Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Straße „Am Leweken“ in Bochum

Vorlage ansehen · 20223468 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Besetzung des 16. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20230009 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Ost

Vorlage ansehen · 20230370 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages (s. TOP 1.3.1)

1.3.1 Änderungsantrag zur Umsetzung der Spielleitplanung 2023 im Bezirk Ost

Vorlage ansehen · 20230668 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe

Vorlage ansehen · 20230147 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023

Vorlage ansehen · 20230190 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD) Dagegen: 1 (Die Linke.)

2.3 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU abgestimmt (s. hierzu Protokollierung zu TOP 2.3.1) Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt. Sodann wurde über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt. ErgebnisMehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:

2.3.1 Änderungsantrag zum Radverkehrskonzept

Vorlage ansehen · 20230659 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 5 (CDU, FDP, BD) Dagegen: 12 (SPD, Grüne, Die Linke.)

2.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2023; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20230471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Umbenennung der Haltestelle „Havkenscheider Straße“ in „Fritz-Bauer-Forum“

Vorlage ansehen · 20230376 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027

Vorlage ansehen · 20230360/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230362/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Sanierung eines Wegeabschnitts zwischen Unterstraße und Ölbachtal

Vorlage ansehen · 20230492 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahrgastunterstände hier: jährlicher Bericht zum Stichtag 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20230029 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Urbanusstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230065 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Urbanusstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20230074 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“

Vorlage ansehen · 20223519 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ)

Vorlage ansehen · 20230209 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Eventgastronomie Ümminger See

Vorlage ansehen · 20230011 · Antwort der Verwaltung

5.7 KiTa- und Ganztagsplätze für Kinder im Bochumer Osten

Vorlage ansehen · 20223478 · Antwort der Verwaltung

5.8 Programm Bochum blüht und summt 2023

Vorlage ansehen · 20230366 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

Vorlage ansehen · 20230400 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Stadtumbau Laer/Mark 51°7 hier: Sachstandsbericht 2022

Vorlage ansehen · 20230438 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof hier: Sachstandsbericht 2022

Vorlage ansehen · 20230439 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfspläne für die Jahre 2023 - 2027

Vorlage ansehen · 20230433 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle

6. Anfragen

6.1 Schaffung einer Mountainbike-Strecke

Vorlage ansehen · 20230657 · Anfrage

6.2 Planungsstand Sportpark Feldmark - Radsportstrecke „Walter-Lohmann-Ring“

Vorlage ansehen · 20230658 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Erneuerung eines Erbbaurechtes an dem städtischen Grundstück „Hauptstraße 312“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte