Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20230368 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe

Vorlage ansehen · 20223255 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

Vorlage ansehen · 20230182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG:Freie Bürger)

2.3 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.3.1 Radverkehrskonzept 2023 Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Vorlage ansehen · 20230747 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (Die Grünen)

2.4 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

Vorlage ansehen · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20230471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Industriefläche Bövinghauser Straße in Bochum-Gerthe: Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Schwerpunkt „Mischgebiet“ Kleingewerbe und Landschaftsschutz (inkl. Ausschluss der Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben)

Vorlage ansehen · 20230750 · Anregung

3.2 Schwimm- und Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden

Vorlage ansehen · 20230748 · Anregung

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

Vorlage ansehen · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Bövinghauser Str. 40 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230201 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Programm Bochum blüht und summt 2023

Vorlage ansehen · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Anfrage der SPD-Fraktion in der 19. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 13. Dezember 2022

Vorlage ansehen · 20230315 · Antwort der Verwaltung

5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände

Vorlage ansehen · 20230417 · Antwort der Verwaltung

5.6 Radaufleitung Harpener Hellweg (Nähe Kreuzungsbereich mit Castroper Hellweg)

Vorlage ansehen · 20222629 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230433 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Verbesserung der Verkehrssituation an Knotenpunkten im Bezirk Nord

Vorlage ansehen · 20230569 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Quartiersplatz vor der Ladenzeile Haydnstraße

Vorlage ansehen · 20230373 · Anfrage

6.2 Einhaltung der Geschwindigkeit Tempo 30 für LKW auf der Kirchharpener Straße

Vorlage ansehen · 20230374 · Anfrage

6.3 Unfallrisiken und Schadensrisiken durch den schlechten Zustand der Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20230375 · Anfrage

6.4 Kanalerneuerung “Hiltroper Straße“ zwischen den Hausnummern 397 und 409

Vorlage ansehen · 20230609 · Anfrage

6.5 Kleinkinder-Spielplatz „Wohnpark Hiltrop“

Vorlage ansehen · 20230749 · Anfrage

6.6 Kanalneubau im Dorf Hiltrop

Vorlage ansehen · 20230770 · Anfrage

6.7 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände 21. Sitzung, Tagesordnungspunkt 5.5, Vorlage Nr. 20230417

Vorlage ansehen · 20230779 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen