Bochum Transparent

Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat Fragen zum Zustand und zur rechtlichen Situation des Verbindungsweges „In der Mark“ am Parkplatz des Schwimmbades im Höntroper Südpark gestellt. Die Anfrage bezog sich auf die Nutzbarkeit des Weges sowie die Verantwortlichkeiten für dessen Instandhaltung.

Die Verwaltung teilte mit, dass der Weg „In der Mark“ lediglich bis zur Hausnummer 165 im städtischen Eigentum liegt und öffentlich gewidmet ist. Der weitere Verlauf führt über mehrere Privatgrundstücke, wobei keine rechtliche Vereinbarung über ein Wegerecht besteht.

Eine Begutachtung durch das Tiefbauamt sowie den Technischen Betrieb ergab, dass Teile des Weges als nicht verkehrssicher eingestuft wurden. Die betroffenen Privateigentümer wurden bereits über ihre Verkehrssicherungspflicht informiert. Zur Verbesserung der Situation sieht die Verwaltung vor, die Eigentümer erneut auf diese Pflicht hinzuweisen. Zudem führt die Stadtverwaltung bereits Gespräche mit einem Privateigentümer über den möglichen Ankauf der privaten Wegefläche.