Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß § 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20242580 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1)

Vorlage ansehen · 20242176/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (CDU, BD, FDP, BSW) Dafür: 10(SPD, Grüne, Die Partei)

1.1.1 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1) - Änderungsantrag der CDU- Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20242409 · Antrag

1.1.2 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

Vorlage ansehen · 20242695 · Antrag

1.2 Südumfahrung Wittener Straße – Abschnitt: Glockengarten

Vorlage ansehen · 20241264 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation der Verwaltung

1.3 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke

Vorlage ansehen · 20242435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.3.1 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke - Änderungsantrag der CDU-Fraktion-

Vorlage ansehen · 20242710 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.4 Kinderspielplatz Auf der Heide – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

Vorlage ansehen · 20242280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation Kinderspielplatz Auf der Heide

1.5 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Vorlage ansehen · 20242527 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Aktualisierte Übersichten der Verwaltung

Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen - Streckenliste Bezirk I (verbesserte Darstellung)-

1.6 Zuschussantrag für den Martinszug der KiTa St.Barbara, Köttlinger Weg 20, 44793 Bochum

Vorlage ansehen · 20242339 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 1 ( Die Partei) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP, BSW)

1.7 Zuschussantrag des Grummer Kirchenchores (Seliger Nikolas Groß)

Vorlage ansehen · 20242473 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 14 (SPD,Grüne, CDU, BD, FDP, Die Partei, BSW)

1.8 Zuschussantrag des Vereins "Menschen ohne Bleibe" e.V.

Vorlage ansehen · 20242480 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (SPD, Die Partei)

1.9 Zuschussantrag des Fördervereins der Kirchengemeinde St. Nikolaus von Flüe

Vorlage ansehen · 20242597 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BSW)

1.10 Budgeterhöhung für die bezirkliche Maßnahme "Bänke Kinderspielplatz Matthias-Claudius-Straße"

Vorlage ansehen · 20242650 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Vollsignalisierung Kreuzung Nordring / Widumestraße, Fahrradstraße Widumestraße, Zweirichtungsradweg Schillerstraße; Teilabschnitt Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20242498 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU,FDP) Dafür: 10 (SPD,Grüne, BSW,Die Partei)

2.2 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 12 (SPD,Grüne, BSW,FDP, Die Partei)

2.4 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Vorlage ansehen · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Junggesellenstraße“

Vorlage ansehen · 20242425 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „St. Elisabeth Hospital"

Vorlage ansehen · 20242426 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Erstellung von integrierten Stadtteilentwicklungskonzepten zur Steuerung der gesamtstädtischen Stadtentwicklung

Vorlage ansehen · 20242438 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation der Verwaltung

2.8 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 20242428 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 14 (SPD,Grüne, CDU, BSW, FDP)

2.9 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken" - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20242643 · Antrag

2.10 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz – Beschluss zum Vorentwurf

Vorlage ansehen · 20242490 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die Partei)

Planungsmappe zum Vorentwurf Viktoriastraße

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Erschließung Her/Bo43 / B-Plan 979

Vorlage ansehen · 20242022 · Antwort der Verwaltung

5.2 Auto-Poser im Bermuda3Eck (Zwischenmitteilung)

Vorlage ansehen · 20242298 · Antwort der Verwaltung

5.3 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

Vorlage ansehen · 20242420 · Antwort der Verwaltung

5.4 Verborgene Wege

Vorlage ansehen · 20242468 · Antwort der Verwaltung

5.5 Entfernung eines Straßenbaumes, Cruismannstr. 48

Vorlage ansehen · 20242496 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen – im Bereich Friedhof Bochum Hamme

Vorlage ansehen · 20242479 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Umgestaltung Imbuschplatz im Rahmen ISEK-Innenstadt

Vorlage ansehen · 20242494 · Antwort der Verwaltung

5.8 Schulsozialarbeit

Vorlage ansehen · 20242544 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.9 Parkhäuser Innenstadt

Vorlage ansehen · 20242470 · Antwort der Verwaltung

5.10 Ruhender Verkehr auf dem Nordring

Vorlage ansehen · 20242549 · Antwort der Verwaltung

5.11 Kostenfreie Menstruationsartikel – STOP mit der Periodenarmut

Vorlage ansehen · 20242523 · Antwort der Verwaltung

5.12 Verkehr Wehlaustraße

Vorlage ansehen · 20242542 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.13 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Anhörung und Beteiligung der Bezirke

Vorlage ansehen · 20242514 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Mündliche Berichterstattung der VBW Bochum -Aktualisierte Planung zum Nahversorgungszentrum Bochum Riemke-

Präsentation VBW Bochum

5.15 Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark

Vorlage ansehen · 20242198 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

Vorlage ansehen · 20242272 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Hattinger Straße (Königsallee bis Yorkstraße) – weiteres Vorgehen bezüglich des Trennsteins

Vorlage ansehen · 20242562 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.18 Sachstand Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept

Vorlage ansehen · 20242540 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.19 Absacker an Schulen

Vorlage ansehen · 20242566 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Zuschüsse aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20242603 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.21 Verkehrskonzept Hamme-Hofstede-Hordel

Vorlage ansehen · 20242500 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.22 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 20242558 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.23 Infotafeln Clemens Massenberg

Vorlage ansehen · 20242678 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6. Anfragen

6.1 Zugang zum Friedhof Altenbochum

Vorlage ansehen · 20242594 · Anfrage

6.2 Auf dem Dahlacker

Vorlage ansehen · 20242684 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.3 Vertical Farming statt Horizontalverteilung

Vorlage ansehen · 20242686 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.4 Cruismannstraße

Vorlage ansehen · 20242709 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.5 Baumnachpflanzung Annastraße, Dorotheenstraße, Metzstraße, Elsaßstraße

Vorlage ansehen · 20242735 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.6 Dorstener Straße – ehemals Carglas

Vorlage ansehen · 20242739 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.7 Bahnlinie 306 – Breslauer Straße

Vorlage ansehen · 20242740 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.8 Lärmaktionsplan Schrotthändler in der Provitze

Vorlage ansehen · 20242741 · Anfrage

6.9 Lebendige Erinnerungskultur in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20242742 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Zurückweisung der Antwort Nr. 20242441

Vorlage ansehen · 20242749 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Verkauf eines Grundstücks im Ostpark - Feldmark

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Mündliche Berichterstattung des Bauordnungsamtes

11.2 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Mitte

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

11.3 Mietkosten der Trocken-WC-Anlage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte