Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Feldmark 2. Bauabschnitt, vom Betriebshof (Planstraße 100) bis zur Brücke Sheffield-Ring

Vorlage ansehen · 20230126 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte möchte sich mit der Geschwindigkeit und ggf. der Einrichtung eines Radweges befassen und bittet dementsprechend beteiligt werden.

1.2 Zuschussantrag der Sportjugend im Stadtsportbund Bochum e.V. vom 17.01.2023

Vorlage ansehen · 20230163 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230163 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

1.3 Zuschussantrag der Interessengemeinschaft Grumme vom 19.01.2023

Vorlage ansehen · 20230167 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230167

1.4 Antoniusquartier – Erschließung der geplanten Wohnbebauung

Vorlage ansehen · 20230229 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230229

1.5 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke

Vorlage ansehen · 20230254 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230254 bei einer Enthaltung (BD)

1.6 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20230364 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230364

1.7 Zuschussantrag des „Menschen ohne Bleibe“ e.V. vom 27.02.2023

Vorlage ansehen · 20230509 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230509

2. Anhörungen

2.1 Sanierung des Nordflügels des Historischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20223487 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223487

2.2 Radverkehrssicherung Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20230084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230084

2.3 Übernahme der Gewässerunterhaltung für eine Teilstrecke des Marbachs in Bochum

Vorlage ansehen · 20230128 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230128

2.4 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

Vorlage ansehen · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230147

2.5 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230262 Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)

2.5.1 Radverkehrskonzept 2023 – Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion

Vorlage ansehen · 20230682 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230682 Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI) Dafür: 5 (CDU, FDP, BD)

2.5.2 Radverkehrskonzept 2023 – Änderungsantrag der Koalition SPD-Fraktion und Grüne Fraktion

Vorlage ansehen · 20230705 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230705 Enthaltungen: 4 (CDU, DIE LINKE.) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)

2.6 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße

Vorlage ansehen · 20230457 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230457 Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)

2.6.1 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße – Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion

Vorlage ansehen · 20230683 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230683 Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP) Dafür: 4 (CDU, BD)

2.7 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20230471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230471

2.8 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230360/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

2.9 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230362/1 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Handlungsbedarf an der Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20230527 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230527

3.2 Bäume an die Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20230528 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4. Anträge

4.1 Sichtbarkeit für neuen Gedenk- und Lernort für Widerstand gegen Faschismus erhöhen

Vorlage ansehen · 20230253 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230253

4.2 Benennung des neuen Gedenk- und Lernorts partizipativ gestalten

Vorlage ansehen · 20230432 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.3 Bänke Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20230495 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230495

4.4 Beleuchtung eines Verbindungswegs von der Riemker Straße zur Klostermannstraße in Bochum-Hofstede

Vorlage ansehen · 20230496 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230496

4.5 Instandsetzung Wegeverbindung zwischen Wasserstraße und Am Pappelbusch

Vorlage ansehen · 20230497 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230497

5. Mitteilungen

5.1 Mündlicher Sachvortrag zum Netzwerk care4future

5.2 Schulweg- und Kitawegsicherung auf der nördlichen Hedwigstraße

Vorlage ansehen · 20223214 · Antwort der Verwaltung

5.3 Gasentlastungsbohrung / -anlage am Standort der ehem. Zeche Hannover in Bochum-Hordel (LSG Nr.1, Landschaftsplan Bochum-Mitte/Ost)

Vorlage ansehen · 20223528 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20230029 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Radschnellweg Ruhr 1 – BA Innenstadt, Vorzugsvariante

Vorlage ansehen · 20230105 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Aufstellen von Solarmöbeln

Vorlage ansehen · 20230186 · Antwort der Verwaltung

5.7 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

Vorlage ansehen · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Parkchaos und Vermüllung an Flohmarkttagen auf dem Hannibal-Gelände im Stadtteil Hof-stede/Flohmarkt am 2. Weihnachtsfeiertag

Vorlage ansehen · 20230237 · Antwort der Verwaltung

5.9 Sachstandsbericht zum Thema Kinderspielplatz Wanner Straße

Vorlage ansehen · 20230257 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Kein Unfug mit Ampelmännchen

Vorlage ansehen · 20230270 · Antwort der Verwaltung

5.11 Entfernung eines Straßenbaumes in der Arnoldstraße

Vorlage ansehen · 20230287 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Beleuchtung Hattinger Straße nachjustieren

Vorlage ansehen · 20230290 · Antwort der Verwaltung

5.13 Sandspieltisch KSP Knüwerweg

Vorlage ansehen · 20230296 · Antwort der Verwaltung

5.14 Pocket-Park Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20230339 · Antwort der Verwaltung

5.15 Sachstandsbericht Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche Baustart 1. Bauabschnitt

Vorlage ansehen · 20230350 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Programm Bochum blüht und summt 2023

Vorlage ansehen · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 : „Fußgängerbedarfsampel Vierhausstraße“ bzw. „Verkehrssicherheit Übergang Schulweg Vierhausstraße“ - Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20230429 · Antwort der Verwaltung

5.18 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230433 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2022

Vorlage ansehen · 20230458 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Überquerung Velsstraße vom Fußgängerweg Am Dornbusch zum Velspark, Anfrage – Velsstraße Tempo 30

Vorlage ansehen · 20230461 · Antwort der Verwaltung

5.21 DFI-Anlagen an den Stadtbahnen

Vorlage ansehen · 20230480 · Antwort der Verwaltung

5.22 Mehr Bäume für Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20230488 · Antwort der Verwaltung

5.23 ISEK Hamme – Aktueller Sachstand hier: Priorisierung der Maßnahmen

Vorlage ansehen · 20230535 · Antwort der Verwaltung

5.24 Soziale Stadt Hamme: Sachstandsbericht 2022

Vorlage ansehen · 20230545 · Mitteilung der Verwaltung

5.25 Problemimmobilie Auf dem Dahlacker/ehem. Haus Budde

Vorlage ansehen · 20230637 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 ISEK Hamme – aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20230064 · Anfrage

6.2 Anfrage ISEK-Hamme

Vorlage ansehen · 20230494 · Anfrage

6.3 Alte Markscheide – Wie geht es weiter?

Vorlage ansehen · 20230529 · Anfrage

6.4 Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden

Vorlage ansehen · 20230530 · Anfrage

6.5 Gehwegsituation auf der Herderallee

Vorlage ansehen · 20230531 · Anfrage

6.6 Neuer Wohnraum für Grumme – wann geht es weiter?

Vorlage ansehen · 20230532 · Anfrage

6.7 Container in den Grummer Teichen

Vorlage ansehen · 20230539 · Anfrage

6.8 Betrifft: Bücherschrank 3000

Vorlage ansehen · 20230584 · Anfrage

6.9 Verkehrsspiegelanlage Robertstraße

Vorlage ansehen · 20230644 · Anfrage

6.10 Kinderspielplatz „Am Lakenbruch“ in Hordel

Vorlage ansehen · 20230671 · Anfrage

6.11 Brand ehemalige Versöhnungskirche Hordel

Vorlage ansehen · 20230672 · Anfrage

6.12 Zustand ehemalige Versöhnungskirche Hordel

Vorlage ansehen · 20230673 · Anfrage

6.13 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Str./Ecke Goystr.

Vorlage ansehen · 20230680 · Anfrage

6.14 Instandhaltung Gedenk- und Lernort für Widerstand gegen Faschismus

Vorlage ansehen · 20230727 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Mündlicher Sachstandsbericht zu den Wochenmärkten in Bochum-Mitte

11.2 Problemimmobilie Auf dem Dahlacker/ehem. Haus Budde

12. Anfragen