← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Nord

  Zur Vorlage · 20230368 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 für den Bochumer Bezirk Nord vorgelegt. Von dem insgesamt für alle Bochumer Bezirke im Jahr 2023 zur Verfügung stehenden Betrages in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro sind 113.501,08 Euro für Maßnahmen im Bezirk Nord vorgesehen. Die Mittel sollen für die bauliche Überarbeitung, den Ersatz von Spielgeräten sowie die Neugestaltung von Randbereichen verwendet werden.

  Der vorliegende Plan sieht konkrete Investitionen an verschiedenen Standorten vor. Am Kinderspielplatz Castroper Hellweg 546 ist eine Aufwertung mit 40.000 Euro geplant, die unter anderem neue Sitzgelegenheiten sowie eine Vogelnestschaukel umfasst. Für den Spielplatz am Bernsteinweg sind 24.500 Euro für zusätzliche Ausstattung wie Balanciergeräte vorgesehen. Weitere Maßnahmen umfassen den Ersatz eines Karussells in der Bethanienstraße und einer Kreuzwaage am Kolpingplatz mit jeweils 15.000 Euro sowie die Installation eines Sandspielgeräts in der Hugendiekstraße für ebenfalls 15.000 Euro. Zudem sind 4.000 Euro für den Austausch der Tore des Bolzplatzes in der Händelstraße vorgesehen. Die Entscheidung über diese Maßnahmen wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 21. März 2023 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe

  Zur Vorlage · 20223255 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Benennung des im Bau befindlichen Schulzentrums im Stadtteil Gerthe vorgelegt. Demnach soll das Gebäude, welches künftig das Heinrich-von-Kleist-Gymnasium und die Anne-Frank-Realschule beherbergt, die Bezeichnung „Schulzentrum Bochum Nord“ erhalten.

  Die Begründung der Vorlage führt an, dass durch den Neubau eine räumliche Verzahnung der beiden Schulen stattfindet. Die Namensgebung soll diesen Zusammenhang verdeutlichen und gleichzeitig auf die Verortung im Stadtgebiet hinweisen, analog zur Benennung des Schulzentrums Süd-West. In der Vorlage wird festgehalten, dass sich beide beteiligten Schulen für diese Bezeichnung ausgesprochen haben.

  Die individuellen Namen der Heinrich-von-Kleist-Schule sowie der Anne-Frank-Schule bleiben von dieser Entscheidung unberührt. Die Vorlage durchläuft die vorgesehenen Beratungsschritte in den zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung sowie die Bezirksvertretung Bochum-Nord, bevor eine endgültige Entscheidung im Rat erfolgt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum

  Zur Vorlage · 20230182 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Einleitung eines Änderungsverfahrens am Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr vorgelegt. Betroffen ist das Verfahren 55 BO im Bereich der Dietrich-und-Benking-Straße Ost.

  Das Vorhaben bezieht sich auf eine Fläche von etwa einem Hektar. Derzeit ist dieser Bereich im RFNP als allgemeiner Freiraum-, Agrar- und Grünflächenbereich ausgewiesen. Die geplante Änderung sieht vor, diese Flächen in allgemeine Siedlungsbereiche sowie Wohnbauflächen umzuwandeln. Ein bestehender Bebauungsplan für den Gewerbepark Hiltrop-Lothringen IV sieht für diesen Bereich bereits Baurechte für ein Gewerbegebiet vor.

  Im Rahmen des Verfahrens ist eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für Juni oder Juli 2023 vorgesehen. Dabei soll auch das Scoping zur Festlegung des Detaillierungsgrades der Umweltprüfung erfolgen. Nach der Überarbeitung der Planung auf Basis der Beteiligungsergebnisse folgt die förmliche Auslegungsphase sowie die Beteiligung der Behörden. Der abschließende Planbeschluss bedarf der Genehmigung durch die Landesplanungsbehörde. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Stadtplanung und Wohnen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 10 (LINKE/PAR&StG/UWG:FB/PAR)dafür: 65 (SPD/Grüne/CDU/BD/FDP/OB)
  • 29.03.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (14. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 2
  • 28.03.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (12. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 13 (SPD, Die Grünen, CDU, FDP)Dagegen: 2 (Die LINKE., Die Partei&Stadtgestalter)Enthaltungen: 0
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG:Freie Bürger)
  • 01.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (17. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD)Dagegen: 2 (Linke, Partei/Stadtgestalter)Enthaltungen: 0

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG:Freie Bürger)
• 2.3
  Radverkehrskonzept 2023

  Zur Vorlage · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20230262 das neue Radverkehrskonzept 2023 zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Konzept ersetzt die Planung aus dem Jahr 1999 und ist Bestandteil des Mobilitätskonzeptes der Stadt Bochum. Ziel der Neuausrichtung ist es, den Anteil des Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen bis zum Jahr 2030 auf 15 Prozent zu steigern und langfristig eine Quote von 25 Prozent zu erreichen.

  Das Konzept definiert ein hierarchisches Radverkehrsnetz, das aus Radschnellwegen, Velorouten sowie Haupt- und Nebenrouten besteht. Zur Steigerung der Sicherheit und des Komforts werden verbindliche Qualitätsstandards für die Infrastruktur festgelegt, darunter Sollbreiten von 2,50 Metern auf Hauptrouten und 2,0 Metern auf Nebenrouten. Ein neu erstelltes Radverkehrskataster dient künftig als Arbeitsgrundlage, um den Bestand der Infrastruktur zu bewerten und Netzlücken zu identifizieren.

  Weitere Schwerpunkte liegen im Ausbau der Fahrradparkplätze in Wohngebieten, wobei in den kommenden drei Jahren die Installation von 2.000 zusätzlichen Stellplätzen vorgesehen ist. Zudem umfasst das Vorhaben die Erstellung von Schulwegplänen für alle weiterführenden Schulen, um sichere Routen für Kinder auszuweisen. Als Richtschnur für das Verwaltungshandeln dient ein Maßnahmenkatalog mit 125 prioritären Vorhaben, die als Grundlage für künftige Um- und Ausbauten der Verkehrsinfrastruktur dienen sollen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.05.2023 · Rat (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 9 (LINKE/PAR&StG/FDP)dagegen: 16 (CDU/BD)dafür: 50 (SPD/Grüne/UWG:FB/PAR/OB)
  • 26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.04.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (FPD, LINKE., P&STG)Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 8 (SPD, Grüne)
  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen3, CDU
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abgestimmt (s. hierzu TOP 2.2.1)Sodann erfolgte die Abstimmung über die ursprüngliche Beschlussvorlage.Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Dagegen: 4 (CDU)Entha
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230262Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.)Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU abgestimmt (s. hierzu Protokollierung zu TOP 2.3.1) Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt. Sodann wurde über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt. ErgebnisMehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:
  • 22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 2.3.1
  Radverkehrskonzept 2023 Änderungsantrag der CDU-Fraktion

  Zur Vorlage · 20230747 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat mit der Vorlage 20230747 einen Änderungsantrag zum Radverkehrskonzept 2023 eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass der Rat das Konzept als Handlungsgrundlage für den Um- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur beschließt. Die im Rahmen des Konzepts erarbeitete Maßnahmenliste soll dabei als Richtschnur für das Verwaltungshandeln dienen.

  Sollten einzelne Maßnahmen die Leistungsfähigkeit anderer Verkehrsträger beeinträchtigen, zum Wegfall von Pkw-Stellplätzen führen oder den öffentlichen Personennahverkehr betreffen, sollen diese den zuständigen Fachausschüssen oder Bezirksvertretungen zur Entscheidung vorgelegt werden. Die Gremien sollen zudem vorab über geplante Baumaßnahmen und die damit verbundenen Kosten informiert werden. Dies gilt auch für Informationen über abgeschlossene, verzögerte oder kostenintensivere Maßnahmen.

  Die Begründung der Fraktion betont die Bedeutung eines sicheren Radwegenetzes, das die Bedürfnisse von Berufspendlerinnen, Schulkinder und Freizeitfahrern erfüllt und an regionale sowie landesweite Netze angebunden ist. Dabei sollen die Interessen von Fußgängern, Radfahrenden, dem ÖPNV und dem motorisierten Individualverkehr ohne Bevorzugung oder Benachteiligung einer Verkehrsart berücksichtigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (Die Grünen)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 4 Enthaltungen (Die Grünen)
• 2.4
  Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

  Zur Vorlage · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum beabsichtigt, die Organisation und Durchführung der städtischen Wochenmärkte für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 neu auszuschreiben. Seit einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2017 werden die Märkte durch einen Drittanbieter betrieben, aktuell durch die Bochum Marketing GmbH. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage des Ordnungs- und Veterinäramts soll ein Teilnahmewettbewerb durchgeführt werden, um die Vergabe der Marktleitung an einen neuen Dienstleister zu regeln.

  Die Anforderungen an den künftigen Veranstalter beinhalten die Entwicklung von Konzepten, die dem demografischen Wandel sowie veränderten Konsumgewohnheiten Rechnung tragen. Dabei sollen die Märkte als Kommunikationsorte und Orte der regionalen Versorgung erhalten bleiben. Mögliche Erweiterungen wie saisonale Märkte oder Abendformate sind in den einzureichenden Unterlagen zu prüfen. Während die Flächenreinigung weiterhin durch die Umweltservice Bochum GmbH (USB GmbH) erfolgt, ist der neue Betreiber für die Abfallentsorgung verantwortlich. Das Ordnungs- und Veterinäramt bleibt in die Verwaltung eingebunden, insbesondere bei der Rechnungslegung und der Abstimmung mit der USB GmbH. Zudem müssen im Rahmen der Planung künftige Baumaßnahmen an verschiedenen Standorten, etwa am Dr.-Ruer-Platz oder in Linden Am Poter, berücksichtigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 16 (CDU)
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230147
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230147
  • 01.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (17. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages(0 Enthaltungen)
  • 22.02.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.5
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20230471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums beabsichtigt, die Maßnahmen der Spielleitplanung 2023 umzusetzen, um die Nutzungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum zu erweitern. Die im Arbeitskreis „Mobile Arbeit“ entwickelten Projekte umfassen sowohl Maßnahmen an informellen Standorten als auch mobile Angebote.

  Für diese Vorhaben stehen insgesamt 60.000 Euro zur Verfügung. Der vorliegende Plan sieht eine Verwendung von 53.325 Euro vor, die verschiedene Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe abdecken. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen wie Spielgeräte, Klettergarten-Ergänzungen sowie neue Sitzmöglichkeiten für Einrichtungen wie das Falkenheim oder den Kinder- und Jugendtreff Sit Down vorgesehen.

  Ein weiterer Teil des Budgets fließt in die Streetwork und Schulsozialarbeit. Hierzu zählen die Fortführung des Jugendmobils „EUMEL“, die Aufstockung von Spielekisten sowie die Anschaffung von Fahrradständern für die Grundschule am Volkspark. Zudem sind Einsätze von Spielmobilen durch die Falken und den Stadtsportbund sowie die Durchführung der „Action-Woche“ im Volkspark Langendreer geplant. Sollten nach Umsetzung dieser Maßnahmen Mittel aus dem Budget verbleiben, können weitere Projekte über eine Nachrückerliste finanziert werden. Auch eine Messe zur Vorstellung der Spielgeräte für Fachkräfte ist als mögliche Verwendung der Restmittel vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.05.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230471
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230471
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.6
  Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

  Zur Vorlage · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll den Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 beschließen. Die Stadt ist gesetzlich dazu verpflichtet, diesen Plan alle fünf Jahre zu aktualisieren, um das angestrebte Sicherheitsniveau sowie die Anforderungen an Personal und Ausstattung der Feuerwehr festzulegen. Der Plan analysiert dabei die örtlichen Gefahrenpotenziale und definiert die notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der Schutzziele hinsichtlich der Verfügbarkeit von Einsatzkräften, Fahrzeugen und Wachen.

  Zu den Schwerpunkten des neuen Plans gehören die Fertigstellung und Inbetriebnahme der vierten Feuer- und Rettungswache in Bochum-Weitmar sowie die Fortsetzung von Neubauprojekten bei der Freiwilligen Feuerwehr. Zudem sind Sanierungsmaßnahmen an der Innenstadt- und Hauptfeuerwache, Optimierungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie eine prüfende Untersuchung für ein mögliches Ausbildungszentrum vorgesehen.

  Finanzielle Auswirkungen über die bereits in den Haushaltsplänen 2023–2024 und der mittelfristigen Finanzplanung 2025–2027 enthaltenen Mittel hinaus entstehen durch den Plan nicht. Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung hat der Vorlage am 1. März 2023 bereits einstimmig zugestimmt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (BD/PAR)
  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230360/1
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230360/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.7
  Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

  Zur Vorlage · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Bochum den Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 zur Beschlussfassung vorgelegt. Gemäß dem Rettungsgesetz NRW ist die Stadt verpflichtet, alle fünf Jahre einen Bedarfsplan zu erstellen, der die Standorte der Rettungswachen, die Anzahl der benötigten Einsatzfahrzeuge sowie Qualitätsanforderungen festlegt. Der vorangegangene Plan für den Zeitraum 2018 bis 2022 sah unter anderem die Modernisierung der Leitstellentechnik in Kooperation mit der Stadt Herne sowie die Einführung digitaler Rettungsdienstprotokolle vor.

  Für den neuen Planungszeitraum sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen. Dazu gehört die Einführung eines Telenotarztes im Verbund mit den Städten Bottrop, Gelsenkirchen und Herne, wobei Bochum als Standort fungieren soll. Weitere Digitalisierungsschritte umfassen digitale Übernahmebücher für Fahrzeuge sowie eine Alarmierungs-App für dienstfreie Kräfte. Zudem ist die Anschaffung von E-Einsatzfahrzeugen und nachhaltiger Dienstkleidung geplant. Weitere Prüfgegenstände sind die Bereitstellung von eigenem Personal für die ärztliche Leitung des Rettungsdienstes sowie die Möglichkeit eines zentralen Desinfektionsstandortes.

  Der Entwurf wurde im Rahmen eines Anhörungsverfahrens verschiedenen Trägern, darunter Hilfsorganisationen wie dem DRK, ASB, JUH und MHD sowie Krankenkassenverbänden, zur Stellungnahme vorgelegt. Die eingegangenen Stellungnahmen führten zu keinem wesentlichen Änderungsbedarf am Entwurf. Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung hat die Vorlage am 1. März 2023 einstimmig befürwortet. Finanzielle Auswirkungen über die bereits in der Haushaltsplanung berücksichtigten Mittel hinaus sind nicht vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230362/1
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230362/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Industriefläche Bövinghauser Straße in Bochum-Gerthe: Aufstellung eines Bebauungsplans mit dem Schwerpunkt „Mischgebiet“ Kleingewerbe und Landschaftsschutz (inkl. Ausschluss der Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben)

  Zur Vorlage · 20230750 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktionen SPD und Die Grünen/Bündnis 90 in der Bezirksvertretung Bochum-Nord haben die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Industriefläche an der Bövinghauser Straße im Bochumer Stadtteil Gerthe beantragt. Mit der Vorlage 20230750 wird der Ausschuss für Planung und Grundstücke (APG) des Rates der Stadt Bochum aufgefordert, einen Aufstellungsbeschluss für ein Mischgebiet zu fassen. Der Schwerpunkt dieses Gebiets soll auf Kleingewerbe und Landschaftsschutz liegen, wobei die Ansiedlung von verkehrsintensiven Betrieben ausgeschlossen werden soll.

  Die Begründung der Fraktionen stützt sich auf ein Verkehrsgutachten des Regierungspräsidiums Arnsberg. Dieses Ergebnis legt nahe, dass die Bövinghauser Straße sowie die zuführenden Straßen nicht für das Aufkommen von schwerem LKW-Verkehr ausgelegt sind, wie er etwa durch eine Bodenaufbereitungsfirma mit bis zu 800 täglichen Fahrten entstehen könnte. Die Fraktionen verweisen zudem auf bestehende Verkehrsaufkommen im Stadtbezirk Bochum-Nord und in Gerthe. Durch die planungsrechtliche Neugestaltung soll stattdessen die Ansiedlung von weniger verkehrsintensiven Betrieben, wie etwa Handwerksbetriebe, ermöglicht werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 3.2
  Schwimm- und Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden

  Zur Vorlage · 20230748 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat mit der Anregung 20230748 den Ausbau von Sportstätten im Stadtbezirk beantragt. Im Fokus stehen dabei die Kapazitäten für Hallen- und Wasserflächen. Laut der Vorlage besteht ein Bedarf an zusätzlichen Turnhallen für den Schul- und Vereinssport sowie an Wasserflächen für Schwimmkurse, da im Bochum-Norden derzeit kein öffentliches Schwimmbad existiert und das einzige Lehrschwimentbecken an der Havelstraße in einer Randlage liegt.

  Als Lösung schlägt die Fraktion vor, die Planungen für den Neubau des Schulzentrums Nord zu erweitern. Neben der bereits empfohlenen zweifachen Turnhalle soll dort auch ein Lehrschwimmbecken entstehen. Durch die Lage am Schulzentrum könnten Schülerinnen und Schüler der Frauenlobschule sowie der Hans-Christian-Andersen-Schule die Sportstätte unmittelbar erreichen. Die Vorlage verweist zudem auf die Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz, unter anderem durch die Linien 308/318, 316 und 553. Die Fraktion fordert die Einleitung der erforderlichen Beschlüsse, um die Umsetzung dieser Maßnahmen zu ermöglichen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.04.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (22. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

  Zur Vorlage · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum plant in Zusammenarbeit mit den Städten Leverkusen und dem Märkischen Kreis die Einrichtung von 15 KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ) im gesamten Stadtgebiet. Diese Zentren sollen im Falle von Krisenlagen oder besonderen Ereignissen als Anlauf- und Versorgungsstellen für die Bevölkerung dienen. Aufgrund der notwendigen Infrastruktur und Raumkapazitäten werden primär Schulgebäude in städtischer Trägerschaft als Standorte genutzt.

  Die KIEZ dienen der Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit kritischer Infrastrukturen sowie der Notversorgung nicht selbsthilfefähiger Personengruppen. Mögliche Einsatzszenarien umfassen unter anderem Kampfmittelfunde, Unwetterlagen wie Starkregen und Überschwemmungen, die Betreuung gestrandeter Personen oder großflächige Energie- und Stromausfälle. Zu den Aufgaben in den Zentren gehören die Information der Bürger, die Ermöglichung von Notrufen bei Ausfall der Kommunikation, die medizinische Erstversorgung sowie die Registrierung von freiwilligen Helfern. Zudem können die Standorte zur Trinkwassernotversorgung, zur Unterbringung obdachloser Personen oder als Einsatzstützpunkte für Behörden dienen.

  Der zeitliche Ablauf sieht Begehungen und Feinplanungen bis Ende April 2023 vor. Die organisatorische Umsetzung sowie notwendige Beschaffungen sollen bis Ende Juni 2023 abgeschlossen sein, sodass die ersten Zentren Ende August 2023 kurzfristig nutzbar sind. Ab September 2023 ist eine weitergehende Information der Öffentlichkeit vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.02.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung)
  • 08.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (16. Sitzung)
• 5.2
  Bövinghauser Str. 40 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20230201 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf dem Grundstück in der Bövinghauser Straße 40 ist die Errichtung einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle geplant. Der Antragsteller beabsichtigt, eine Halle mit den Abmessungen 40,22 m x 20,24 m zu bauen, um Heu und Stroh geschützt zu lagern sowie landwirtschaftliche Maschinen und Geräte unterzustellen. Die Verwaltung begründet das Vorhaben damit, dass derzeit aufgrund fehlender Kapazitäten Erntegut im Freien unter Planen gelagert werden muss, was ein Brandrisiko darstellt.

  Das Grundstück ist im regionalen Flächennutzungsplan sowie im einfachen Bebauungsplan Nr. 351 als Fläche für die Landwirtschaft ausgewiesen. Da sich das Vorhaben im Außenbereich befindet, erfolgt die rechtliche Beurteilung nach § 35 Baugesetzbuch. Die Verwaltung stellt fest, dass der landwirtschaftliche Betrieb als Nebenerwerb mit elf Pensionspferden geführt wird und die erforderliche landwirtschaftliche Nutzfläche zur Eigenversorgung vorhanden ist. Öffentliche Belange werden nicht beeinträchtigt und die Erschließung des Grundstücks ist gesichert. Da auch die Landwirtschaftskammer keine Bedenken gegen das Vorhaben geäußert hat, beabsichtigt das Bauordnungsamt, die Baugenehmigung zu erteilen, sofern keine naturschutzrechtlichen Einwände bestehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
  • 07.03.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (23. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Programm Bochum blüht und summt 2023

  Zur Vorlage · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Kampagne „Bochum blüht und summt“ wird im Jahr 2023 fortgesetzt, um die Biodiversität in der Stadt zu fördern und dem Insektensterben entgegenzuwirken. Das Umwelt- und Grünflächenamt plant hierfür verschiedene Maßnahmen, die auf den Erfahrungen der Vorjahre aufbauen.

  Ein wesentlicher Bestandteil bleibt die Verteilung von zertifiziertem Regiosaatgut sowie Kapuzinerkresse über die Bürgerbüros der Stadt. Zudem wird ein Wettbewerb für insektenfreundliche Kleingärten initiiert, bei dem bis zu 15 Projekte durch Zuschüsse unterstützt werden können. Die Bewerbungsphase startet voraussichtlich im April 2023. Parallel dazu findet vom 18. April bis zum 14. Mai 2023 eine Ausstellung der Natur- und Umweltschutzakademie (NUA) im Foyer der Volkshochschule statt, die den Wert von Vielfalt in Gärten thematisiert.

  Ein weiteres Programm ist die Verschenkaktion von 30 Hochbeeten inklusive Erde und Pflanzen. Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass die Beete für mindestens drei Jahre in halböffentlichen oder öffentlichen Räumen gepflegt werden. Zur Förderung der Umweltbildung für Kinder wurden zudem 1.200 Bastelbogen zum Thema insektenfreundliche Gärten erstellt, die an Kitas und Grundschulen ausgegeben werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
  • 29.03.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (14. Sitzung)
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
  • 01.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (17. Sitzung)
• 5.4
  Anfrage der SPD-Fraktion in der 19. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 13. Dezember 2022

  Zur Vorlage · 20230315 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der 19. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat die SPD-Fraktion den aktuellen Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 883 „Zu den Kämpen“ angefragt. Die Verwaltung nahm in einer schriftlichen Antwort Stellung zur weiteren Vorgehensweise und zum zeitlichen Rahmen des Verfahrens.

  Die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens ist laut dem Amt für Stadtplanung und Wohnen an den Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für den Ausbau der Autobahn A 43 sowie für das Autobahnkreuz Bochum (A40/A43) gebunden. Die Einleitung des entsprechenden Planfeststellungsverfahrens soll Ende 2024 oder Anfang 2025 erfolgen. Ein Planfeststellungsbeschluss wird nach derzeitiger Planung frühestens im Jahr 2027 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 5.5
  Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände

  Zur Vorlage · 20230417 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen sowie zur Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände nachgefragt, ob an der Haltestelle Holthauser Straße ein mobiler Fahrgastunterstand aufgestellt werden kann.

  Die Verwaltung teilte dazu mit, dass sich die Situation seit der ursprünglichen Anfrage im Jahr 2020 nicht verändert habe. Ein Aufstellen eines Fahrgastunterstandes am Castroper Hellweg, Haltestelle Holthauser Straße, sei aufgrund bestehender Problematiken nicht ohne Weiteres möglich. Als Grund wurde unter anderem die unzureichende Breite des vorhandenen Gehwegs angeführt. Zudem gestaltet sich der Erwerb von Grundstücken für zusätzliche Flächen zeitnah nicht durchführbar. Eine erneute Überprüfung eines mobilen Fahrgastunterstandes ergab, dass dessen Abmessungen kaum von denen eines dauerhaften Modells abweichen und das mobile Modell sogar etwas größer sein kann. Ein geeigneter Standort für einen solchen Unterstand konnte im Bereich der Holthauser Straße somit auch nicht gefunden werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 5.6
  Radaufleitung Harpener Hellweg (Nähe Kreuzungsbereich mit Castroper Hellweg)

  Zur Vorlage · 20222629 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Tiefbauamt Bochum plant eine bauliche Veränderung am Harpener Hellweg im Bereich der Kreuzung zum Castroper Hellweg und zum Sheffieldring. Die Maßnahme geht auf eine Anregung des ADFC aus dem Jahr 2016 zurück. Ziel ist die Einrichtung einer Radaufleitung, bei der Radfahrer in Richtung Innenstadt auf einen farblich rot markierten Schutzstreifen geleitet werden.

  An der Stelle, an der motorisierter Verkehr rechts abbiegt, teilt sich der Radweg auf. Durch eine Aufleitung auf eine Mittelinsel sowie entsprechende Markierungen wird sowohl für die Fahrt Richtung Innenstadt als auch für rechts abbiegende Radfahrer eine gesicherte Führung ermöglicht. Für den motorisierten Rechtsverkehr werden durch Markierungsnägel und eine geringfügige Änderung der Bordsteinführung Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung beim Abbiegevorgang umgesetzt. Eine Erweiterung des Radfahrstreifens auf den Gehweg wurde aufgrund des hohen Anteils an Schwerlastverkehr nicht vorgesehen, sodass die Nutzung der Gehwege für Fußgänger unverändert bleibt.

  Zum Schutz bestehender Bäume im Bereich der Hausnummern 7 bis 9 sowie der angrenzenden Tankstelle wird auf einen Rückbau baulicher Radwege verzichtet. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für das Jahr 2023 vorgesehen. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 58.000 Euro brutto, wobei die entsprechenden Mittel im Budget für 2023 bereitstehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
  • 15.03.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung)
• 5.7
  Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027

  Zur Vorlage · 20230433 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat die Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für den Zeitraum von 2023 bis 2027 zur Beschlussfassung vor. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 20230433 wird in der Sitzung des Rates am 30. März 2023 behandelt.

  Vor der Entscheidung im Rat wurden die Pläne bereits den zuständigen Bezirksvertretungen der Stadt Bochum zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Gremien Bochum-Ost, Bochum-Mitte, Bochum-Nord, Bochum-Süd, Bochum-Wattenscheid sowie Bochum-Südwest wurden im Zeitraum vom 15. März bis zum 29. März 2023 über die Inhalte informiert.

  Die Vorlage umfasst sowohl den Brandschutzbedarfsplan als auch den Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027. Federführend für diese Mitteilung ist der Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst. Die detaillierten Ausführungen zu den Bedarfen sind in den Anlagen der Vorlage enthalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
• 5.8
  Verbesserung der Verkehrssituation an Knotenpunkten im Bezirk Nord

  Zur Vorlage · 20230569 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Verbesserung der Verkehrssicherheit an Knotenpunkten im Bezirk Nord beantragt. Im Zentrum der Anfrage stand die Forderung, kurzfristige Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Sodinger Straße/Castroper Hellweg zu entwickeln sowie weitere mögliche Gefahrenstellen im Stadtbezug zu untersuchen.

  Das Amt für Stadtplanung und Wohnen erklärte, dass kurzfristige Änderungen am Knotenpunkt Sodinger Straße/Castroper Hellweg nach einer Gesamtbetrachtung aller Verkehrsteilnehmenden nicht zielführend seien. Die Umsetzung einer Fahrrad-Aufstellfläche würde den Wegfall von Parkplätzen sowie eine Verkürzung der Grünzeit für den motorisierten Individualverkehr erfordern. Zudem bestehen Bedenken, dass abbiegende schwere Fahrzeuge die Aufstellfläche aufgrund des Kurvenradius gefährden könnten. Eine Neubewertung der Situation soll stattdessen im Rahmen der geplanten Wohnbauentwicklung „Wohnen am Hillerberg“, der Verlegung des Sportplatzes sowie der Untersuchung zum Ausbau der Straßenbahnlinien 308/318 erfolgen.

  Bezüglich weiterer Kreuzungen im Bezirk Nord gab die Verwaltung an, dass laut Unfallstatistik keine aktuellen Auffälligkeiten vorliegen. Der als Beispiel genannte Bereich Harpener Hellweg/Kornharpener Straße wurde durch eine geänderte Verkehrsführung bereits entschärft; eine endgültige Lösung hänge von der künftigen Flächenentwicklung im Süden des Gebiets ab.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Quartiersplatz vor der Ladenzeile Haydnstraße

  Zur Vorlage · 20230373 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage mit der Nummer 20230373 Fragen zum Zustand des Quartiersplatzes vor der Ladenzeile Haydnstraße am Rosenberg gestellt. Die Umgestaltung des Platzes erfolgte vor etwa zwei Jahren unter Berücksichtigung verschiedener Anregungen aus der Bürgergesellschaft, um die Aufenthaltsqualität zu steigern.

  Nach Angaben der Fraktion treten an den dort aufgestellten Bänken wiederholt Schäden auf. Konkret lösen sich die Holzleisten der Sitzflächen, was regelmäßige Instandsetzungsarbeiten erforderlich macht und die Nutzung des Platzes einschränkt. Die Anfrage adressiert daher die Ursachen für die Entstehung dieser Schäden. Zudem wird angefragt, ob ein Austausch der verwendeten Materialien die Beständigkeit und Stabilität der Bänke erhöhen könnte. Abschließend bittet die Fraktion um Informationen darüber, welche Möglichkeiten die Verwaltung zur Verbesserung des Zustands der Sitzgelegenheiten vorsieht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 6.2
  Einhaltung der Geschwindigkeit Tempo 30 für LKW auf der Kirchharpener Straße

  Zur Vorlage · 20230374 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kirchharpener Straße eingereicht. Im Zentrum der Vorlage mit der Nummer 20230374 steht die Frage, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um die dauerhafte Einhaltung des Tempolimits von 30 km/h für Lastkraftwagen sicherzustellen.

  Auf der betreffenden Straße gilt für Personenkraftwagen eine Geschwindigkeit von 50 km/h, während für LKW eine Begrenzung auf 30 km/h vorgesehen ist. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Geschwindigkeitsvorgaben für LKW nicht konsequent eingehalten werden. Als Grundlage dienen hierfür polizeiliche Messdaten aus dem Jahr 2021, wonach sich ein Großteil der LKW nicht an die 30-km/h-Regelung hielt. Es wird die Annahme vertreten, dass sich die Geschwindigkeit der LKW an den vor ihnen fahrenden PKW orientiert.

  Mit dem Ziel, die Sicherheit für Anwohner und schwächere Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, bittet die Fraktion um eine Stellungnahme der Verwaltung. Konkret wird gefragt, welche Maßnahmen zur dauerhaften Lösung des Problems auf der Kirchharpener Straße zur Verfügung stehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 6.3
  Unfallrisiken und Schadensrisiken durch den schlechten Zustand der Hiltroper Straße

  Zur Vorlage · 20230375 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zum Zustand der Hiltroper Straße eingereicht. Betroffen ist der Straßenabschnitt zwischen dem Kreisverkehr Dietrich-Benking-Straße und der Brücke über die A 43.

  In der Vorlage wird auf die Fahrbahnbeschaffenheit hingewiesen, die Auswirkungen auf verschiedene Verkehrsteilnehmer haben kann. So seien Fahrgäste der Buslinie 353 durch Erschütterungen beeinträchtigt. Zudem wird ein Risiko für Schäden an Fahrzeugen angeführt, welche die Straße mit der derzeit zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h nutzen. Für Radfahrer und Fußgänger bestehe aufgrund notwendiger Ausweichmanöver von Kraftfahrzeugen eine erhöhte Unfallgefahr.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche kurzfristigen Möglichkeiten zur Reduzierung dieser Beeinträchtigungen bestehen. Als ein mögliches Beispiel für eine solche Maßnahme wird in der Anfrage die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung genannt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 6.4
  Kanalerneuerung “Hiltroper Straße“ zwischen den Hausnummern 397 und 409

  Zur Vorlage · 20230609 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat eine Anfrage zur Kanalerneuerung in der Hiltroper Straße zwischen den Hausnummern 397 und 409 gestellt. Die Bezirksvertretung Bochum-Nord hatte bereits in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 der entsprechenden Vorlage der Verwaltung zugestimmt, welche die Auswirkungen einer Vollsperrung auf den öffentlichen Nahverkehr sowie den Individualverkehr behandelte.

  Nach ursprünglicher Planung sollte die Maßnahme im Sommer 2022 umgesetzt werden. Aktuellen Informationen zufolge ist die Durchführung nun für den Sommer 2023 vorgesehen. Die Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, ob nach der erfolgten Ausschreibung der Arbeiten bereits ein Termin für den Baubeginn und die damit verbundenen Straßensperrungen feststeht. Zudem wird um Informationen zur Gestaltung und zum Zeitraum der Umleitungen für den öffentlichen Nahverkehr sowie den Individualverkehr gebeten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 6.5
  Kleinkinder-Spielplatz „Wohnpark Hiltrop“

  Zur Vorlage · 20230749 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion FDP/UWG:Freie Bürger in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zum aktuellen Stand des Kleinkinder-Spielplatzes im „Wohnpark Hiltrop“ gestellt. Der Spielplatz, der sich nordwestlich der Siedlung sowie nordöstlich der Dietrich-Benking-Straße am Fuß- und Radweg befindet, sollte nach Angaben der Fraktion bereits im Herbst 2022 für den Spielbetrieb fertiggestellt sein.

  Da laut der Vorlage derzeit keine Aktivitäten auf dem Gelände feststellbar sind, bittet die Fraktion um detaillierte Informationen zum weiteren Vorgehen. Die Anfrage umfasst Fragen zum aktuellen Stand der Planung sowie zum Zeitpunkt des Beginns der Bauausführung. Darüber hinaus wird nach dem zeitlichen Rahmen gefragt, in dem der Kleinkinder-Spielplatz fertiggestellt und für die Nutzung freigegeben sein wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 6.6
  Kanalneubau im Dorf Hiltrop

  Zur Vorlage · 20230770 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage zur Vorlage 20230770 den Zustand der Flächen nach Abschluss des Kanalneubaus im Dorf Hiltrop thematisiert. Unter Bezugnahme auf eine vorangegangene Anfrage vom Januar 2023 weist die Fraktion darauf hin, dass die Bauarbeiten am Kanal bereits abgeschlossen sind, jedoch Teile der Baustelleneinrichtung im Bereich „Im Brennholt“ weiterhin bestehen.

  In ihrer Anfrage erfragt die CDU-Bezirksfraktion die Gründe dafür, dass ein Jahr nach dem Ende der Bauarbeiten noch Reste der Baustelleneinrichtung auf der Fläche vorhanden sind. Des Weiteren wird nach dem Zeitpunkt gefragt, an dem die Beseitigung dieser Reste und die anschließende Rückführung der Fläche in den Naturzustand erfolgen soll. Zudem möchte die Fraktion erfahren, welche Frist der zuständigen Baufirma für die Durchführung dieser abschließenden Arbeiten gesetzt wurde.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• 6.7
  Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände 21. Sitzung, Tagesordnungspunkt 5.5, Vorlage Nr. 20230417

  Zur Vorlage · 20230779 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage mit der Nummer 20230779 Informationen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen und zur Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf eine vorangegangene Mitteilung unter der Vorlagennummer 20230417.

  Im Zentrum der parlamentarischen Anfrage steht die Frage nach dem aktuellen Stand der administrativen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Flächenbedarf für diese Vorhaben. Konkret möchte die Fraktion erfahren, ob und welche Bemühungen die Verwaltung im Bereich des Grunderwerbs unternommen hat. Damit adressiert die Anfrage die Notwendigkeit von Grundstücksakquisitionen, die für die Umsetzung der geplanten baulichen Anpassungen an den Haltestellen sowie für die Installation neuer Fahrgastunterstände in Bochum-Nord relevant sein könnten. Die entsprechende Vorlage wurde im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 21. März 2023 behandelt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 12.
  Anfragen