Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Situation auf der Höntroper Straße die Behinderung von Passanten auf dem Gehweg thematisiert. Laut der Fraktionsanfrage kommt es im Bereich des Hauses 45, trotz bereits vorhandener Poller, durch Aufbauten und Mülleimer zu Verengungen. In diesem Zusammenhang fragte die CDU-Fraktion an, ob der Verwaltung diese Situation bekannt sei und ob in den vergangenen zwei Jahren Kontrollen hinsichtlich der Zulässigkeit von Aufbauten durch Einzelhändler durchgeführt wurden.

Die Verwaltung antwortete auf diese Anfrage, dass ihr keine Kenntnisse über die geschilderte Problematik vorliegen. Bezüglich der Kontrolltätigkeiten gab das Tiefbauamt an, dass das zuständige Ordnungsamt regelmäßig die Einhaltung der erteilten Sondernutzungserlaubnisse überprüft. Eine aktuelle Kontrolle in der 18. Kalenderwoche ergab eine verbleibende Gehwegbreite von 1,80 Metern, was ein gefahrloses Passieren für Fußgänger ermögliche. Die Untersuchung zeigte zudem, dass die Aufbauten des Gemüsehändlers den Vorgaben der Sondernutzung entsprechen und keine unzulässige Überbauung vorliegt.