss der nahegelegenen Baumaßnahme wird eine erneute Prüfung vorgenommen, ob die Container am Standort wieder aufgestellt werden können.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.19
Zwischenlösung für Turnhalle Erich-Kästner-Schule
Zur Vorlage · 20223312 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN und SPD zur Sicherstellung des Sportunterrichts an der Erich-Kästner-Schule reagiert. Da die Fertigstellung der neuen Turnhalle noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird, wurden verschiedene Zwischenlösungen geprüft.

Für den Schulsport werden derzeit die Dreifach Turnhalle Markstr./Halle II sowie die hauseigene Gymnastikhalle genutzt, wobei letztere aufgrund fehlender Möglichkeiten für Ballsport nur eingeschränkt nutzbar ist. Kapazitäten an Universitätssporthallen sind laut Verwaltung nicht verfügbar. Eine Entspannung der Situation wird durch die schrittweise Fertigstellung anderer Sporthallen im Stadtgebiet angestrebt.

Bezüglich der Nutzung des schuleigenen Fitnessraums teilte die Verwaltung mit, dass dieser mittlerweile regelmäßig gereinigt wird und zweimal jährlich eine Grundreinigung erfolgt.

Die Errichtung einer Traglufthalle auf dem Gelände der Schule wurde von der Verwaltung als nicht zielführend abgelehnt. Als Gründe wurden die hohen Kosten in Millionenhöhe für Miete und Energie sowie die Nichteinhaltung der energetischen Leitlinien der Stadt Bochum angeführt. Zudem seien funktionale Einschränkungen bei Umkleidebereichen und technische Schwierigkeiten bei der Installation zu erwarten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
5.20
Regenwasser-Management
Zur Vorlage · 20230455 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Regenwasser-Management im Stadtbezirk Bochum-Süd geantwortet. Im Rahmen einer wassersensiblen Stadtentwicklung wurden bereits verschiedene Projekte umgesetzt, darunter Entsiegelungs- und Versickerungsmaßnahmen an der Graf-Engelbert-Schule sowie der Schillerschule sowie die Renaturierung eines Abschnitts der Gräbenwiese.

Die Stadt verfolgt das Ziel, nach dem Prinzip der „Schwammstadt“ auf klimatische Veränderungen zu reagieren. Dabei sollen Maßnahmen zur Regenrückhaltung und Verdunstung das Stadtklima unterstützen. Die Verwaltung verweist auf den erklärten Klimanotstand von 2019 und die Integration von Wasserwirtschaft in die städtische Planung, etwa durch die Initiative „Klima.Werk“.

Für private Hausbesitzer gibt es keine direkten Fördermittel, jedoch können Entwässerungsgebühren durch Maßnahmen wie Dachbegrünungen oder die Versickerung auf dem eigenen Grundstück reduziert werden. Bei der Ableitung von Regenwasser von öffentlichen Gebäuden müssen technische und rechtliche Aspekte, wie die Sickerfähigkeit des Bodens, mit der Unteren Wasserbehörde abgestimmt werden. Die Entwässerungssatzung der Stadt sieht zudem vor, dass bei Bauvorhaben Überflutungsberechnungen durchgeführt werden müssen, was häufig den Bau von Regenrückhaltesystemen zur Folge hat.

Die Ergebnisse der Online-Beteiligung zum „Klimaplan Bochum 2035“ sollen in einem Bericht zusammengefasst werden. Die darin enthaltenen Problemmeldungen und Vorschläge dienen der Verifizierung und Priorisierung von Maßnahmen in den betroffenen Quartieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
6.

Anfragen
6.1
Zustand der Heizungsanlagen an den Schulen im Bochumer Süden
Zur Vorlage · 20230518 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Bezirksvertretung Bochum-Süd haben eine Anfrage zum Zustand der Heizungsanlagen an den Schulen im Stadtbezirk Süd gestellt. Anlass für die Anfrage sind Berichte in der Lokalpresse über Heizungsausfälle an Bochumer Schulen während der Wintermonate.

Die Anfrage bezieht sich auf sämtliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft innerhalb des Bezirks, darunter die Gräfin-Imma-Schule, die Grundschule Auf dem Alten Kamp, die Waldschule, die Hufelandschule, die Schule im Kirchviertel (Standorte Markstraße und Borgholzstraße), die Graf-Engelbert-Schule, die Schiller-Schule sowie die Erich-Kästner-Schule.

Die Fraktionen bitten um detaillierte Informationen zu den installierten Heizungsanlagen, insbesondere hinsichtlich der verwendeten Energieträger, der Hersteller und der Modellbezeichnungen. Zudem wird nach dem Baujahr der Anlagen sowie deren Störanfälligkeit gefragt. Die Anfrage umfasst zudem die Klärung, wann die letzte Erneuerung stattfand oder für wann zukünftige Erneuerungsmaßnahmen geplant sind. Des Weiteren sollen Informationen darüber bereitgestellt werden, ob Einschränkungen bei der Nutzbarkeit der Heizsysteme bestehen, beispielsweise in Bezug auf eine individuelle Temperaturregelung in Klassenräumen, Lehrerzimmern oder Förderräumen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
6.2
Verkehrsbelastung auf der Hevener Straße
Zur Vorlage · 20230606 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der SPD und der Grüben haben eine Anfrage an die Bezirksvertretung Bochum-Süd gerichtet, um Informationen über mögliche Maßnahmen zur Verringerung der Verkehrsbelastung auf der Hevener Straße zu erhalten. Anlass sind die laufenden Sanierungsarbeiten des Landesbetriebs Straßen NRW auf der Wittener Straße (L924), die voraussichtlich mindestens 1,5 Jahre andauern werden.

Da die offiziell ausgeschilderte Umleitung über Sprockhövel und Hasslinghausen eine Länge von 20 Kilometern aufweist, nutzen viele Kraftfahrer die Hevener Straße als alternative Route. Die Anfrage weist darauf hin, dass die Hevener Straße für das dadurch entstehende Verkehrsaufkommen, der auch schwere Lkw und Busse umfasst, nicht ausgelegt ist. Dies führe zu Schäden an den Kopfsteinpflasterbereichen der Straße sowie an parkenden Fahrzeugen. Zudem wird auf eine Zunahme von Verkehrsunfällen und Fahrerflucht-Vorfällen hingewiesen.

Ein Schreiben von Anwohnern ergänzt die Anfrage um die Beobachtung, dass das erhöhte Verkehrsaufkommen auch die Sicherheit für Fußgänger und Wildtiere beeinträchtigt. Die Fraktionen fragen die Fachverwaltung der Stadt Bochum, welche Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen der Baumaßnahme auf der Wittener Straße sowie zur Reduzierung der Belastung auf der Hevener Straße geplant sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
6.3
Moschee Wasserstraße
Zur Vorlage · 20230740 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Süd am 31. Januar 2023 haben die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine Anfrage zum Standort des Islamischen Kulturvereins Bochum e.V. eingebracht. Der Verein sucht nach einem neuen Standort für seine Moschee an der Wasserstraße.

Derzeit werden am Freitag drei Termine für die Besuchenden angeboten. Laut der Anfrage bietet der aktuelle Standort nicht genügend Parkplätze, was zu Verkehrsbehinderungen auf den Anliegerstraßen und Gehwegen führt. Davon sind sowohl die Besuchenden des Vereins als auch die Anwohnenden betroffen.

Die Fraktionen bitten die Verwaltung um Auskunft zu zwei Fragen. Zum einen wird nach Möglichkeiten gefragt, welche die Verwaltung zur Verbesserung der derzeitigen Situation sieht. Zum anderen soll geklärt werden, ob der Verwaltung Informationen über die Suche nach einem geeigneten neuen Standort oder weitere Entwicklungen in dieser Angelegenheit vorliegen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
6.4
Am Hochschulcampus – Bauordnung
Zur Vorlage · 20230759 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen DIE GRÜNEN/Bündnis 90 und SPD haben im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Süd am 21. März 2023 Fragen zum Bauvorhaben „Am Hochschulcampus“ gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die geplante Errichtung eines Büroparks mit Tiefgarage sowie einer temporären Stellplatzanlage.

Die Fraktionen bitten um Auskunft über den Zweck der geplanten 47 temporären Pkw-Stellplätze und fragen nach der Anzahl der Bäume bzw. Obstbäume, die für deren Einrichtung voraussichtlich entfernt werden müssen. Zudem wird nach dem Zeitpunkt gefragt, an dem die Rückbauarbeiten der temporären Stellplatzfläche erfolgen sollen. In der Anfrage wird zudem die Möglichkeit erfragt, den geplanten Eingriff in die Grünflächen und die Obstwiese zu vermeiden.

Als Begründung führen die Fraktionen alternative Parkmöglichkeiten in der näheren Umgebung an, beispielsweise im Bereich zwischen der Straße „Am Hochschulcampus“ und der Schattbachstraße sowie im Bereich eines südlich gelegenen Bauvorhabens der Chip GmbH. Die Anfrage merkt zudem an, dass das Projekt der Chip GmbH in der vorliegenden Verwaltungsvorlage nicht dargestellt ist. Die Antworten auf die Fragen werden vor der Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 25. April 2023 erbeten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
6.5
Baumfällungen an der Westseite Blickrichtung Geo-Thermiezentrum der Straße „Auf dem Kalwes“
Zur Vorlage · 20230760 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 21. März 2023 Informationen zu Baumfällungen in der Straße „Auf dem Kalwes“ angefordert. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage nach den Gründen für das Fällen von Bäumen und Gehölzen am westlichen Hang dieser Straße, wobei der Fokus auf dem Bereich in Blickrichtung zum Geothermiezentrum liegt.

Die Fraktionen möchten klären, warum sämtliche Pflanzen an diesem Hangabschnitt entfernt wurden. In der Vorlage wird zudem festgehalten, dass die Bezirksvertretung Bochum-Süd über die durchgeführten Fällarbeiten nicht in Kenntnis gesetzt wurde. Die Anfrage dient dazu, die Hintergründe dieser Maßnahmen sowie den Informationsfluss an die zuständigen Gremien zu erfragen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
6.6
Anfrage Freiwillige Feuerwehr
Zur Vorlage · 20230761 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Anfrage mit der Nummer 20230761 befasst sich mit der finanziellen Ausstattung und den Fördermaßnahmen für die Freiwillige Feuerwehr in Bochum, insbesondere im südlichen Stadtgebiet. Es wird nach dem Umfang des Budgets für Anschaffungen sowie Ausrüstungen gefragt und welche Stellen für die Verwaltung dieser Mittel zuständig sind. Zudem soll geklärt werden, über welche finanziellen Ressourcen die Freiwillige Feuerwehr zur eigenständigen Verwendung verfügt.

Ein weiterer Teil der Anfrage thematisiert die Förderung der Motivation der ehrenamtlich Tätigen. Hierbei wird nach Informationen zu finanziellen Zuwendungen für Gruppenaktivitäten, besonderen Ausstattungen sowie Maßnahmen zur Anerkennung und zum Teambuilding gefragt. Des Weiteren wird um eine detaillierte Auskunft zur Höhe und zur Berechnung der Aufwandsentschädigung gebeten, die im Kapitel 9.3 des Brandschutzplans für die Mitglieder der Einheiten der Freiwilligen Feuerwehren aufgeführt ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
6.7
Anfrage Rehsicherung Kosterstraße
Zur Vorlage · 20230762 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Anfrage mit der Nummer 20230762 wird die Situation des Wildwechsels in der Kosterstraße thematisiert. Die zuständige Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Süd V befasst sich mit der Beobachtung von vermehrtem Wildwechsel in diesem Bereich, wobei insbesondere auf Höhe der Von-Dücker-Straße bereits Unfälle verzeichnet wurden.

Die Anfrage stellt zwei konkrete Fragen zur Verkehrssicherheit und zum Umgang mit der Situation. Zunächst wird um Auskunft darüber gebeten, wie viele Unfälle im Zusammenhang mit dem Wildwechsel bereits registriert wurden und welches Ausmaß diese Unfälle hatten. Darüber hinaus wird die Möglichkeit angefragt, durch die Installation eines entsprechenden Schildes auf den Wildwechsel aufmerksam zu machen, um die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer in diesem Abschnitt der Kosterstraße zu erhöhen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
6.8
Bänke am Henkenberg
Zur Vorlage · 20230763 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Anfrage mit der Nummer 20230763 werden verschiedene Anliegen bezüglich der Infrastruktur und Pflege des Waldstücks „Henkenberg“ vorgebracht. Der Antragsteller bittet um die Aufstellung einer Bank, die den Blick über das Feld in Richtung Hattingen ermöglicht, da Bänke in dieser Ausrichtung in den vergangenen Jahren abgebaut wurden.

Des Weiteren wird die Wiederherstellung einer verwitterten Sitzecke, bestehend aus einem Tisch und zwei Bänken im Bereich der ehemaligen Bienenkästen, angefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die durch Baumpflegemaßnahmen entstandenen Rückstände im Waldstück. Es wird gefragt, ob und wann das Schnittgut sowie entwurzelte Bäume und Sträucher entfernt werden.

Zuletzt wird die Installation von Abfallbehältern thematisiert. Der Antragsteller schlägt vor, mindestens einen Behälter in der Nähe einer Bank sowie einen weiteren am Parkplatz beim Pastoratsbusch aufzustellen, da sich derzeit im gesamten Waldstück keine Mülleimer befinden. Die Anfrage liegt der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd V vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Niederschrift zur 9. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 12.12.2022
11.2

Niederschrift zur 10. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 27.02.2023
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen aus dem Bezirk Süd direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz