42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte

Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20242001 des Umwelt- und Grünflächenamtes sieht die 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung im Bezirk Bochum-Mitte vor. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses durch Neuaufnahmen, Umstufungen, Umbenennungen sowie allgemeine Berichtigungen der Reinigungsbereiche.

Im Rahmen der Neuaufnahmen werden die Castroper Straße im Bereich der Hausnummern 241/243 bis zur Josephinenstraße der Reinigungsklasse A, die Vierhausstraße von der Hausnummer 90 bis zur Brücke A40 der Klasse B1 und der Otto-Sander-Platz der Klasse E6 zugeordnet. Es erfolgen zudem Umstufungen für die Cruismannstraße, den Freigrafendamm und die Zillertalstraße, wobei die Reinigungshäufigkeiten entsprechend angepasst werden. Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Umbenennung des Opelring in Tsukuba-Ring, wobei die Reinigungsklasse C2 unverändert bleibt.

Zusätzlich sind Berichtigungen zur Konkretisierung der Reinigungsbereiche vorgesehen. So wird der Eintrag zur Lessingstraße um den Bereich bis einschließlich Hausnummer 82 erweitert und der Bereich der Schachtstraße nach einer Widmungsprüfung auf die Strecke von der Dorstener Straße bis zur Hausnummer 10 eingegrenzt. Die Vorlage dient der Anhörung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Als klimarelevante Aspekte werden die Bindung von Feinstaub bei der Feuchtreinigung sowie die Emissionen der Reinigungsfahrzeuge angeführt.