Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Einwohnerfragestunde gem. § 2 a i.V.m. §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum,die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20240926 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren in der Blumenfeldtraße und am Rechteck in Bochum.

Vorlage ansehen · 20233389 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bochum Strategie - Pocket-Park Bezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20240564 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 3 Enthaltungen (CDU)

1.3 Kernaktivität BochumFonds - Ernennung von Stellvertreter*innen für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

Vorlage ansehen · 20240647 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20240448 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 202240448 Enthaltungen: 2 (Bündnis 90/Die Grünen) Dagegen: 1 (Bündnis 90/Die Grünen) Dafür: 14 (SPD, CDU, FDP, BD)

2.3 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20240757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Kostenbeteiligung seitens der Stadt Bochum zur Verbreiterung des „Ersatzneubaus der Neveltalbrücke am Munscheider Damm durch Straßen.NRW" Hier: Erhöhung des städtischen Kostenanteils s. Vorlage 20181497

Vorlage ansehen · 20240836 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage bei 1 Enthaltung (CDU)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Antrag auf Wiederherstellung des Graffiti an der Brückenunterführung der Springorumtrasse „An der Holtbrügge“ und Prüfung auf dauerhafte legale Freigabe und Einbeziehung in das Freiflächenprogramm

Vorlage ansehen · 20240898 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen

5.1 Stellplatznachweis eines ambulanten Pflegedienstes Kemnader Str. 1 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240427 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Generalmodernisierung Hallenfreibad Linden, Brannenweg 10 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240428 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Kommunale Pflegeplanung - Antwort auf die Anfrage der Bezirksvertretung Südwest

Vorlage ansehen · 20240473 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Verkehrssituation Ostholzer Hang/Am Sonnenberg

Vorlage ansehen · 20240569 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kuhlenkötterweg 16 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240643 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Obernbaakstr. 107 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240729 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Aktuelle Situation Bahnhof Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20240760 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Ausgleichsmaßnahmen auf erworbene Flächen im Bereich Prinz-Regent-Straße/ Karl-Friedrichstraße

Vorlage ansehen · 20240783 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Mündliche Beantwortung der Anfrage der SPD - Turmplatz in Bochum-Linden-

Vorlage ansehen · 20240854 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Radverkehrskonzept hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN

Vorlage ansehen · 20231886 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Ehemaliges „Ehrenmal“ an der Hattinger Str. gegenüber von Haus Nr. 407

Vorlage ansehen · 20240876 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Vorlage ansehen · 20240883 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Der Anhörung zu TOP 8.1 im nichtöffentlichen Teil wurde Einstimmig bei 1 Enthaltung (BD) zugestimmt.

5.13 Bebauungspläne im Bezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20240889 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Pflegeplan Bochum

Vorlage ansehen · 20241038 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung 1, BD

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Aktuelle Situation des Bahnhof Dahlhausen Mündlicher Bericht des Leiters des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte