Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Zuschussantrag für den Martinszug in Bochum Goldhamme

Vorlage ansehen · 20242107 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 2 (Die Partei, BSW) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD)

1.2 Zuschussantrag der Herz-Jesu Gemeinde Bochum-Hamme

Vorlage ansehen · 20242104 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, BSW)

1.3 Zuschussantrag für den Martinszug in Bochum Riemke

Vorlage ansehen · 20242106 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Grüne) Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU,BD, BSW)

1.4 Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Arnoldschule Bochum für das Präventionsprojekt „Mein Körper gehört mir“

Vorlage ansehen · 20242236 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Zuschussantrag Hammer Runde zum Volkstrauertag vom 17.11.2024

Vorlage ansehen · 20242205 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Widmung der „Heusnerstraße“

Vorlage ansehen · 20232268 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Wegeverbindung über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel

Vorlage ansehen · 20242114 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1)

Vorlage ansehen · 20242176/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.8.1 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1) - Änderungsantrag der CDU- Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20242409 · Antrag

2. Anhörungen

2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026

Vorlage ansehen · 20242056 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag: Enthaltungen: 2 (BD, Die Partei) Dagegen: 4 (CDU, BSW) Dafür: 9 (SPD,Grüne)

Ergänzende Unterhalten zum Haushalt 2025-26 - Präsentation-

2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

Vorlage ansehen · 20242314/1 · Antrag

2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Änderungsantrag der SPD und der Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

Vorlage ansehen · 20242232/1 · Antrag

2.1.3 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 - Modifizierter Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-

Vorlage ansehen · 20242439 · Antrag

2.2 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388

Vorlage ansehen · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei) Dagegen: 4 (CDU, BSW) Dafür: 10 (SPD, Grüne, BD)

2.2.1 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36) - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20242411 · Antrag

2.3 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum 2025 und 2026)

Vorlage ansehen · 20241039/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2

Vorlage ansehen · 20241733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II

Vorlage ansehen · 20241894 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Widmung eines Teilbereichs der „Kohlenstraße“

Vorlage ansehen · 20241919 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Kurt-Schumacher-Platz – Ergänzung Blindenleitsystem auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes

Vorlage ansehen · 20242156 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100

Vorlage ansehen · 20241840 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (Grüne, BSW, Die Partei, CDU) Dafür: 8 (SPD, Grüne, CDU, BD)

2.10 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20242001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.11 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.12 Realisierungsbeschluss zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43

Vorlage ansehen · 20241796 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Umgestaltung Kinderspielplatz Vorm Gruthoff

Vorlage ansehen · 20242189 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Bänke Kinderspielplatz Matthias-Claudius-Straße

Vorlage ansehen · 20242190 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Sauberkeit Hüller-Bach-Straße Hordel

Vorlage ansehen · 20242191 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Riemke weiter entwickeln!

Vorlage ansehen · 20242255 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis:Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Enthaltungen: 0 Dagegen: 10 (SPD, Grüne, BSW) Dafür: 4 (CDU, BD)

4.5 Umsetzung Barrierefreier Zugang zum Friemannplatz

Vorlage ansehen · 20242256/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Berichterstattung der Bezirksregierung Arnsberg zur geplanten Eröffnung einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung

Präsentation der Bezirksregierung

5.2 Neugestaltung Spiel- und Wasserspielplatz Stadtpark

Vorlage ansehen · 20241466 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Ausbau und Erweiterung des Muslimischen Gräberfeldes im Hauptfriedhof hier: Sachstand und Information über die Vergabe der Bauleistungen

Vorlage ansehen · 20241825 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Instandsetzung Gehweg-Herderallee

Vorlage ansehen · 20242009 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Frau Dewender führt aus, dass der geltende Beschluss der Bezirksvertretung Bochum-Mitte nicht durch eine Mitteilung aufgehoben werden kann. Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte erwartet eine Beschlussvorlage der Verwaltung, mit der der Beschluss aufgehoben

5.6 Nachfrage: Zustand Pflasterung Riemke Markt

Vorlage ansehen · 20242023 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Instandsetzung Wegeverbindung Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20242169 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Zustand Klever Weg

Vorlage ansehen · 20242183 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Dornbusch 1-5/ Velsstr. 36-52

Vorlage ansehen · 20242088 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Marienplatz 2

Vorlage ansehen · 20242160 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

Vorlage ansehen · 20242186 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Hinweis:Die im nichtöffentlichen Teil unter dem Tagesordnungspunkt 8.1 platzierte Beschlussvorlage wurde mehrheitlich beschlossen Enthaltungen: 1 (Die Partei) Dagegen: 4 (CDU, BSW) Dafür:

5.12 Alles beim Alten an der Neustraße?

Vorlage ansehen · 20242250 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Haltestelle Musikforum/Bermuda3Eck Defekter Aufzug und Rolltreppe seit Oktober 2023

Vorlage ansehen · 20242253 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Absacker an Schulen

Vorlage ansehen · 20242301 · Anfrage

6.2 Verkehrs-und Parksituation an der Adolfstraße

Vorlage ansehen · 20242316 · Anfrage

6.3 Ausstehende Bepflanzung Baumscheibe Drusenbergstraße

Vorlage ansehen · 20242378 · Anfrage

6.4 Bergstraße

Vorlage ansehen · 20242398 · Anfrage

6.5 Nahversorger Riemke

Vorlage ansehen · 20242399 · Anfrage

6.6 Kunstwerk Bergstraße

Vorlage ansehen · 20242401 · Anfrage

6.7 Starkregengefahren und unzureichende Entwässerung im Bereich Griesenbruch

Vorlage ansehen · 20242402 · Anfrage

6.8 Dauermüllkippe Bushaltestelle Bulksmühle

Vorlage ansehen · 20242403 · Anfrage

6.9 Sachstand Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße

Vorlage ansehen · 20242404 · Anfrage

6.10 ISEK Hamme – aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20242407 · Anfrage

6.11 Grünschnitt und Pflege von Baumscheiben

Vorlage ansehen · 20242408 · Anfrage

6.12 Zuschüsse aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20242441 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (Die Partei) Dagegen: 4 (CDU, BSW) Dafür: 9 (SPD, Grüne)

9. Vorschläge und Anregungen

9.1 Innenstadtentwicklung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

12.1 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße