Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umbenennung der Haltestelle „Havkenscheider Straße“ in „Fritz-Bauer-Forum“

Vorlage ansehen · 20230376 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Optimierte ÖPNV Anbindung des Gewerbegebietes Hansastraße

Vorlage ansehen · 20230552 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Radverkehrssicherung Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20230084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

ersetzende Anlage TOP 1.3 Velogleis_Entwurf

1.4 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße

Vorlage ansehen · 20230457 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.4.1 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231045 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FPD, LINKE., P&STG) Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 8 (SPD, Grüne)

3.1.1 Radverkehrskonzept 2023 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20230995 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, LINKE.) Dafür: 6 (CDU, FDP, P&STG, BD)

3.1.2 Radverkehrskonzept 2023 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231046 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD) Dafür:2 (LINKE., P&STG)

Gemeinsame Stellungnahme von Radwende, ADFC und VCD zum neuen Radverkehrskonzept (Vorgang 20230262)

4. Anträge

4.1 Begegnungszone innerhalb der Stadtringstraßen

Vorlage ansehen · 20230942 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD) Dafür: 2 (LINKE., P&STG)

5. Mitteilungen

5.1 Verkehrsunfallstatistik 2022 hier: mündlicher Bericht der Polizei

Präsentation zu TOP 5.1

5.2 Brücke am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20230649 · Antwort der Verwaltung

5.3 Evaluation des Netzes 2020

Vorlage ansehen · 20230743 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Sachstand Baroper Straße / Gleisrückbau der alten Trasse der Linie 310

Vorlage ansehen · 20230654 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd zur Schulwegsicherung Erich-Kästner-Schule

Vorlage ansehen · 20230791 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd zu Leihradstationen in Stiepel

Vorlage ansehen · 20230792 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Königsallee

Vorlage ansehen · 20230793 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Fahrradkreuz Innenstadt – 2. Maßnahme: Provisorischer Umbau der Rathauskreuzung

Vorlage ansehen · 20230855 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 „Sicherung der Ausfahrt auf die Wibbeltstraße - Drängelgitter“

Vorlage ansehen · 20230897 · Antwort der Verwaltung

5.10 Stationsbericht des VRR 2022

Vorlage ansehen · 20230751 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Konsequenzen aus dem Ausfall der Linie 352

Vorlage ansehen · 20230959 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Reaktivierungsprüfung ÖPNV auf rheinischer Bahn

Vorlage ansehen · 20230783 · Anfrage

6.2 Dinnendahlstraße: Einschränkungen durch (LKW-) Parken

Vorlage ansehen · 20230955 · Anfrage

6.3 Straße Feldmark in Altenbochum / Laer: Parken am Fahrbahnrand durch insbesondere LKW und PKW

Vorlage ansehen · 20230956 · Anfrage

6.4 Erschließung des Holland-Turms / Emil-Weitz-Straße

Vorlage ansehen · 20230999 · Anfrage

6.5 Evaluation des Netzes 2020

Vorlage ansehen · 20231000 · Anfrage

6.6 Radverkehrskonzept: Fortschritt und Erfolg messen

Vorlage ansehen · 20231001 · Anfrage

6.7 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße

Vorlage ansehen · 20231002 · Anfrage

6.8 Umsetzung Gehwege-Programm

Vorlage ansehen · 20231003 · Anfrage

Tabellen zu TOP 6.8

6.9 Rad- und Gehwege Werner Teiche

Vorlage ansehen · 20231050 · Anfrage

6.10 Bauarbeiten am Geh- und Radweg zwischen A40 und Bahnhof Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20231077 · Anfrage

6.11 Be- und Entladeplätze an der Viktoriastraße

Vorlage ansehen · 20231111 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte