← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Feldmark 2. Bauabschnitt, vom Betriebshof (Planstraße 100) bis zur Brücke Sheffield-Ring

  Zur Vorlage · 20230126 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Tiefbauamt legt eine Beschlussvorlage für den Ausbau des zweiten Bauabschnittes der Straße Feldmark vor. Der geplante Abschnitt erstreckt sich von der Planstraße 100 im Bereich des Ostpark-Quartiers bis zur Brücke über den Sheffield-Ring. Nachdem der erste Bauabschnitt bereits realisiert wurde, soll nun die Fortführung der Straßenplanung beschlossen werden.

  Die Maßnahmen umfassen die Erneuerung der Fahrbahnoberfläche mit einer Gesamtaufbautiefe von 65 Zentimetern sowie die Anpassung der vorhandenen Straßenbeleuchtung an die neue Straßenführung. Im Bereich der letzten 100 Meter vor der Brücke ist die Erstellung eines Regenwasserkanals vorgesehen, der das Niederschlagswasser in das Baugebiet Ostpark leitet. Um den Bestand von Bäumen zu schützen, sollen Versorgungsleitungen auf einer Länge von etwa 50 Metern von der Immanuel-Kant-Straße in den nördlichen Seitenbereich verlegt werden. Zudem ist eine Neugestaltung mit Straßenbäumen geplant, um einen Alleecharakter zu schaffen.

  Die geschätzten Kosten für diesen zweiten Bauabschnitt belaufen sich auf insgesamt rund 808.500 Euro. Diese Summe teilt sich in die Bereiche Straßenbau, öffentliche Beleuchtung und ÖPNV auf. Der Baubeginn ist für das dritte oder vierte Quartal des Jahres 2023 vorgesehen, sofern die vorbereitenden Kanal- und Leitungsarbeiten abgeschlossen sind. Da die benötigten Flächen im Besitz der Stadt Bochum sind, ist kein Grunderwerb erforderlich.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte möchte sich mit der Geschwindigkeit und ggf. der Einrichtung eines Radweges befassen und bittet dementsprechend beteiligt werden.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte möchte sich mit der Geschwindigkeit und ggf. der Einrichtung eines Radweges befassen und bittet dementsprechend beteiligt werden.
• 1.2
  Zuschussantrag der Sportjugend im Stadtsportbund Bochum e.V. vom 17.01.2023

  Zur Vorlage · 20230163 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Sportjugend im Stadtsportbund Bochum e.V. hat für eine geplante Osteraktion im Tierpark Bochum einen Zuschuss in Höhe von 1.500 Euro beantragt. Die entsprechende Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte liegt zur Entscheidung an die Bezirksvertretung Bochum-Mitte vor.

  Die Veranstaltung, die für den 8. April 2023 angesetzt ist, umfasst eine Ostereier- und Bewegungsaktion auf dem Gelände des Tierparks sowie des Fossiliums Bochum. Im Rahmen der Aktion werden Eier mit Buchstaben versteckt, die als Lösung für ein Gewinnspiel dienen. Als Preise sind drei Familien-Jahreskarten für den Tierpark und das Fossilium im Wert von jeweils 90 Euro vorgesehen. Zudem ist die Ausgabe von Ostereiern an Besucher geplant.

  Die Sportjugend Bochum ist als Träger der freien Jugendhilfe tätig. Die Bezirksverwaltungsstelle hat den Antrag geprüft und die Gewährung des Zuschusses zur Entscheidung vorgeschlagen. Die Finanzierung soll über Haushaltsmittel der Produktgruppe 11 21 erfolgen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230163 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230163 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)
• 1.3
  Zuschussantrag der Interessengemeinschaft Grumme vom 19.01.2023

  Zur Vorlage · 20230167 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte berät über einen Antrag der Interessengemeinschaft Grumme auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 500 Euro. Die Mittel sind für die Veranstaltung „Wassertag – So kommt das Flüsseviertel zum Fließen“ vorgesehen, die am 18. März 2023 stattfinden soll.

  Die Interessengemeinschaft Grumme, ein Netzwerk privater Akteure im Stadtteil Grumme, nutzt die Veranstaltung zur Erstinformation von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie zum Austausch zwischen verschiedenen Beteiligten. Themen der Informationsrunde sind das Potenzial zur Abkopplung von Regenwasser und die Verbesserung ökologischer Bedingungen im Bereich der Grummer Teiche. An dem Termin nehmen unter anderem Vertreter der Emschergenossenschaft, des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie die Entwässerungsabteilung der Stadt Bochum teil.

  Der beantragte Zuschuss soll zur Erstellung von Druckvorlagen, Grafiken und Informationsmaterialien sowie für das Veranstaltungsequipment und die Verpflegung verwendet werden. Ziel der Initiative ist es, Anwohner und Eigentümer im Stadtteil zu Maßnahmen zur Steigerung der Klimaresilienz zu bewegen. Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte hat den Antrag geprüft und stellt fest, dass die Gewährung des Zuschusses im Ermessen der Bezirksvertretung liegt und entsprechende Haushaltsmittel in der Produktgruppe 11 21 zur Verfügung stehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230167

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230167
• 1.4
  Antoniusquartier – Erschließung der geplanten Wohnbebauung

  Zur Vorlage · 20230229 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte soll die Planung zur Erschließung des Antoniusquartiers beschließen. Ein privater Investor beabsichtigt, die Sankt Antonius Kirche in Wohneinheiten mit einer privaten Tiefgarage umzuwandeln. Für die Erschließung der Liegenschaft an der Bessemerstraße, Arnoldstraße und Antoniusstraße sind bauliche Anpassungen im öffentlichen Raum vorgesehen.

  Um die Zufahrt zur Tiefgarage sowie die erforderlichen Bewegungsflächen für Feuerwehrfahrzeuge sicherzustellen, entfallen sieben öffentliche Stellplätze in den Bereichen der Bessemerstraße, der Antoniusstraße und der Arnoldstraße. Im Bereich der Arnoldstraße ist zudem eine Baumfällung notwendig, die durch eine ortsnahe Ersatzpflanzung ausgeglichen werden soll. An der Antoniusstraße wird eine beschädigte Stützmauer ersetzt, wodurch sich die Grundstücksgrenze um etwa 30 Zentimeter verschiebt. Die Gehwegbreite wird dabei auf mindestens 1,50 Meter beibehalten.

  Die Erschließungsmaßnahmen umfassen zudem neue Gehwegüberfahrten in anthrazitfarbenem Pflaster sowie eine Anpassung der bestehenden roten Aufpflasterung im Bereich der Tiefgaragenzufahrt. Die geschätzten Kosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf 82.000 Euro und werden vom Investor getragen. Die klimatischen Auswirkungen der Eingriffe werden als gering eingestuft, da es sich vorrangig um eine Neuaufteilung bestehender Flächen handelt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230229

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230229
• 1.5
  Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke

  Zur Vorlage · 20230254 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt vor, die Durchfahrt für den Kfz-Verkehr an bestimmten Knotenpunkten im Bereich Riemke zu unterbinden. Konkret geht es um die Straßen Am Hausacker und Eduardstraße. Hintergrund ist die Nutzung dieser Strecken als Umgehungsroute zur Herner Straße, was laut Anwohneranfragen zu erhöhtem Verkehrsaufkommen und Schäden an parkenden Fahrzeugen führt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, die direkte Durchfahrt durch die Installation von Pfostenreihen zu unterbinden. Die Trennung der Straßen Am Hausacker und Eduardstraße in einen nördlichen und südlichen Teil soll an den Kreuzungen Am Hausacker/Eduardstraße sowie Eduardstraße/Auf der Markscheide erfolgen. Damit wird eine physische Barriere für den Durchgangsverkehr geschaffen, während die Erreichbarkeit von Einrichtungen wie dem Urban Green weiterhin gewährleistet bleibt.

  Eine Einrichtung einer Fahrradstraße wurde geprüft, ist jedoch im nördlichen Bereich aufgrund der Straßenbreite und der Parkplatzsituation nur schwer umsetzbar. Sollten die Pfostenreihen nicht ausreichen, um den Durchgangsverkehr zu reduzieren, sieht die Vorlage die mögliche Einführung von Einbahnstraßen vor. Ziel der Maßnahme ist es, den Verkehr wieder auf die Herner Straße zurückzuführen und die Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr zu verbessern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230254 bei einer Enthaltung (BD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230254 bei einer Enthaltung (BD)
• 1.6
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Mitte

  Zur Vorlage · 20230364 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums plant die Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Stadtbezirk Mitte. Für diesen Bereich sind laut der Beschlussvorlage 316.507,24 Euro vorgesehen. Diese Mittel stammen aus einem Gesamttopf von rund 1,2 Millionen Euro, der für alle Bochumer Bezirke zur baulichen Überarbeitung, zum Ersatz von Spielgeräten und zur Erneuerung von Randbereichen bereitgestellt wurde. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgte nach der Dringlichkeit der jeweiligen Vorhaben.

  Im Bezirk Mitte umfasst der Beschlussvorschlag verschiedene Projekte auf Kinderspielflächen und Bolzplätzen. Eine umfassende Neugestaltung sowie Neuausstattung ist für die Spielplätze Auf der Heide und Wanner Straße vorgesehen. Für den Spielplatz Schmidtstraße ist eine Erweiterung des Spielangebots durch eine Vogelnestschaukel und einen Niedrigseilgarten geplant, während am Spielplatz Kohlenstraße Maßnahmen zur Verkehrssicherung an einer Rutsche durchgeführt werden sollen.

  Weitere Vorhaben beinhalten die Erneuerung eines Ballfangzauns am Bolzplatz Dibergstraße sowie die Installation einer Vogelnestschaukel mit Fallschutz auf dem Spielplatz Hofwiese. Am Spielplatz Knüwerweg ist der Austausch einer Tischtennisplatte und die Aufstellung einer Jugendbank vorgesehen. Die Realisierung der Maßnahmen ist für das Jahr 2023 geplant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230364
  • 08.03.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230364
• 1.7
  Zuschussantrag des „Menschen ohne Bleibe“ e.V. vom 27.02.2023

  Zur Vorlage · 20230509 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der eingetragene Verein „Menschen ohne Bleibe“ e.V. hat einen Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses in Höhe von 1.500 Euro gestellt. Die Mittel sind für die Durchführung einer Osterfeier am 9. April 2023 in der Immanuelskirche am Bochumer Hauptbahnhof vorgesehen, die sich an obdachlose Menschen richtet.

  Laut dem Antrag waren vergleichbare Veranstaltungen in der Vergangenheit durch private Sponsoren finanzierbar. Da diese Mittel im aktuellen Jahr jedoch nicht mehr in vollem Umfang zur Verfügung stehen, wurde die Unterstützung durch die Stadt beantragt. Die Information über die Veranstaltung erfolgt unter anderem über die wöchentlichen Essensausgaben auf dem Buddenbergplatz sowie über eine Facebook-Gruppe und den direkten Austausch unter den Betroffenen.

  Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte I hat den Antrag geprüft und festgestellt, dass der Zuschuss den Richtlinien für Zuwendungen im Stadtbezirk Mitte entspricht. Die Entscheidung über die Bewilligung liegt im Ermessen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind in der Produktgruppe 11.21 vorhanden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230509

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230509
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses

  Zur Vorlage · 20223487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses vorgelegt. Die Maßnahme ist Teil einer sukzessiven Modernisierung des Gebäudes, die nach den bereits abgeschlossenen Arbeiten an den West- und Ostflügeln nun den Nordflügel umfasst. Ziel der Sanierung ist die Anpassung an aktuelle technische Standards sowie die Einhaltung der Brandschutzauflagen gemäß der Hochhausverordnung. Dies beinhaltet unter anderem die Installation einer Brandmeldeanlage, Sprinkleranlagen in Teilbereichen sowie die Ertüchtigung von Flucht- und Rettungswegen.

  Neben den baulichen Maßnahmen sind die Modernisierung der Arbeitsplätze und der denkmalgeschützten Ratssäle sowie der Trausäle vorgesehen. Die energetische Sanierung durch neue Fenster, Dämmmaßnahmen und LED-Beleuchtung soll den Energieverbrauch senken. Zudem wird ein digitales Wegeleitsystem implementiert. Im Zuge der Arbeiten ist auch der Rückbau der Verbindungsbrücke zum Bildungs- und Verwaltungszentrum (BVZ) geplant. Für die Planung sieht die Vorlage die Vergabe an einen externen Generalplaner vor, während auf einen externen Projektsteuerer verzichtet werden soll.

  Durch die Bauarbeiten müssen rund 146 Arbeitsplätze vorübergehend verlegt werden. Davon betroffen sind unter anderem das Amt für Bürgerservice, das Ausländerbüro und das Standesamt. Als Interimsflächen sollen Räumlichkeiten im Bereich des BVZ genutzt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (BD)
  • 23.03.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223487

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223487
• 2.2
  Radverkehrssicherung Hans-Böckler-Straße

  Zur Vorlage · 20230084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt eine angepasste Planung zur Radverkehrssicherung in der Hans-Böckler-Straße vor. Nachdem in früheren Beschlüssen der Einbau einer Gummilippe an der Straßenbahngleisquerung sowie eine Erweiterung der Fahrradinfrastruktur vorgesehen waren, strebt das Tiefbauamt nun eine Lösung ohne fahrradsicheres Gleis an. Grund hierfür sind veränderte Randbedingungen sowie unzureichende Nachweise zur Haltbarkeit des ursprünglich geplanten Produkts. Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll die neue Planung einschließlich der angepassten Kosten zur Ausführung beschließen.

  Die geplante Maßnahme sieht den Bau eines baulich getrennten Radweges zwischen der Brückstraße und der heutigen Wendefläche vor, wobei die Wendefläche zurückgebaut wird. Die bestehende Lichtsignalanlage soll um etwa 1,50 Meter versetzt werden, sodass der Radverkehr künftig rechts an der Anlage vorbeigeführt wird. An der Gleisquerung sollen Radfahrende in einem Winkel von 65 Grad über die Schienen geleitet werden, was laut Planung das Sturzrisiko senkt. Der Asphalt im Bereich der Querung wird großflächig rot eingefärbt. Da die Hans-Böckler-Straße für den motorisierten Individualverkehr nahezu vollständig gesperrt ist, verringert sich das Konfliktpotenzial zwischen den Verkehrsarten.

  Die Verwaltung geht von einer Senkung der Baukosten durch die neue Variante aus. Die förderfähigen Gesamtkosten der Maßnahme werden auf etwa 100.843 Euro geschätzt. Ziel des Vorhabens ist es, eine Unfallhäufungsstelle für den Radverkehr zu beseitigen und die Sicherheit dauerhaft zu erhöhen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.04.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230084

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230084
• 2.3
  Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum

  Zur Vorlage · 20230128 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll über die Übertragung der Gewässerunterhaltungspflicht für einen Teilabschnitt des Marbachs an die Emschergenossenschaft entscheiden. Die Beschlussvorlage des Tiefbauamtes (Nr. 20230128) sieht vor, die Zuständigkeit für den Abschnitt zwischen Kilometer 5,03 und 5,25 von der Stadt auf die Emschergenossenschaft zu übertragen.

  Hintergrund der Vorlage ist die geplante ökologische Aufwertung und naturnahe Umgestaltung des Marbachs. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Vorhabens ist die Offenlegung einer Verrohrung am Kilometer 5,00, die bisher dem Abwassertransport aus dem Ortsteil Wiemelhausen diente. Durch die Übernahme der Unterhaltungspflicht sollen zeitliche und räumliche Schnittstellen bei der Umgestaltung vermieden sowie Synergien in der Gewässerunterhaltung genutzt werden.

  Der geplante öffentlich-rechtliche Vertrag umfasst neben der Unterhaltungspflicht auch die damit verbundenen Verwaltungsaufgaben. Die Übertragung des Grundstücks im Bereich Wiemelhausen, welches sich im Eigentum der Stadt befindet, soll in einem separaten Vertrag erfolgen. Die Kosten für die Unterhaltung und die ökologischen Maßnahmen werden gemäß den Veranlagungsgrundsätzen durch die Gemeinschaft der Mitglieder der Emschergenossenschaft getragen. Die Genossenschaftsversammlung hat der Übernahme des Abschnitts bereits im November 2022 zugestimmt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230128
  • 15.03.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230128
• 2.4
  Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

  Zur Vorlage · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum beabsichtigt, die Organisation und Durchführung der städtischen Wochenmärkte für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 neu auszuschreiben. Seit einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2017 werden die Märkte durch einen Drittanbieter betrieben, aktuell durch die Bochum Marketing GmbH. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage des Ordnungs- und Veterinäramts soll ein Teilnahmewettbewerb durchgeführt werden, um die Vergabe der Marktleitung an einen neuen Dienstleister zu regeln.

  Die Anforderungen an den künftigen Veranstalter beinhalten die Entwicklung von Konzepten, die dem demografischen Wandel sowie veränderten Konsumgewohnheiten Rechnung tragen. Dabei sollen die Märkte als Kommunikationsorte und Orte der regionalen Versorgung erhalten bleiben. Mögliche Erweiterungen wie saisonale Märkte oder Abendformate sind in den einzureichenden Unterlagen zu prüfen. Während die Flächenreinigung weiterhin durch die Umweltservice Bochum GmbH (USB GmbH) erfolgt, ist der neue Betreiber für die Abfallentsorgung verantwortlich. Das Ordnungs- und Veterinäramt bleibt in die Verwaltung eingebunden, insbesondere bei der Rechnungslegung und der Abstimmung mit der USB GmbH. Zudem müssen im Rahmen der Planung künftige Baumaßnahmen an verschiedenen Standorten, etwa am Dr.-Ruer-Platz oder in Linden Am Poter, berücksichtigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 16 (CDU)
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230147
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230147
  • 01.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (17. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages(0 Enthaltungen)
  • 22.02.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230147
• 2.5
  Radverkehrskonzept 2023

  Zur Vorlage · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20230262 das neue Radverkehrskonzept 2023 zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Konzept ersetzt die Planung aus dem Jahr 1999 und ist Bestandteil des Mobilitätskonzeptes der Stadt Bochum. Ziel der Neuausrichtung ist es, den Anteil des Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen bis zum Jahr 2030 auf 15 Prozent zu steigern und langfristig eine Quote von 25 Prozent zu erreichen.

  Das Konzept definiert ein hierarchisches Radverkehrsnetz, das aus Radschnellwegen, Velorouten sowie Haupt- und Nebenrouten besteht. Zur Steigerung der Sicherheit und des Komforts werden verbindliche Qualitätsstandards für die Infrastruktur festgelegt, darunter Sollbreiten von 2,50 Metern auf Hauptrouten und 2,0 Metern auf Nebenrouten. Ein neu erstelltes Radverkehrskataster dient künftig als Arbeitsgrundlage, um den Bestand der Infrastruktur zu bewerten und Netzlücken zu identifizieren.

  Weitere Schwerpunkte liegen im Ausbau der Fahrradparkplätze in Wohngebieten, wobei in den kommenden drei Jahren die Installation von 2.000 zusätzlichen Stellplätzen vorgesehen ist. Zudem umfasst das Vorhaben die Erstellung von Schulwegplänen für alle weiterführenden Schulen, um sichere Routen für Kinder auszuweisen. Als Richtschnur für das Verwaltungshandeln dient ein Maßnahmenkatalog mit 125 prioritären Vorhaben, die als Grundlage für künftige Um- und Ausbauten der Verkehrsinfrastruktur dienen sollen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.05.2023 · Rat (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 9 (LINKE/PAR&StG/FDP)dagegen: 16 (CDU/BD)dafür: 50 (SPD/Grüne/UWG:FB/PAR/OB)
  • 26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.04.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (FPD, LINKE., P&STG)Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 8 (SPD, Grüne)
  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen3, CDU
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abgestimmt (s. hierzu TOP 2.2.1)Sodann erfolgte die Abstimmung über die ursprüngliche Beschlussvorlage.Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)Dagegen: 4 (CDU)Entha
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230262Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.)Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU abgestimmt (s. hierzu Protokollierung zu TOP 2.3.1) Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt. Sodann wurde über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt. ErgebnisMehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:
  • 22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230262 Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)
• 2.5.1
  Radverkehrskonzept 2023 – Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion

  Zur Vorlage · 20230682 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat einen Änderungsantrag zum Radverkehrskonzept 2023 vorgelegt. Mit diesem Antrag wird vorgeschlagen, das Konzept als Handlungsgrundlage für den Ausbau und die Umgestaltung der Verkehrsinfrastruktur zu verabschieden. Die im Rahmen des Konzepts erarbeitete Maßnahmenliste soll dabei als Richtschnur für das Verwaltungshandeln dienen.

  Der Antrag sieht vor, dass einzelne Maßnahmen, welche die Leistungsfähigkeit anderer Verkehrsträger beeinträchtigen, den Wegfall von Pkw-Stellplätzen zur Folge haben oder den öffentlichen Personennahverkehr betreffen, gesondert den zuständigen Fachausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Entscheidung vorgelegt werden. Zudem wird gefordert, dass die Gremien rechtzeitig über geplante Baumaßnahmen und die damit verbundenen Kosten informiert werden. Auch über abgeschlossene Projekte, Verzögerungen oder Kostensteigerungen soll eine Information an die zuständigen Gremien erfolgen.

  Die CDU-Fraktion begründet den Antrag mit dem Ziel, ein Radwegenetz zu schaffen, das den Anforderungen von Berufspendlern, Schülern und Freizeitverkehr gerecht wird und in regionale sowie landesweite Netze integriert ist. Dabei sollen die Interessen der Fußgänger, Radfahrenden, des ÖPNV und des motorisierten Individualverkehrs berücksichtigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230682Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.)Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI)Dafür: 5 (CDU, FDP, BD)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230682 Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI) Dafür: 5 (CDU, FDP, BD)
• 2.5.2
  Radverkehrskonzept 2023 – Änderungsantrag der Koalition SPD-Fraktion und Grüne Fraktion

  Zur Vorlage · 20230705 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Grüne in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte haben einen Antrag zur Priorisierung von Maßnahmen innerhalb des Radverkehrskonzepts eingereicht. Der Antrag schlägt vor, bestimmte Vorhaben im Rahmen der Umsetzung des bestehenden Konzepts vorrangig zu behandeln.

  Ein zentraler Punkt ist die Erarbeitung von Schulwegplänen für alle weiterführenden Schulen im Bereich Bochum-Mitte, um die Sicherheit im Radverkehr für Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten. Darüber hinaus sieht der Antrag die Beseitigung spezifischer Unfallschwerpunkte vor. Dies betrifft die Kreuzungen Universitätsstraße/Oskar-Hoffmann-Straße, Herner Straße/Cruismannstraße sowie Brückstraße/Hans-Böckler-Straße.

  Zudem wird vorgeschlagen, dass bei der Einrichtung von Fahrradstraßen eine bauliche Ertüchtigung der Straßen erfolgen soll, sofern deren Zustand nicht den Anforderungen entspricht. Im Zusammenhang mit dieser Forderung wird die Saldain-Schmitt-Straße als Beispiel für eine Straße angeführt, die im Falle einer Nutzung baulich verbessert werden müsste.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230705Enthaltungen: 4 (CDU, DIE LINKE.)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230705 Enthaltungen: 4 (CDU, DIE LINKE.) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)
• 2.6
  Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße

  Zur Vorlage · 20230457 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Einrichtung von Radfahrstreifen auf dem Wattenscheider Hellweg sowie auf der Essener Straße im Bereich zwischen der Berliner Straße und der Gotenstraße. Ziel der Maßnahme ist es, eine West-Ost-Verbindung für den Radverkehr zwischen Essen und der Bochumer Innenstadt zu schaffen und die Sicherheit auf dieser Route zu erhöhen.

  Im Rahmen einer Neumarkierung soll in Teilen der zweispurige Kfz-Verkehr aufgehoben werden, um Radfahrstreifen mit einer Regelbreite von etwa 2,50 Metern einzurichten. Dabei wird ein Sicherheitsabstand von mindestens 75 Zentimetern zu parkenden Fahrzeugen vorgesehen, um Unfälle durch sich öffnende Autotüren zu vermeiden. An der Kreuzung Wattenscheider Hellweg/Westenfelder Straße/Höntroper Straße sind zudem Anpassungen an den Lichtsignalanlagen und die Absenkung von Bordsteinen geplant. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Schutz des Radverkehrs im Bereich der Thyssen-Krupp-Abfahrten durch eine sogenannte Protected-Bike-Lane, um das seitliche Abbiegen von Lkw zu verhindern. Zudem soll im Bereich der Bushaltestelle Erzstraße eine Trennung zwischen Bus- und Radverkehr realisiert werden.

  Die geschätzten Gesamtkosten für die Umsetzung belaufen sich auf rund 256.500 Euro brutto. Diese Summe umfasst bauliche Maßnahmen, Markierungen, Beschilderungen sowie Arbeiten an den Lichtsignalanlagen. Die Durchführung der Maßnahmen soll nach Möglichkeit noch im laufenden Jahr erfolgen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 31.05.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (24. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: -Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, LINKE., P&STG)
  • 19.04.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (23. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Abstimmungsergebnis: Enthalten: - Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 11 (SPD, Grüne, UWG: FB, DIE LINKE.)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230457Enthaltungen: 0Dagegen: 4 (CDU, BD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230457 Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)
• 2.6.1
  Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße – Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion

  Zur Vorlage · 20230683 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat für die Sitzung am 16. März 2023 einen Änderungsantrag zur Errichtung von Radverkehrsstreifen im Bereich des Wattenscheider Hellwegs und der Essener Straße vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Abschnitt zwischen der Berliner Straße und der Gotenstraße.

  Die Fraktion beantragt, die Veloroute 11 in den Maßnahmenkatalog des Radverkehrskonzepts aufzunehmen sowie deren Planung und Umsetzung zu priorisieren. Ziel ist die Schaffung einer West-Ost-Verbindung für den Radverkehr, die mit dem regionalen und landesweiten Wegenetz verknüpft ist. Der Ausbau soll die Anforderungen von Berufspendlerinnen, Berufspendlern, Schulkinderinnen, Schulkindern sowie Freizeitradfahrenden erfüllen.

  In der Begründung wird auf die Situation auf Hauptverkehrsstraßen wie der Herner Straße verwiesen, die durch motorisierten fließenden Verkehr geprägt sind. Eine parallele Streckenführung über den Wattenscheider Hellweg und die Essener Straße soll als Alternative dienen, um Radfahrende von Lärm und Schadstoffen fernzuhalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230683Enthaltungen: 0Dagegen: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)Dafür: 4 (CDU, BD)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230683 Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP) Dafür: 4 (CDU, BD)
• 2.7
  Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20230471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums beabsichtigt, die Maßnahmen der Spielleitplanung 2023 umzusetzen, um die Nutzungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum zu erweitern. Die im Arbeitskreis „Mobile Arbeit“ entwickelten Projekte umfassen sowohl Maßnahmen an informellen Standorten als auch mobile Angebote.

  Für diese Vorhaben stehen insgesamt 60.000 Euro zur Verfügung. Der vorliegende Plan sieht eine Verwendung von 53.325 Euro vor, die verschiedene Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe abdecken. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen wie Spielgeräte, Klettergarten-Ergänzungen sowie neue Sitzmöglichkeiten für Einrichtungen wie das Falkenheim oder den Kinder- und Jugendtreff Sit Down vorgesehen.

  Ein weiterer Teil des Budgets fließt in die Streetwork und Schulsozialarbeit. Hierzu zählen die Fortführung des Jugendmobils „EUMEL“, die Aufstockung von Spielekisten sowie die Anschaffung von Fahrradständern für die Grundschule am Volkspark. Zudem sind Einsätze von Spielmobilen durch die Falken und den Stadtsportbund sowie die Durchführung der „Action-Woche“ im Volkspark Langendreer geplant. Sollten nach Umsetzung dieser Maßnahmen Mittel aus dem Budget verbleiben, können weitere Projekte über eine Nachrückerliste finanziert werden. Auch eine Messe zur Vorstellung der Spielgeräte für Fachkräfte ist als mögliche Verwendung der Restmittel vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.05.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230471
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230471
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230471
• 2.8
  Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

  Zur Vorlage · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll den Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 beschließen. Die Stadt ist gesetzlich dazu verpflichtet, diesen Plan alle fünf Jahre zu aktualisieren, um das angestrebte Sicherheitsniveau sowie die Anforderungen an Personal und Ausstattung der Feuerwehr festzulegen. Der Plan analysiert dabei die örtlichen Gefahrenpotenziale und definiert die notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der Schutzziele hinsichtlich der Verfügbarkeit von Einsatzkräften, Fahrzeugen und Wachen.

  Zu den Schwerpunkten des neuen Plans gehören die Fertigstellung und Inbetriebnahme der vierten Feuer- und Rettungswache in Bochum-Weitmar sowie die Fortsetzung von Neubauprojekten bei der Freiwilligen Feuerwehr. Zudem sind Sanierungsmaßnahmen an der Innenstadt- und Hauptfeuerwache, Optimierungen im Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie eine prüfende Untersuchung für ein mögliches Ausbildungszentrum vorgesehen.

  Finanzielle Auswirkungen über die bereits in den Haushaltsplänen 2023–2024 und der mittelfristigen Finanzplanung 2025–2027 enthaltenen Mittel hinaus entstehen durch den Plan nicht. Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung hat der Vorlage am 1. März 2023 bereits einstimmig zugestimmt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (BD/PAR)
  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230360/1
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230360/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230360/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)
• 2.9
  Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

  Zur Vorlage · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Bochum den Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 zur Beschlussfassung vorgelegt. Gemäß dem Rettungsgesetz NRW ist die Stadt verpflichtet, alle fünf Jahre einen Bedarfsplan zu erstellen, der die Standorte der Rettungswachen, die Anzahl der benötigten Einsatzfahrzeuge sowie Qualitätsanforderungen festlegt. Der vorangegangene Plan für den Zeitraum 2018 bis 2022 sah unter anderem die Modernisierung der Leitstellentechnik in Kooperation mit der Stadt Herne sowie die Einführung digitaler Rettungsdienstprotokolle vor.

  Für den neuen Planungszeitraum sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen. Dazu gehört die Einführung eines Telenotarztes im Verbund mit den Städten Bottrop, Gelsenkirchen und Herne, wobei Bochum als Standort fungieren soll. Weitere Digitalisierungsschritte umfassen digitale Übernahmebücher für Fahrzeuge sowie eine Alarmierungs-App für dienstfreie Kräfte. Zudem ist die Anschaffung von E-Einsatzfahrzeugen und nachhaltiger Dienstkleidung geplant. Weitere Prüfgegenstände sind die Bereitstellung von eigenem Personal für die ärztliche Leitung des Rettungsdienstes sowie die Möglichkeit eines zentralen Desinfektionsstandortes.

  Der Entwurf wurde im Rahmen eines Anhörungsverfahrens verschiedenen Trägern, darunter Hilfsorganisationen wie dem DRK, ASB, JUH und MHD sowie Krankenkassenverbänden, zur Stellungnahme vorgelegt. Die eingegangenen Stellungnahmen führten zu keinem wesentlichen Änderungsbedarf am Entwurf. Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung hat die Vorlage am 1. März 2023 einstimmig befürwortet. Finanzielle Auswirkungen über die bereits in der Haushaltsplanung berücksichtigten Mittel hinaus sind nicht vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230362/1
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230362/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230362/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Handlungsbedarf an der Kortumstraße

  Zur Vorlage · 20230527 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anregung an den Rat der Stadt Bochum bzw. den zuständigen Ausschuss vorgelegt. Darin wird die Verwaltung beauftragt, das Grundstück am Nordring an der Ecke zur Kortumstraße zu erwerben und für eine künftige Nutzung zu entwickeln.

  Hintergrund des Antrags ist die Zwangsversteigerung des Grundstücks, die für den 14. April 2023 angesetzt ist. Die Fläche befindet sich in einer zentralen Lage in der nördlichen Bochumer Innenstadt und besteht seit längerer Zeit als Baulücke. Die Fraktion sieht in dem anstehenden Termin die Gelegenheit, diese Lücke durch einen Erwerb durch die Stadt Bochum zu schließen.

  Die CDU-Fraktion fordert die Verwaltung dazu auf, den Kauf des Grundstücks zeitnah einzuleiten. In der Begründung wird angeführt, dass eine bauliche Nutzung aufgrund früherer Probleme auch für künftige private Eigentümer nicht möglich sein könnte. Ein Erwerb durch die Stadt solle somit die Grundlage für eine stadtgestalterische Entwicklung des Areals schaffen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230527

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230527
• 3.2
  Bäume an die Kortumstraße

  Zur Vorlage · 20230528 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat mit der Vorlage Nummer 20230528 eine Anregung an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung gerichtet. Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Pflanzung von Bäumen im Bereich der nördlichen Kortumstraße innerhalb des Rings beschließt.

  Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem Ziel, das Mikroklima in diesem Teil der Innenstadt zu verändern. Laut der Anregung weist der nördliche Abschnitt der Kortumstraße derzeit keine Straßenbäume auf. Die Fraktion strebt daher eine Ausweitung des Baumbestandes im Innenstadtbereich an, um die Grünflächen im Stadtgebiet zu erweitern. Federführend für die Bearbeitung dieser Vorlage ist die Bezirksverwaltung Bochum-Mitte I.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Sichtbarkeit für neuen Gedenk- und Lernort für Widerstand gegen Faschismus erhöhen

  Zur Vorlage · 20230253 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat mit der Vorlage 20230253 einen Antrag gestellt, um die Sichtbarkeit eines neuen Gedenk- und Lernortes für den Widerstand gegen Faschismus zu verbessern. Der betreffende Ort, der sich an der Ecke Bleichstraße und Untere Marktstraße befindet, wurde am 27. Januar eingeweiht. Er dient dem Gedenken an Opfer sowie Überlebende des Widerstands gegen den Faschismus.

  Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, zu prüfen, ob das Straßenschild „Untere Marktstraße“ versetzt werden kann, damit die Sicht auf das Kunstwerk nicht durch das Schild behindert wird. Im Falle eines positiven Prüfergebnisses soll die Maßnahme zeitnah umgesetzt werden. Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte stellt für dieses Vorhaben Mittel in einer Höhe von bis zu 2.500 Euro bereit. Der Antrag wurde von Sven Ratajczak und Mehtap Yildirim eingebracht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230253

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230253
• 4.2
  Benennung des neuen Gedenk- und Lernorts partizipativ gestalten

  Zur Vorlage · 20230432 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. hat für die Bezirksvertretung Bochum Mitte den Antrag 20230432 eingebracht, um ein Verfahren zur Benennung des neuen Gedenk- und Lernorts gegen Faschismus einzuleiten. Der betreffende Ort befindet sich an der Kreuzung Bleichstraße und Untere Marktstraße.

  Der Antrag sieht vor, die Verwaltung mit der Durchführung eines Namensfindungsprozesses zu beauftragen, der unter Einbeziehung einer Künstlerin sowie von Bürgerinnen und Bürgern stattfinden soll. Für diesen Prozess stellt die Bezirksvertretung Mittel in einer Höhe von bis zu 2.500 Euro zur Verfügung.

  Nach Angaben des Antrags soll durch die Benennung der Wiedererkennungswert und die Identifikation mit dem Ort gesteigert werden. Die zeitnahe Umsetzung des Verfahrens erfolgt in Abstimmung mit der Künstlerin Dorothee Schäfer.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 4.3
  Bänke Friedhof Hamme

  Zur Vorlage · 20230495 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion unter der Leitung von Holger Schneider und die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, vertreten durch Karsten Finke, haben einen gemeinsamen Antrag zur Aufstellung neuer Sitzgelegenheiten auf dem Friedhof Hamme vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, vier neue Bänke an den im Lageplan markierten Positionen zu installieren.

  Für die Umsetzung dieser Maßnahme stellt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte ein Budget von bis zu 5.200 Euro aus bezirklichen Mitteln bereit. Als Begründung für das Vorhaben wird angeführt, dass die derzeit vorhandene Anzahl an Bänken auf dem Friedhof Hamme nicht ausreicht, um den Bedarf der Besucher zu decken. Der Friedhof wird laut dem Antrag unter anderem von älteren Personen sowie von Besuchern des dortigen Altbaumbestandes genutzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230495

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230495
• 4.4
  Beleuchtung eines Verbindungswegs von der Riemker Straße zur Klostermannstraße in Bochum-Hofstede

  Zur Vorlage · 20230496 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion und die Grüne Fraktion in Bochum-Mitte haben den Antrag 20230496 vorgelegt, um den Verbindungsweg zwischen der Haltestelle an der Riemker Straße und der Klostermannstraße in Bochum-Hofstede mit einer intelligenten Beleuchtung auszustatten. Die Verwaltung soll die Umsetzung gemäß einer vorangegangenen Mitteilung (Vorlage Nr. 20221277) durchführen. Für die Kosten des Tiefbaus, der Montage der Lichtpunkte sowie des Netzanschlusses werden bis zu 50.000 Euro aus bezirklichen Mitteln bereitgestellt.

  Der Antrag begründet die Maßnahme damit, dass auf einem Teilstück der Riemker Straße kein Bürgersteig vorhanden ist und Anwohner der umliegenden Siedlung den Verbindungsweg intensiv nutzen, etwa um zur Straßenbahnhaltestelle oder zum Hannibal-Einkaufszentrum zu gelangen. In den dunkleren Jahreszeiten wird ein erhöhtes Unsicherheitsempfinden sowie eine erhöhte Unfallgefahr aufgrund der fehlenden Beleuchtung angeführt. Die Fraktionen verweisen in diesem Zusammenhang auf bereits in der Vergangenheit gestellte Hinweise und Anträge zu diesem Verbindungsweg.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230496

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230496
• 4.5
  Instandsetzung Wegeverbindung zwischen Wasserstraße und Am Pappelbusch

  Zur Vorlage · 20230497 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion und die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte haben einen Antrag zur Instandsetzung einer Wegeverbindung zwischen der Wasserstraße und Am Pappelbusch vorgelegt. Dem vorliegenden Dokument zufolge befindet sich dieser Wegabschnitt in einem Zustand, der dazu führt, dass Fußgänger sowie Radfahrer bei nasser Witterung auf die angrenzenden Grünstreifen ausweichen.

  Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, die Wegefläche wieder instand zu setzen. Für diese Maßnahme stellt die Bezirksvertretung Bochum-Mitte einen Betrag von bis zu 6.000 Euro aus den zur Verfügung stehenden bezirklichen Mitteln bereit. Der Antrag wurde von den Fraktionsvorsitzenden der beteiligten Fraktionen im Bezirk Mitte gestellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230497

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230497
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Mündlicher Sachvortrag zum Netzwerk care4future
• 5.2
  Schulweg- und Kitawegsicherung auf der nördlichen Hedwigstraße

  Zur Vorlage · 20223214 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grüne Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat zur Verkehrssicherheit in der Hedwigstraße angefragt, insbesondere im Hinblick auf das Befahren und Parken von Gehwegflächen sowie die Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit. Die Verwaltung reagierte auf diese Anfrage mit konkreten Maßnahmen für verschiedene Abschnitte der Straße.

  Um das Befahren der Gehwege zu erschweren, sollen im Bereich der Garagenhöfe auf der westlichen Gehwegseite vereinzelt Poller aufgestellt werden, da dort durch die Entfernung von Hecken ausreichend Platz vorhanden ist. In engeren Abschnitten der Hedwigstraße sind bauliche Maßnahmen wie Poller aufgrund der geringen Breite nicht möglich; hier verweist die Verwaltung auf bestehende Halteverbote und die Zuständigkeit der Polizei zur Durchsetzung der Verkehrsregeln.

  Für den Bereich zwischen dem Spielplatz und der Feldsieper Straße plant das Tiefbauamt die Errichtung von zwei Fahrbahnverengungen. Diese bauliche Maßnahme soll ein Verschwenken der Fahrspur verhindern und wird mit Kosten von etwa 3.000 Euro veranschlagt. Im Abschnitt zwischen der Dorstener Straße und der Haldenstraße sind keine weiteren baulichen Veränderungen vorgesehen, da dort bereits Aufpflasterungen vorhanden sind. Stattdessen soll dort eine temporäre mobile Geschwindigkeitsanzeige eingesetzt werden, um die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit zu unterstützen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.3
  Gasentlastungsbohrung / -anlage am Standort der ehem. Zeche Hannover in Bochum-Hordel (LSG Nr.1, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost)

  Zur Vorlage · 20223528 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die RAG Aktiengesellschaft plant im Bereich der ehemaligen Zeche Hannover in Bochum-Hordel den Bau einer Gasentlastungsbohrung sowie einer dazugehörigen Anlage. Der Standort liegt in der Grünanlage „Herner Park“ innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes. Hintergrund des Vorhabens ist ein steigender Grundwasserspiegel im Grubennetz, wodurch der Druck von Grubengas, insbesondere Methan, zunimmt und unkontrollierte Austritte an die Erdoberfläche entstehen können. Die Anlage soll die Überwachung des Grundwasserstandes sowie der Gasaustritte ermöglichen und eine gezielte Entlastung gewährleisten, um Auswirkungen auf die Natur und die menschliche Gesundheit zu vermeiden. Das Vorhaben ist eine Auflage der Bezirksregierung Arnsberg aus dem Erblastenvertrag.

  Die technische Umsetzung sieht eine Bohrung mit einem Durchmesser von 200 mm bis in eine Tiefe von 150 Metern vor. Die Anlage wird aus einer Brunnenstube mit Deckplatte und einer Protego-Haube bestehen. Die Maßnahmen betreffen eine Wiesenfläche im Park, wobei laut Plan keine Bäume oder Sträucher entfernt werden müssen. Für die Baustelleneinrichtung ist eine Fläche von etwa 1.400 m² vorgesehen, die nach Abschluss der Arbeiten in ihren ursprünglichen Zustand zurückversetzt werden soll. Der Baubeginn ist für November 2023 geplant, wobei die Dauer der Maßnahmen auf acht bis zwölf Wochen geschätzt wird. Zur Eingliederung der Anlage plant die RAG AG die Anpflanzung standorttypischer Gehölze. Eine Befreiung vom Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost ist laut Verwaltung aufgrund der Notwendigkeit für die Verkehrssicherheit nicht erforderlich.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 02.02.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (13. Sitzung)
• 5.4
  Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

  Zur Vorlage · 20230029 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den jährlichen Bericht zum Stand der Barrierefreiheit an Haltestellen zum Stichtag 31. Dezember 2022 vorgelegt. Nachdem im Jahr 2021 mit 34 ausgebauten Steigen die Zielvorgabe von 30 Steigen erreicht wurde, konnte dieses Ziel im Jahr 2022 mit insgesamt 23 fertiggestellten Steigen nicht erfüllt werden. Die Ausbauquote liegt damit bei 53,4 Prozent. Als Gründe für die Abweichung werden unter anderem Verzögerungen bei der Vergabe von Haltestellenpaketen angeführt, wodurch Baumaßnahmen erst zu Jahresbeginn starten konnten.

  Die Umsetzung im Jahr 2022 verteilte sich auf verschiedene Bezirke: Im Bezirk Mitte wurden sieben, in Wattenscheid drei, in Nord drei, in Ost sieben sowie im Süd drei Steige barrierefrei ausgebaut. Im Bezirk Südwest wurden keine Steige barrierefrei errichtet; die neu eingerichtete Haltestelle „Am Rechteck“ wird nach einer Evaluation der Fahrgastzahlen auf einen dauerhaften barrierefreien Ausbau geprüft. Parallel dazu wird der Komfort an den Haltestellen durch den verstärkten Einsatz von Fahrgastunterständen erhöht.

  Für die Jahre 2023 und 2024 plant die Verwaltung den Ausbau von mindestens 60 Steigen. Davon sollen 44 Bussteige über Förderprogramme und mindestens 16 weitere im Rahmen allgemeiner Straßenbaumaßnahmen barrierefrei umgestaltet werden. Die Rückkehr zur Zielvorgabe von 30 Steigen pro Jahr wird für den nächsten Berichtszeitraum erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
  • 22.02.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung)
  • 22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung)
  • 31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 31.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (20. Sitzung)
• 5.5
  Radschnellweg Ruhr 1 – BA Innenstadt, Vorzugsvariante

  Zur Vorlage · 20230105 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Planung des Radschnellweges Ruhr 1 im Bauabschnitt Innenstadt. Eine ursprünglich vorgesehene Optimierung der Trassenführung auf Flächen der Deutschen Bahn wird nicht realisiert.

  In einer früheren Beschlussvorlage war geplant, den Radschnellweg bei Verfügbarkeit von Flächen entlang der Bahntrasse zu führen. Im Rahmen der Grundlagenermittlung und Vorplanung wurden hierzu Gespräche mit der Deutschen Bahn geführt. Dabei wurde festgestellt, dass die für eine optimierte Variante benötigten Flächen entlang der Hauptstrecke am Bochumer Hauptbahnhof als Vorhalteflächen für einen künftigen Ausbau der Eisenbahninfrastruktur dienen und somit nicht für den Radschnellweg zur Verfügung stehen. Die Verwaltung begründet dies mit veränderten politischen, wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Rahmenbedingungen im Eisenbahnverkehr der letzten Jahre.

  Infolgedessen wird der Radschnellweg im Bauabschnitt Innenstadt auf der ursprünglichen Vorzugsvariante ohne die optimierte Führung auf Flächen der Deutschen Bahn verlaufen. Die Mitteilung dient der Kenntnisnahme im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 22.02.2023 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung)
• 5.6
  Aufstellen von Solarmöbeln

  Zur Vorlage · 20230186 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und der Grünen im Bezirksrat Bochum-Mitte, vertreten durch Holger Schneider und Karsten Finke, haben die Prüfung der Aufstellung von Solarmöbeln beantragt. Die Anfrage bezog sich auf die Möglichkeit, Förderungen der Initiative „Solarmetropole Ruhr“ zu nutzen, sowie auf die Ermittlung von Kosten, geeigneten Standorten und weiteren Einsatzmöglichkeiten für solarbetriebene Stadtmöbel in Bochum.

  Die Verwaltung erklärte, dass die Stadt Bochum aktuell nicht an der Ausbau-Initiative „Solarmetropole Ruhr“ teilnimmt und daher diese Förderung derzeit nicht in Anspruch nehmen kann. Ein Beitritt zum Projekt „Klimafit Ruhr“ ab 2024 wird jedoch geprüft. Für die Beschaffung von sechs bis zehn sogenannten „Smarten Bänken“ mit Photovoltaikmodulen stehen jedoch rund 80.000 Euro aus Landesmitteln zur Verfügung. Eine entsprechende Ausschreibung wurde bereits veröffentlicht, wobei die Vergabe von geeigneten Angeboten und der Einhaltung der Frist bis Ende Juni 2023 abhängt. Die Kosten pro Bank sind aufgrund der noch ausstehenden Bieterangebote derzeit nicht bezifferbar.

  Hinsichtlich möglicher Standorte, wie etwa des Altenbochumer Bogens oder des Bergbaumuseums, findet gegenwärtig eine amterübergreifende Prüfung statt. Als weitere Einsatzmöglichkeiten für smartes Stadtmobiliar unter Nutzung von Solarenergie nennt die Fachverwaltung beispielsweise Badeampeln an der Ruhr-Badestelle oder Bushaltestellen der Bogestra.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.7
  Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

  Zur Vorlage · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum plant in Zusammenarbeit mit den Städten Leverkusen und dem Märkischen Kreis die Einrichtung von 15 KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ) im gesamten Stadtgebiet. Diese Zentren sollen im Falle von Krisenlagen oder besonderen Ereignissen als Anlauf- und Versorgungsstellen für die Bevölkerung dienen. Aufgrund der notwendigen Infrastruktur und Raumkapazitäten werden primär Schulgebäude in städtischer Trägerschaft als Standorte genutzt.

  Die KIEZ dienen der Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit kritischer Infrastrukturen sowie der Notversorgung nicht selbsthilfefähiger Personengruppen. Mögliche Einsatzszenarien umfassen unter anderem Kampfmittelfunde, Unwetterlagen wie Starkregen und Überschwemmungen, die Betreuung gestrandeter Personen oder großflächige Energie- und Stromausfälle. Zu den Aufgaben in den Zentren gehören die Information der Bürger, die Ermöglichung von Notrufen bei Ausfall der Kommunikation, die medizinische Erstversorgung sowie die Registrierung von freiwilligen Helfern. Zudem können die Standorte zur Trinkwassernotversorgung, zur Unterbringung obdachloser Personen oder als Einsatzstützpunkte für Behörden dienen.

  Der zeitliche Ablauf sieht Begehungen und Feinplanungen bis Ende April 2023 vor. Die organisatorische Umsetzung sowie notwendige Beschaffungen sollen bis Ende Juni 2023 abgeschlossen sein, sodass die ersten Zentren Ende August 2023 kurzfristig nutzbar sind. Ab September 2023 ist eine weitergehende Information der Öffentlichkeit vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.02.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (23. Sitzung)
  • 08.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (16. Sitzung)
• 5.8
  Parkchaos und Vermüllung an Flohmarkttagen auf dem Hannibal-Gelände im Stadtteil Hof-stede/Flohmarkt am 2. Weihnachtsfeiertag

  Zur Vorlage · 20230237 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zu Parkproblemen und Vermüllung rund um das Hannibal-Gelände in Bochum-Hofstede reagiert. In Bezug auf die Parksituation erklärte die Verwaltung, dass in den vergangenen Sommermonaten keine Kontrollen durch die Verkehrsüberwachung stattgefunden haben, jedoch für kommende Flohmarkttage weitere Prüfungen geplant sind. Während das Parken auf der B252 außerhalb von Kreuzungsbereichen grundsätzlich zulässig ist, stellt die Verwaltung klar, dass das Parken auf Grünstreifen in der Straße „In der Provitze“ nicht erlaubt ist. Hier werden Maßnahmen wie die Aufstellung von Barrieren geprüft. Bezüglich des Straßenquerschnitts wurde mitgeteilt, dass ein Parken rechtmäßig ist, sofern eine Restfahrbahnbreite von mindestens 3,05 Metern erhalten bleibt.

  Hinsichtlich der Vermüllung verwies die Verwaltung auf das geltende Verbot von Einweg-Plastiktüten mit einer Wandstärke unter 50 Mikrometer und betont das Ziel der Abfallvermeidung im Austausch mit den Veranstaltern. Eine Ausweitung der Reinigungspflicht des Veranstalters auf anliegende Straßen ist rechtlich nicht möglich, da die Straßenreinigung durch die USB GmbH erfolgt; die Reinigung des Hannibal-Geländes selbst wird durch eine beauftragte Firma durchgeführt. Zum geplanten Flohmarkt am zweiten Weihnachtsfeiertag 2022 stellte die Verwaltung fest, dass dieser nicht stattfand, da der Antrag auf den ersten Weihnachtsfeiertag lautete. Veranstalter haben für diesen Tag einen gesetzlichen Anspruch auf Durchführung, da die Weihnachtsfeiertage keine stillen Feiertage sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.9
  Sachstandsbericht zum Thema Kinderspielplatz Wanner Straße

  Zur Vorlage · 20230257 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt hat einen Sachstandsbericht zur geplanten Überarbeitung des Kinderspielplatzes an der Wanner Straße vorgelegt. Die Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen war ursprünglich für das Jahr 2022 vorgesehen. Wie aus der Mitteilung der Verwaltung hervorgeht, konnte die Realisierung im vergangenen Jahr nicht stattfinden, da dem mit der Planung beauftragten Büro der Auftrag entzogen wurde.

  Die Durchführung der Arbeiten ist nun für das Jahr 2023 angesetzt. Für die Umsetzung der Maßnahmen stehen im Haushaltsjahr 2023 Mittel in Höhe von 118.500 Euro zur Verfügung. Der Bericht dient der Information und Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung Bochum-Mitte im Rahmen ihrer Sitzung am 16. März 2023.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.10
  Kein Unfug mit Ampelmännchen

  Zur Vorlage · 20230270 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Partei hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung vom 26. Januar 2023 einen Vorschlag zur Neugestaltung der Ampelfiguren in Bochum vorgelegt. Die Fraktion regte an, Symbole zu verwenden, die mit hoher Geschwindigkeit assoziiert werden, wie etwa den Wanderfalken, einen Geparden oder Usain Bolt. Ziel sei es, durch eine solche Symbolik Fußgänger dazu zu bewegen, die Straßenüberquerung vor dem Wechsel der Ampelphase zügig zu vollenden.

  Gleichzeitig thematisierte die Fraktion die mögliche Verwendung von Bergleuten als Ampelfiguren und sprach sich gegen eine solche Umsetzung aus. Als Begründung führte die Fraktion die historische Bedeutung des Bergbaus sowie dessen ökologische Auswirkungen an. Die Verwaltung gab auf diese Anfrage mit dem Hinweis, dass keine konkrete fachliche Fragestellung vorliege. In der Folge sieht das zuständige Tiefbauamt von einer weiteren inhaltlichen Beantwortung der Vorlage ab.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.11
  Entfernung eines Straßenbaumes in der Arnoldstraße

  Zur Vorlage · 20230287 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Bauvorhabens „Wohnen in der ehemaligen St. Antonius Kirche“ sowie der damit verbundenen Straßenausbauplanung ist die Entfernung eines städtischen Straßenbaumes in der Arnoldstraße 8 vorgesehen. Der Baum befindet sich im Bereich der geplanten Tiefgaragenzufahrten, was eine Fällung erforderlich macht, da eine Verlegung aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht möglich ist.

  Bei dem betroffenen Baum handelt es sich um eine etwa 12 Meter hohe Schwedische Mehlbeere (Sorbus intermedia) mit einem Stammumfang von rund 1,50 Metern. Die Wertermittlung erfolgte nach dem Sachwertverfahren Methode Koch, wobei ein entschädigungsrelevanter Zeitwert von 4.150 Euro ermittelt wurde. Der Bauherr beabsichtigt, den Baum zum taxierten Wert zu erwerben und die Kosten für die Fällung zu übernehmen. Als Ausgleich für den Wegfall wird eine Ersatzpflanzung innerhalb der Arnoldstraße angestrebt, voraussichtlich im Bereich vor der Hausnummer 58.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (18. Sitzung)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.12
  Beleuchtung Hattinger Straße nachjustieren

  Zur Vorlage · 20230290 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Stadt Bochum hat unter der Leitung von Jens Matheuszik Fragen zur Beleuchtungssituation in der Hattinger Straße gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Information eines Bürgers, dass das Licht der neu installierten LED-Straßenlaternen im Rahmen der Straßenerneuerung störend in Wohnungen scheint. Die Fraktion erkundigte sich nach Möglichkeiten zur Feinjustierung sowie nach dem Einsatz dimmbarer Systeme im Kontext des Smart-City-Konzeptes.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Problematik bekannt sei und bereits im Dezember 2022 eine gemeinsame Ortsbesichtigung mit den Stadtwerken Bochum stattgefunden habe. Es wurde beschlossen, alle vorhandenen Straßenlaternen nachträglich mit einem Blendschutz auszustatten, um den rückwärtigen Lichtaustritt zu reduzieren. Ein konkreter Termin für die Umsetzung kann aufgrund von Lieferverzögerungen und der hohen Anzahl benötigter Blenden derzeit nicht genannt werden.

  Hinsichtlich der Dimmbarkeit gab das Tiefbauamt an, dass die in Bochum eingesetzten LED-Leuchten bereits seit mehreren Jahren gemäß den technischen Vorgaben der DIN 13201 in den Nachtstunden gedimmt werden. Zudem laufen oder werden Pilotversuche zur Prüfung von Bewegungsmeldern durchgeführt. Über den weiteren Einsatz solcher Systeme wird auf Basis der Erkenntnisse aus diesen Versuchen, insbesondere im Hinblick auf die Kosten-Nutzen-Rechnung und die technische Reife, entschieden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.13
  Sandspieltisch KSP Knüwerweg

  Zur Vorlage · 20230296 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion in Bochum-Mitte hatte eine Anfrage zur Barrierefreiheit am KSP Knüwerweg gestellt. Gegenstand der Anfrage war ein Sandspieltisch, der für die Nutzung durch Kinder im Rollstuhl unterfahrbar sein soll. Laut der Fraktion war das Spielgerät zum Zeitpunkt der Anfrage so niedrig eingestellt, dass eine Unterfahrt mit Rollstühlen nicht möglich war, obwohl die Konstruktionsskizze des Herstellers eine Anpassung auf eine Höhe von 65 cm ermöglichte. Die Fraktion erkundigte sich nach der Möglichkeit einer technischen Nachbesserung oder einer Absenkung der Fläche vor dem Spielgerät.

  Das Umwelt- und Grünflächenamt nahm dazu Stellung. Zwar wurde festgestellt, dass die Installation durch die ausführende Firma gemäß der Konstruktionsskizze korrekt erfolgt war, dennoch wurde eine bauliche Anpassung am Sandspieltisch durchgeführt. Dabei wurde der Unterzug auf der unterfahrbaren Seite entfernt. Durch diese Maßnahme wurde eine barrierefreie Höhe erreicht, wobei gleichzeitig die notwendigen Auflagen für den Fallschutz gewahrt blieben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.14
  Pocket-Park Riemker Straße

  Zur Vorlage · 20230339 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Bezirksvertretung Bochum-Mitte bezüglich des Pocket-Parks Riemker Straße reagiert. In der ursprünglichen Anfrage wurde darauf hingewiesen, dass an einer im Park aufgestellten Relaxbank die Glasur abblättere. Die Fraktion hatte gefragt, ob dieser Zustand der Verwaltung bekannt sei und wann eine Sanierung stattfinde, um weitere Schäden während der Wintermonate zu verhindern.

  Das Umwelt- und Grünflächenamt teilte in seiner Antwort mit, dass der Zustand der Bank bekannt sei, jedoch keine Sanierungsmaßnahmen erforderlich seien. Die Verwaltung erläuterte, dass für die Relaxbank Sibirische Lärche verwendet wurde, eine Holzart, die eine hohe Widerstandsfähigkeit gegenüber den Bedingungen im Außenbereich aufweist. Die im Rahmen der Anfrage dokumentierten gräulichen Verfärbungen werden als natürliche Verwitterungsprozesse beschrieben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.15
  Sachstandsbericht Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche Baustart 1. Bauabschnitt

  Zur Vorlage · 20230350 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die bauliche Umsetzung zur Neugestaltung des Freiraums Grummer Teiche beginnt im Jahr 2023. Nach dem Abschluss der Entwässerungsbauwerke sowie der Emscher-Park-Trasse im Sommer 2022 plant das Umwelt- und Grünflächenamt den Start des ersten Bauabschnitts für den (Früh-)Sommer 2023. Dieser Abschnitt umfasst den Bereich vom Regenrückhaltebecken an der Vierhausstraße bis zur Bergstraße. Die Bauzeit wird auf etwa drei Monate geschätzt.

  Ziel der Maßnahme ist eine zeitgemäße und barrierefreie Aufwertung der Grünanlage unter Berücksichtigung von Naturschutz- und Naherholungsaspekten. Geplant sind die Optimierung des Wegenetzes sowie die Schaffung von Verweil-, Spiel- und Sportflächen. Vorbereitende Gehölzpflegearbeiten wurden bereits im Februar durchgeführt, um den Vogelschutz zu berücksichtigen und Raum für Neupflanzungen zu schaffen.

  Der ursprünglich für Anfang 2023 angeplante Baustart verzögert sich aufgrund von Materialknappheit bei Natursteinen. Da die benötigten Steine für Sitzbereiche und Mauern erst ab dem Sommer 2023 lieferbar sind, muss der Beginn der Landschaftsbauarbeiten auf die Lieferung abstimmen. Die weitere Umsetzung erfolgt in drei weiteren Abschnitten: Der Bau des zweiten Abschnitts am Constantinteich ist für Anfang 2024 vorgesehen, während die dritte und vierte Phase (Kaiseraue-, Grumbeck-, Kötter-, Grume- und Biggeteich) für Mitte 2024 bzw. Anfang 2025 geplant sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (18. Sitzung)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.16
  Programm Bochum blüht und summt 2023

  Zur Vorlage · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Kampagne „Bochum blüht und summt“ wird im Jahr 2023 fortgesetzt, um die Biodiversität in der Stadt zu fördern und dem Insektensterben entgegenzuwirken. Das Umwelt- und Grünflächenamt plant hierfür verschiedene Maßnahmen, die auf den Erfahrungen der Vorjahre aufbauen.

  Ein wesentlicher Bestandteil bleibt die Verteilung von zertifiziertem Regiosaatgut sowie Kapuzinerkresse über die Bürgerbüros der Stadt. Zudem wird ein Wettbewerb für insektenfreundliche Kleingärten initiiert, bei dem bis zu 15 Projekte durch Zuschüsse unterstützt werden können. Die Bewerbungsphase startet voraussichtlich im April 2023. Parallel dazu findet vom 18. April bis zum 14. Mai 2023 eine Ausstellung der Natur- und Umweltschutzakademie (NUA) im Foyer der Volkshochschule statt, die den Wert von Vielfalt in Gärten thematisiert.

  Ein weiteres Programm ist die Verschenkaktion von 30 Hochbeeten inklusive Erde und Pflanzen. Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass die Beete für mindestens drei Jahre in halböffentlichen oder öffentlichen Räumen gepflegt werden. Zur Förderung der Umweltbildung für Kinder wurden zudem 1.200 Bastelbogen zum Thema insektenfreundliche Gärten erstellt, die an Kitas und Grundschulen ausgegeben werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
  • 29.03.2023 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (14. Sitzung)
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
  • 01.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (17. Sitzung)
• 5.17
  : „Fußgängerbedarfsampel Vierhausstraße“ bzw. „Verkehrssicherheit Übergang Schulweg Vierhausstraße“ - Zwischenmitteilung

  Zur Vorlage · 20230429 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Tiefbauamt hat eine Zwischenmitteilung zur Einrichtung einer Fußgängerbedarfsampel in der Vierhausstraße vorgelegt. Die Vorlage bezieht sich auf Anträge der CDU-, SPD- und Grünen-Fraktionen aus den Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte.

  Die Verwaltung plant die Installation einer Bedarfsampel, um die Verkehrssicherheit am Übergang des Schulwegs in der Vierhausstraße zu gewährleisten. Bei der Festlegung des Standortes, der entweder westlich oder östlich der Stichstraße liegen kann, werden verschiedene Faktoren berücksichtigt. Dazu gehören die Sichtverhältnisse auf die Signalgeber sowie die Führung des Radverkehrs. Ein wesentlicher Punkt ist die Berücksichtigung des vorhandenen Baumbestands, wobei weitere Abstimmungen erforderlich sind, um Eingriffe so gering wie möglich zu halten. Zudem müssen die Auswirkungen auf bestehende Versorgungsleitungen geklärt werden.

  Aufgrund der noch ausstehenden Prüfungen der Rahmenbedingungen kann zum jetzigen Zeitpunkt keine temporäre Ampel aufgestellt werden. Die endgültige Planung wird im Rahmen einer abschließenden Beantwortung der vorangegangenen Anfragen vorgestellt und soll nach der Entscheidung zeitnah umgesetzt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.18
  Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027

  Zur Vorlage · 20230433 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt dem Rat die Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für den Zeitraum von 2023 bis 2027 zur Beschlussfassung vor. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 20230433 wird in der Sitzung des Rates am 30. März 2023 behandelt.

  Vor der Entscheidung im Rat wurden die Pläne bereits den zuständigen Bezirksvertretungen der Stadt Bochum zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Gremien Bochum-Ost, Bochum-Mitte, Bochum-Nord, Bochum-Süd, Bochum-Wattenscheid sowie Bochum-Südwest wurden im Zeitraum vom 15. März bis zum 29. März 2023 über die Inhalte informiert.

  Die Vorlage umfasst sowohl den Brandschutzbedarfsplan als auch den Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027. Federführend für diese Mitteilung ist der Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst. Die detaillierten Ausführungen zu den Bedarfen sind in den Anlagen der Vorlage enthalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung)
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung)
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung)
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 15.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung)
• 5.19
  Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2022

  Zur Vorlage · 20230458 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zum Sachstand der „Vision Innenstadt 2030“ sowie des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Innenstadt berichtet. Das ISEK-Programm umfasst ein Maßnahmenpaket in Höhe von 17,75 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln für den Zeitraum 2020 bis 2026.

  Im Bereich der Bauvorhaben befinden sich verschiedene Projekte in Umsetzung. Die Sanierung des Westflügels des Historischen Rathauses soll im Jahr 2023 abgeschlossen werden. Entlang der Viktoriastraße entstehen das „Haus des Wissens“ sowie das Einzelhandragquartier Viktoria Karree, dessen Fertigstellung für Ende 2023 erwartet wird. Am Hauptbahnhof ist nach dem Fortschritt des Parkhauses der Bau des City Towers für Ende 2023 vorgesehen. Zudem stehen die Umgestaltung des Husemannplatzes ab 2023 sowie die Entwicklung von Brachflächen an der Kreuzstraße/Neustraße durch die Kreativwirtschaft an.

  Die Mobilitätsentwicklung konzentriert sich auf das neue Verkehrskonzept, das insbesondere den Radverkehr durch die Umsetzung eines Fahrradkreuzes und die Neugestaltung der City-Radialen, wie der Wittener Straße, stärken soll. Ein weiteres Projekt ist die geplante Grünfläche am City-Tor Süd, für die eine Förderzusage des Bundes in Höhe von 2,2 Millionen Euro in Aussicht gestellt wurde. Parallel dazu wird die Gestaltungssatzung der Innenstadt derzeit überarbeitet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.06.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (13. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung und die zusätzlichen mündlichen Erläuterungen sowie die beantworteten Fragen des Ausschusses durch Herrn Dr. Bradtke und Herrn Eiskirch werden nach eingehender Beratung zur Kenntnis genommen.
  • 28.03.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (12. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.20
  Überquerung Velsstraße vom Fußgängerweg Am Dornbusch zum Velspark, Anfrage – Velsstraße Tempo 30

  Zur Vorlage · 20230461 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf Anfragen der CDU- und Grünen-Fraktionen in der Bezirksvertretung Mitte zur Verkehrsgestaltung in der Velsstraße reagiert. Bezüglich des Vorschlags der CDU-Fraktion, eine Querungsmöglichkeit zwischen dem Fußgängerweg Am Dornbusch und dem Velspark zu schaffen, lehnt das Tiefbauamt die Errichtung einer solchen Stelle ab. Eine bauliche Umsetzung, etwa durch eine Treppenanlage, würde die Wurzeln von etwa 70 Jahre alten Bäumen im Grünstreifen beschädigen, was voraussichtlich die Fällung mindestens eines Baumes zur Folge hätte. Zudem bestehen Bedenken hinsichtlich der Verkehrssicherheit, da Personen durch Stolpern auf die Fahrbahn geraten könnten.

  Zur Anfrage der Grünen Fraktion bezüglich einer Tempo-30-Zone in der Velsstraße teilte die Verwaltung mit, dass das Anliegen unterstützt werde, jedoch noch keine abgeschlossene Planung vorliege. Das Tiefbauamt entwickelt derzeit eine koordinierte Planung zur Umgestaltung der Velsstraße. Diese sieht vor, die Geschwindigkeit durch bauliche Anpassungen der Seitenräume zu reduzieren und gleichzeitig die Barrierefreiheit sowie die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger auszubauen. Die Maßnahmen sollen zudem den Radverkehr unterstützen und die Anpassung des öffentlichen Raums an Starkregenereignisse berücksichtigen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.21
  DFI-Anlagen an den Stadtbahnen

  Zur Vorlage · 20230480 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zum Stand der dynamischen Fahrgastinformation (DFI) an den Bochumer Stadtbahnen reagiert. Gegenstand der Anfrage waren die Ausstattung der Bahnsteige in Bochum-Mitte, der Status der Ausgänge unterirdischer Haltestellen sowie die Kosten der Systeme.

  Nach Angaben der BOGESTRA, welche die Verwaltung zur Beantwortung weiterleitete, sind alle Bahnsteige der Stadtbahnen im Bereich Bochum-Mitte mit Anzeigern ausgestattet. Im gesamten Bochumer Stadtgebiet verfügen jedoch insgesamt 14 Ausgänge unterirdischer Haltestellen noch nicht über DFI-Bildschirme.

  Hinsichtlich der Kosten für die Systeme gab die Verwaltung an, dass bei einem aktuell abgeschlossenen Projekt insgesamt 127 Anzeiger erneuert oder neu verbaut wurden. Die durchschnittlichen Kosten pro Anzeiger beliefen sich dabei auf etwa 6.300 Euro netto, inklusive Anschlüssen und Montage. Derzeit liegen die Preise für die Systeme bei circa 7.500 Euro netto, wobei eine steigende Tendenz angegeben wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.22
  Mehr Bäume für Bochum-Mitte

  Zur Vorlage · 20230488 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation des Baumbestands im Bezirk Bochum-Mitte hat das Umwelt- und Grünflächenamt Informationen zum aktuellen Stand der Stadtbäume vorgelegt. Basierend auf einer Untersuchung im Rahmen des Stadtbaumkonzeptes wurden Defiziträume identifiziert, die unter anderem die Bevölkerungsdichte und den Versiegelungsgrad berücksichtigen. Im Bezirk Bochum-Mitte ist der Stadtteil Hamme am stärksten von einem geringeren Baumbestand betroffen, gefolgt von Grumme, Hofstede, dem Gleisdreieck und der Südinnenstadt. Die Verwaltung beabsichtigt, die durch Stürme und Krankheiten entstandenen Verluste auszugleichen, wobei die Umsetzung der Nachpflanzungen von der Prüfung der technischen Machbarkeit sowie der Abstimmung mit dem Tiefbauamt abhängt.

  In der Pflanzperiode 2021/2022 wurden im Bezirk Bochum-Mitte insgesamt 131 Bäume gepflanzt, wobei die höchsten Zahlen in Altenbochum, Hamme und Hordel verzeichnet wurden. Für das Frühjahr 2023 sind weitere Pflanzungen in den Stadtteilen Hofstede, Hamme, Riemke und der Innenstadt vorgesehen. Bezüglich zwei spezifischer Standorte in der Gemeindestraße und der Dorstener Straße teilte die Verwaltung mit, dass die dort befindlichen Bäume an einer Pilzkrankheit leiden und nicht gerettet werden können. Eine Ersatzpflanzung ist für die Saison 2023/2024 geplant.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.23
  ISEK Hamme – Aktueller Sachstand hier: Priorisierung der Maßnahmen

  Zur Vorlage · 20230535 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum aktuellen Sachstand des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Hamme reagiert. In der Antwort von Svenja Hövelmann vom Amt für Stadtplanung und Wohnen wird über die Priorisierung von Maßnahmen im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms 2023 informiert.

  Die Förderanträge wurden bereits zum 30. September 2022 bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht, wobei mit einem Bescheid im zweiten Quartal 2023 gerechnet wird. Insgesamt wurden förderfähige Kosten in Höhe von rund 25 Millionen Euro angemeldet, wovon ein Anteil von etwa 20 Millionen Euro als Fördermittel beantragt wurde.

  Der Priorisierungsvorschlag der Stadt umfasst die Gebiete Hamme, Innenstadt, Laer/Mark 51° sowie WLAB. Ein Fokus liegt dabei auf der Fortführung bereits laufender Prozesse in den Gebieten Hamme und Innenstadt, etwa durch Stadtteilmanagement, Quartiersarchitektur oder Hof- und Fassadenprogramme. Diese Maßnahmen dienen als Vorarbeit für zukünftige investive Projekte des ISEK. Zudem wurden Mittel für Teilbausteine zur Modernisierung des Lohrheidestadions im Zusammenhang mit dem Gebiet Wattenscheid beantragt, wobei hier förderfähige Kosten von rund 7 Millionen Euro ausgewiesen werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.24
  Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2022

  Zur Vorlage · 20230545 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den Sachstandsbericht 2022 für das Stadterneuerungsgebiet Hamme vorgelegt. Grundlage des Projekts ist das im November 2019 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) Hamme. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen einer Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen, wobei für die erste Phase des ISEK ein Gesamtausgabenvolumen von rund 10,7 Millionen Euro veranschlagt ist. Davon entfallen etwa 9,5 Millionen Euro auf Fördermittel und rund 1,2 Millionen Euro auf den Eigenanteil der Stadt Bochum.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung ist das seit Januar 2022 tätige Stadtteilmanagement. Dieses umfasst die Betreuung des Vor-Ort-Büros sowie die Verwaltung von Stadtteil- und Jugendfonds. Zu den Aktivitäten im Jahr 2022 gehörten zudem der Abschluss des Mobilitätskonzepts Hamme sowie die Fortführung der Kooperation mit der Hochschule Bochum im Rahmen des Projekts „UniverCity Bochum“. Hierbei wurden unter anderem Aktionen zur Sauberkeit und digitale Stadtteilführungen durchgeführt.

  Für das Jahr 2023 sind weitere Planungsschritte vorgesehen. Dazu zählen die Umsetzung des Hof- und Fassadenprogramms, die Erarbeitung eines Sicherheitsaudits sowie die Planung von Aufwertungen für den Alten Friedhof, den Kinderspielplatz an der Wanner Straße und den Amtsplatz. Auch die Erarbeitung eines Rahmenplans für das Freiraumkonzept ist Teil der kommenden Maßnahmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 5.25
  Problemimmobilie Auf dem Dahlacker/ehem. Haus Budde

  Zur Vorlage · 20230637 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat zur Situation der Immobilie „Haus Budde“ am Auf dem Dahlacker 43-45 in Riemke Stellung bezogen. Das Gebäude ist im Kataster für Verdachtsimmobilien mit einem hohen Handlungsbedarf eingetragen. Laut der Antwort von Holger Ernst aus dem Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster steht die Stadtverwaltung weiterhin in Kontakt mit dem Bevollmächtigten der Eigentümergemeinschaft; ein letzter Austausch mit dem Bauordnungsamt fand im Dezember 2022 statt.

  Dem Bauordnungsamt liegt derzeit ein Bauantrag für einen Gebäudeumbau vor, dessen Prüfung aktuell läuft. Sollte sich dieser Antrag als nicht prüffähig erweisen, zieht die Verwaltung eine Beseitigungsanordnung gemäß § 82 der Bauordnung Nordrhein-Westfalen in Erwägung. Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes der Immobilie, das unter anderem durch Unkraut, Baumaterialien auf dem Gehweg und offene Fenster auffiel, wurde der Bevollmächtigte der Eigentümer angewiesen, die Mängel umgehend zu beseitigen. Das Gebäude wurde nach diesen Maßnahmen wieder verschlossen. Informationen zu etwaigen kommunalen Abgaben gegen die Eigentümer konnten im öffentlichen Teil der Vorlage nicht veröffentlicht werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  ISEK Hamme – aktueller Sachstand

  Zur Vorlage · 20230064 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat im Rahmen einer Anfrage zum aktuellen Sachstand des integrierten, städtebaulichen Entwicklungskonzepts für Hamme (ISEK Hamme) Informationen von der Verwaltung angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die bisherige Mittelvergabe für das Projekt. Laut dem vorliegenden Dokument wurden bei den Anträgen auf Fördermittel bislang vor allem Mittel für die Erstellung eines Mobilitätskonzepts, die Einrichtung eines Stadtumbaubüros sowie ein Programm für Höfe und Fassaden gesichert.

  Die Fraktion führt aus, dass größere städtebauliche Maßnahmen aus dem ISEK Hamme bisher nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt wurden, was die Umsetzung dieser Vorhaben verzögere. In der Anfrage werden nun drei spezifische Punkte an die Verwaltung gerichtet: Es wird gefragt, ob für die Vergaberunde 2023 bereits Maßnahmen aus dem ISEK Hamme bei den Fördermittelgebern angemeldet wurden. Falls dies der Fall ist, möchte die Fraktion wissen, welche priorisierten Maßnahmen zur Förderung eingereicht wurden. Sollten bisher keine Anmeldungen erfolgt sein, wird nach dem geplanten Zeitpunkt für künftige Anträge gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
  • 26.01.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (20. Sitzung)
• 6.2
  Anfrage ISEK-Hamme

  Zur Vorlage · 20230494 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Mitte hat unter der Leitung von Holger Schneider eine Anfrage zum Status des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Finanzierung des Hof- und Fassadenprogramms, nachdem die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die weitere Förderung ausgesetzt hat.

  Nach Angaben der Fraktion sind die für das Programm bereitgestellten 100.000 Euro durch 15 Anträge bereits vollständig ausgeschöpft. In der Anfrage wird nach dem aktuellen Finanzierungsstand des Programms im Rahmen des ISEK-Prozesses sowie nach der Möglichkeit gefragt, das Vorhaben durch die Umschichtung von Förderanträgen fortzuführen.

  Zudem möchte die Fraktion wissen, ob die Stadtverwaltung bereits Kontakt zur Bezirksregierung oder zum zuständigen Städtebauministerium aufgenommen hat und ob eine Fortführung des Programms durch städtische Eigenmittel möglich ist. Abschließend wird die Stadtverwaltung um eine Einschätzung gebeten, ob der gesamte ISEK-Prozess in Hamme durch den landesseitigen Förderstopp gefährdet ist und welche strategischen Alternativen zur Verfügung stehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.3
  Alte Markscheide – Wie geht es weiter?

  Zur Vorlage · 20230529 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum weiteren Vorgehen auf dem Gelände „Alte Markscheide“ an die Bezirksbürgermeisterin Gaby Spork gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist das Areal an der Adresse Alte Markscheide 45 bzw. Tippelsberger Straße 24, auf dem sich zuvor eine Gaststätte befand, deren Gebäude inzwischen abgerissen wurde.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, aus welchen Gründen die Baugrube auf dem Gelände erneut geschlossen wurde. Zudem wird nach dem Vorliegen von Plänen der Verwaltung für die weitere Entwicklung des Grundstücks gefragt und um eine Beschreibung dieser Planungen gebeten. Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Prüfung eines möglichen Grundstückserwerbs durch die Stadt Bochum. Hierbei wird angefragt, ob die Stadt den Ankauf des Geländes in Erwägung zieht, um dort die Einrichtung eines sogenannten Pocket Parks zu realisieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.4
  Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden

  Zur Vorlage · 20230530 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Mitte hat eine Anfrage zur Verkehrssicherheit im Bereich der Kreuzung Brückstraße und Kortumstraße an die Bezirksbürgermeisterin gestellt. Die von Dr. Benedikt Gräfingholt und Susanne Dewender eingereichte Vorlage thematisiert die Interaktion verschiedener Verkehrsteilnehmer, darunter Fußgänger aus der Fußgängerzone Kortumstraße, Autofahrer sowie Radfahrer auf den Brückstraßen- und Kortumstraßenverläufen.

  Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Informationen zu Unfallzahlen mit Personenschäden für die Jahre 2021 und 2022 an dieser Stelle erbeten. Zudem wird nach dem Vorhandensein von Konzepten zur Umgestaltung der dortigen Verkehrssituation gefragt. Die Fraktion regt die Prüfung einer flächendeckenden roten Markierung an, wie sie bereits im Bereich des Bahnhofübergangs eingesetzt wird, und möchte wissen, ob aus Sicht der Verwaltung die Einrichtung eines Zebrastreifens zur Erhöhung der Sicherheit beitragen würde. Darüber hinaus werden mögliche weitere Regelungen nach der Straßenverkehrsordnung angefragt, um die Übersichtlichkeit und Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden an diesem Kreuzungspunkt zu verbessern.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.5
  Gehwegsituation auf der Herderallee

  Zur Vorlage · 20230531 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage zur Situation auf der Herderallee gestellt. Die von Fraktionsvorsitzende Susanne Dewender eingereichte Vorlage thematisiert den Zustand des Gehwegs sowie der Grünflächen im Bereich zwischen Lessingstraße und Wielandstraße.

  Laut der Anfrage wurden im Zuge der Bebauung des neuen Wohnquartiers zwischen Herderallee und Freiligrathstraße entlang der Schmechtingwiese Baumstämme als provisorische Absperrung aufgestellt, um die Straßenbäume und Grünflächen während der Bauphase zu schützen. Diese Barrieren seien nach Abschluss der Maßnahmen weiterhin vorhanden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der Gehweg in dem betreffenden Abschnitt nicht gepflastert ist, wodurch bei Niederschlägen Auswaschungen entstehen können.

  Die Fraktion stellt dazu drei Fragen: Es wird nach dem Zeitpunkt für die Entfernung der Baumstämme und die anschließende Rekultivierung der Grünflächen gefragt. Des Weiteren soll geklärt werden, wann mit einer Pflasterung oder Befestigung des Bürgersteigs in diesem Bereich zu rechnen ist. Zudem wird um Auskunft über die zuständige Stelle für die Pflege der straßenbegleitenden Grünflächen in diesem Abschnitt gebeten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.6
  Neuer Wohnraum für Grumme – wann geht es weiter?

  Zur Vorlage · 20230532 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage zum aktuellen Stand des geplanten Neubaukomplexes in der Liboriusstraße im Stadtteil Grumme eingereicht. Das Bauvorhaben, das sich in unmittelbarer Nähe zur ehemaligen Schule befindet, ist als Maßnahme zur Schaffung von neuem Wohnraum vorgesehen.

  In der vorliegenden Anfrage mit der Nummer 20230532 bittet die Fraktion um Auskunft über den weiteren Verlauf des Projekts. Die Abgeordneten erkundigen sich nach dem aktuellen Informationsstand der Verwaltung zum weiteren Vorgehen bei diesem Bauvorhaben sowie nach der Frage, ob bereits ein neuer Bauträger für das Projekt gefunden wurde. Des Weiteren werden Informationen darüber angefordert, wann die Bauarbeiten fortgesetzt werden sollen und ob bereits ein Termin für die Fertigstellung des Wohnkomplexes feststeht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.7
  Container in den Grummer Teichen

  Zur Vorlage · 20230539 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage zu zwei Containern in den Grummer Teichen eingereicht. Vor dem Hintergrund der geplanten großflächigen Umgestaltung des Gebiets in den kommenden Jahren thematisiert die Fraktion den aktuellen Zustand und die Funktion dieser Bauwerke.

  Die Container sind derzeit durch einen fest installierten Zaun gesichert. Laut der Anfrage werden die Strukturen in jüngster Zeit vermehrt Ziel von Graffiti, was das Erscheinungsbild der Grummer Teiche beeinflusse. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wofür die Container genutzt werden und warum ein spezieller Schutz durch den Zaun notwendig ist.

  Des Weiteren möchte die CDU-Fraktion erfahren, ob im Zuge der anstehenden Umbaumaßnahmen ein Rückbau der Container geplant ist oder ob eine dauerhafte Lösung vorgesehen wird. Zudem wird nach Maßnahmen zur Entfernung der Schmierereien gefragt. Als alternative Option regt die Fraktion an, die Gestaltung durch die Beauftragung eines Graffiti-Künstlers als künstlerische Landmarke in das Konzept einzubeziehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.8
  Betrifft: Bücherschrank 3000

  Zur Vorlage · 20230584 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Arnim Backs von der Fraktion Die PARTEI hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte Informationen zum Bestand und zur künftigen Entwicklung von Bücherschränken im Bezirk angefordert. In der Vorlage 20230584 erkundigt sich der Abgeordnete nach der genauen Anzahl sowie den Standorten der aktuell im Bezirk vorhandenen Bücherschränke und fragt nach etwaigen Planungen der Verwaltung zur Aufstellung weiterer Exemplare.

  Darüber hinaus wird ein Konzept namens „Bücherschrank 3000“ vorgeschlagen. Dieser Entwurf sieht vor, dass zukünftige Anträge auf die Einrichtung von Bücherschränken oder ähnlichen Angeboten wie Give-Boxes standardmäßig mit einer erweiterten Ausstattung verknüpft werden sollen. Zu den angefragten Komponenten gehören unter anderem Sitzbänke, solarbetriebene Leselampen, Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und Rollatoren, ein WLAN-Zugang sowie wetterbedingte Vorrichtungen wie Sonnensegel oder Heizpilze. Des Weiteren wird die Integration von Ladestationen für elektronische Geräte sowie die Pflanzung von Bäumen im Umfeld der Schränke thematisiert. Ziel des Vorschlags ist es, die Aufenthaltsqualität an diesen Standorten durch eine vorausschauende Planung zu erhöhen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.9
  Verkehrsspiegelanlage Robertstraße

  Zur Vorlage · 20230644 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage zur 21. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte thematisiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Paul Tobias Dahlmann die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Robertstraße und Hofsteder Straße im Stadtteil Hamme. Aufgrund der historischen Straßenführung weist die Robertstraße am nördlichen Ende einen spitzen Winkel zur Hofsteder Straße auf, was die Sichtverhältnisse in der Kurve einschränkt.

  Der Vorlagentext beschreibt zudem, dass der Gehweg an der Außenseite der Kurve schmal ist und durch Vegetation beeinträchtigt wird. Dies führt dazu, dass Fußgänger den Bereich der Fahrbahn nutzen müssen, was ein Risiko im Begegnungsverkehr mit Kraftfahrzeugen darstellt. Als mögliche Lösung wird die Installation eines Verkehrsspiegels vorgeschlagen, um die Sichtbarkeit für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

  Dahlmann bittet die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork um Auskunft darüber, wie eine solche Spiegelanlage realisiert werden könnte. Falls die Anbringung eines Spiegels nicht möglich erscheint, wird die Verwaltung gefragt, welche alternativen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an dieser Stelle in Betracht kommen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.10
  Kinderspielplatz „Am Lakenbruch“ in Hordel

  Zur Vorlage · 20230671 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bezirk Mitte hat mit der Anfrage 20230671 zur Sitzung der Bezirksvertretung am 16. März 2023 eine Erweiterung des Kinderspielplatzes „Am Lakenbruch“ in Bochum Hordel angeregt. David Schnell stellt darin die Frage, ob der Spielplatz um ein angrenzendes Areal erweitert werden kann.

  Der betreffende Bereich liegt an der westlichen Seite des Spielplatzes. Dort befand sich früher ein Busunterstand, der vor längerer Zeit abgerissen wurde. Das entstandene, eingezäunte und versiegelte Gelände wird im Text als ungepflegt beschrieben. Da der Spielplatz „Am Lakenbruch“ laut der Anfrage die einzige Spielfläche in Unterhordel darstellt, schlägt die Fraktion eine Vergrößerung des Areals vor. Die Anfrage bittet um eine schriftliche Beantwortung zur Umsetzbarkeit dieser Erweiterung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.11
  Brand ehemalige Versöhnungskirche Hordel

  Zur Vorlage · 20230672 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bochumer Bezirk Mitte hat im Rahmen einer Anfrage zum Brand der ehemaligen evangelischen Versöhnungskirche in Hordel Informationen von der Stadtverwaltung angefordert. Der Brand ereignete sich in der Nacht vom 10. auf den 11. März 2023.

  Nachdem das Gebäude im Jahr 2013 verkauft wurde, gab es mehrere Eigentümerwechsel. Laut Angaben der Stadtverwaltung wurde das äußere Erscheinungsbild des Denkmals zunehmend verändert, wobei einige Arbeiten nicht mit der unteren Denkmalbehörde abgestimmt waren. Die Anfrage von David Schnell thematisiert nun die Situation des Gebäudes nach dem Brandereignis in der verschlossenen Kirche.

  Die Fraktion bittet um Auskunft über die vorliegenden Erkenntnisse zur Brandursache sowie zum Umfang der entstandenen Schäden und deren Auswirkungen auf den Denkmalwert. Des Weiteren werden Informationen zu den geplanten Maßnahmen der Verwaltung und des Eigentümers erbeten, um das Gebäude vor weiteren Schäden zu schützen und eine denkmalgerechte, langfristige Nachnutzung zu ermöglichen. Zudem wird nach notwendigen zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen durch den Eigentümer gefragt, um weitere Beeinträchtigungen am Denkmal abzuwenden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.12
  Zustand ehemalige Versöhnungskirche Hordel

  Zur Vorlage · 20230673 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bochum-Mitte hat eine Anfrage zum Zustand der ehemaligen Versöhnungskirche in Hordel eingereicht. In der Vorlage mit der Nummer 20230673 thematisiert die Fraktion den aktuellen Status des denkmalgeschützten Gebäudes. Bezugnehmend auf Informationen der Stadtverwaltung wird festgehalten, dass seit Oktober 2021 ein neuer Eigentümer existiert, der eine Umnutzung des Objekts zu Wohnzwecken sowie die Sicherung des Denkmalwerts anstrebt und einen Bauantrag in Vorbereitung hatte.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass die Türen der Kirche mittlerweile durch die Stadt Bochum versiegelt wurden. Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Fraktion Fragen zur Ursache dieser Versiegelung und ob Arbeiten im Inneren des Gebäudes stattgefunden haben, die nicht mit der zuständigen Denkmalbehörde oder dem LWL abgestimmt waren. Des Weiteren wird nach dem aktuellen Stand der Kommunikation zwischen der Stadtverwaltung und dem Eigentümer gefragt. Die Anfrage fordert zudem Informationen darüber an, ob die Sanierungs- und Umnutzungsabsichten des Eigentümers weiter konkretisiert wurden und ob mittlerweile ein Bauantrag für die geplante Nutzung vorliegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.13
  Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Str./Ecke Goystr.

  Zur Vorlage · 20230680 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage zum Status eines nicht fertiggestellten Gebäudes an der Kreuzung Wittener Straße und Goystraße in Altenbochum gestellt. Die von Bezirksvertreter David Schary eingereichte Vorlage thematisiert die aktuelle Situation der Baustelle, bei der nach Angaben der Fraktion derzeit kein Baufortschritt erkennbar ist.

  Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zum Kontakt zwischen der Verwaltung und den Immobilieneigentümern sowie zum Zeitpunkt der letzten Kommunikation. Zudem werden Informationen über die Gründe für die Verzögerung beim Bauvorhaben und einen möglichen Termin für die Fertigstellung angefordert. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob Hinweise auf eine vollständige Einstellung der Bauarbeiten vorliegen.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf dem Stand der Baugenehmigungen. Hierbei werden Details zur Einreichung, Erteilung sowie zum Ablauf oder zur Verlängerung der Genehmigungen für das Grundstück erfragt. Darüber hinaus möchte die Fraktion wissen, welche ordnungsrechtlichen Instrumente der Verwaltung zur Verfügung stehen, um den Abschluss der Baustelle zu unterstützen. Abschließend wird gefragt, ob die Immobilie im Verdachtsimmobilien-Kataster der Stadt Bochum geführt wird und falls nicht, warum dies nicht der Fall ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• 6.14
  Instandhaltung Gedenk- und Lernort für Widerstand gegen Faschismus

  Zur Vorlage · 20230727 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Mündlicher Sachstandsbericht zu den Wochenmärkten in Bochum-Mitte
• 11.2
  Problemimmobilie Auf dem Dahlacker/ehem. Haus Budde
• 12.
  Anfragen