42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur 42. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Mitte vorgelegt. Die Vorlage umfasst Anpassungen des Straßenverzeichnisses, die sowohl Neunaufnahmen als auch Umstufungen von Reinigungsklassen beinhalten.

Im Rahmen der Neunaufnahmen werden ein Verbindungsweg an der Castroper Straße in die Reinigungsklasse A, ein Abschnitt der Vierhausstraße in die Klasse B1 sowie der Otto-Sander-Platz in die Klasse E6 eingestuft. Bei den Umstufungen ergeben sich Änderungen durch die Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, was unter anderem die Straßen Am Gartenkamp, Cruismannstraße, Freigrafendamm und Friederikastraße sowie Teile der Hofsteder Straße betrifft. Zudem wird die Reinigungsklasse für die Zillertalstraße angepasst.

Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Anpassung der Reinigungsfrequenz im Tippelpfad nach einer Prüfung durch das Amt sowie die Änderung der Reinigungsklasse am Platz des europäischen Versprechens auf sechs wöchentliche Reinigungen aufgrund von Erfahrungswerten zum Verschmutzungsgrad. Darüber hinaus sieht die Satzung die Umbenennung des Opelrings in Tsukuba-Ring vor sowie Berichtigungen bei den Straßenabschnitten der Lessingstraße und Schachtstraße.