Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kinderspielplatz Asbeck; Spielgerät im unteren Bereich setzen - Etatberatungen

Vorlage ansehen · 20223399 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Süd

Vorlage ansehen · 20230371 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2. Anhörungen

2.1 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

Vorlage ansehen · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.2 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abgestimmt (s. hierzu TOP 2.2.1)Sodann erfolgte die Abstimmung über die ursprüngliche Beschlussvorlage.Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dagegen: 4 (CDU)Entha

2.2.1 Änderungsantrag Radverkehrskonzept

Vorlage ansehen · 20230741 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 4 (CDU) Dagegen: 12 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke.) Enthaltungen: 1 (FDP)

2.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20230471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Schulwegsicherung Erich-Kästner-Schule

Vorlage ansehen · 20230603 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Anregung für Leihradstationen in Stiepel

Vorlage ansehen · 20230604 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Königsallee

Vorlage ansehen · 20230605 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU, FDP)

4. Anträge

4.1 Rückbau der Verkehrsinseln mit Warnbaken auf der Brenscheder Straße

Vorlage ansehen · 20230132 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 5 (CDU, FDP) Dagegen: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke.) Enthaltungen: 0

5. Mitteilungen

5.1 Schließung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20223447 · Antwort der Verwaltung

5.2 Baumscheiben an der Semperstraße

Vorlage ansehen · 20223518 · Antwort der Verwaltung

5.3 Arbeiten an Druckleitungen des Pumpwerks an der Hevener Straße im Landschaftsschutzgebiet Nr. 29 des LP Bochum Mitte/Ost

Vorlage ansehen · 20223398 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Anfrage zum Schulentwicklungsplan der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 08.11.2022

Vorlage ansehen · 20230010 · Antwort der Verwaltung

5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20230029 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Störche im neuen Naturschutzgebiet Ruhraue Stiepel

Vorlage ansehen · 20230095 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Überdachte Sitzgruppe auf dem Buscheyplatz

Vorlage ansehen · 20230125 · Antwort der Verwaltung

5.8 Bauvorhaben an der Kemnader Straße - ehemals Möbel Rumberg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230161 · Antwort der Verwaltung

5.9 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

Vorlage ansehen · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 GGS „Auf dem Alten Kamp"

Vorlage ansehen · 20230199 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Baumentfernung auf dem Grundstück Ahornweg 2-4/Zedernweg 5-7

Vorlage ansehen · 20230151 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Süd vom 25.08.2020 „Anregung gem. § 24 GO NRW - Erreichbarkeit der Ruhr-Universität mit dem Rad" (Vorlage: 20201988)

Vorlage ansehen · 20230300 · Antwort der Verwaltung

5.13 Programm Bochum blüht und summt 2023

Vorlage ansehen · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Mehrgenerationenplatz Am Schußholz, ergänzende Ausstattung

Vorlage ansehen · 20230388 · Antwort der Verwaltung

5.15 Einrichtungen von zwei Haltestellen (Richtung Wattenscheid, Richtung Uni-Center) in unmittelbarer Nähe zur U-35-Haltestelle Gesundheitscampus

Vorlage ansehen · 20223359 · Antwort der Verwaltung

5.16 Am Hochschulcampus - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230447 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Instandsetzung des Gehweges an der Straße Am Langen Seil im Bereich der Altkleidercontainer (Höhe Hausnummer 79)

Vorlage ansehen · 20230027 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Einziehung der Glas-Depotcontainer am Standplatz Gesundheitscampus

Vorlage ansehen · 20230544 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Zwischenlösung für Turnhalle Erich-Kästner-Schule

Vorlage ansehen · 20223312 · Antwort der Verwaltung

5.20 Regenwasser-Management

Vorlage ansehen · 20230455 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Zustand der Heizungsanlagen an den Schulen im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20230518 · Anfrage

6.2 Verkehrsbelastung auf der Hevener Straße

Vorlage ansehen · 20230606 · Anfrage

6.3 Moschee Wasserstraße

Vorlage ansehen · 20230740 · Anfrage

6.4 Am Hochschulcampus – Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230759 · Anfrage

6.5 Baumfällungen an der Westseite Blickrichtung Geo-Thermiezentrum der Straße „Auf dem Kalwes“

Vorlage ansehen · 20230760 · Anfrage

6.6 Anfrage Freiwillige Feuerwehr

Vorlage ansehen · 20230761 · Anfrage

6.7 Anfrage Rehsicherung Kosterstraße

Vorlage ansehen · 20230762 · Anfrage

6.8 Bänke am Henkenberg

Vorlage ansehen · 20230763 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Niederschrift zur 9. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 12.12.2022

11.2 Niederschrift zur 10. Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 27.02.2023

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte