Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalneubau “Gerther Straße“

Vorlage ansehen · 20231359 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231359

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20231657 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231657

1.3 Zuschussantrag der Kulturlinie.Ruhr vom 14.06.2023

Vorlage ansehen · 20231707 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231707

1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Zunftwiese“

Vorlage ansehen · 20231765 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231765

1.5 Widmung eines Teilbereichs der „Mörikestraße“

Vorlage ansehen · 20231766 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231766

1.6 Widmung der Stichstraße „Bergener Straße“

Vorlage ansehen · 20231767 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231767

1.7 Bürgeranregung nach GO NRW § 24 Fuß- und Radverkehr

Vorlage ansehen · 20231794 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231794

1.8 Zuschussantrag des Bochumer Kulturrates e.V. vom 27.07.2023

Vorlage ansehen · 20231940 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231940

1.9 Zuschussantrag der Evangelischen Johanneskirche vom 28.07.2023

Vorlage ansehen · 20231942 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231942

2. Anhörungen

2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20231096 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231096

2.2 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231652 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231652

2.3 Realisierung / Umsetzung der Sanierungsmaßnahme Sporthalle Maischützenschule

Vorlage ansehen · 20231710 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231710

2.4 Bürgerzentrum Harpen, Harpener Hellweg 77

Vorlage ansehen · 20231749 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231749

2.5 Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung

Vorlage ansehen · 20231819 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231819

2.6 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231847 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231847

2.7 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

Vorlage ansehen · 20231872 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231872

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

5. Mitteilungen

5.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

Vorlage ansehen · 20230987 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20231132 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Errichtung eines 27 Meter Funkmastes für die Deutsche Telekom Technik GmbH - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231223 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen und Verbesserung des Komforts durch Fahr-gastunterstände - Vorlage Nr. 20230417

Vorlage ansehen · 20231308 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Baumentfernung Kolpingplatz

Vorlage ansehen · 20231483 · Antwort der Verwaltung

5.6 Leitungsbau in Kornharpen

Vorlage ansehen · 20231499 · Antwort der Verwaltung

5.7 Unfallrisiken und Schadensrisiken durch den Schlechten Zustand der Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20231504 · Antwort der Verwaltung

5.8 Schwimm- und Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden

Vorlage ansehen · 20231600 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Kanalerneuerung ´ Hiltroper Straße ´ zwischen den Hausnummern 397 und 409

Vorlage ansehen · 20231722 · Antwort der Verwaltung

5.10 Kornharpener Str. o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231889 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Verwaltungsgebäude Lothringen, Lothringer Straße 40

Vorlage ansehen · 20231968 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf eines Grundstückes an der Wieschermühlenstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230988

8.2 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

8.3 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Besetzung der Stelle der Leitung der Bezirksverwaltungsstellen Nord und Ost

11.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Nord)

11.3 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134)

12. Anfragen