Mit THG-Quotenerlöse für städtische Fahrzeuge den Haushalt entlasten
20232782 · Anfrage · 18.10.2023
▶ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Partei/Stadtgestalter hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur Informationen zu den Erlösen aus dem THG-Quotenhandel angefordert. Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit, den städtischen Haushalt durch Erlöse aus dem Quotenhandel zu entlasten, etwa zur Reduzierung des Defizits im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs. Dabei wird auf das Potenzial von Elektro-Nutzfahrzeugen wie E-Lkw und E-Bussen im Fuhrpark der Stadt sowie ihrer Tochterunternehmen verwiesen.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Gesamterlöse sowie jährliche Beträge durch die auf die Stadt Bochum zugelassenen Elektrofahrzeuge bisher erzielt wurden und wofür diese Mittel eingesetzt wurden. Zudem wird gefragt, ob die Stadtwerke Bochum für den an der öffentlichen Ladeinfrastruktur abgegebenen Ladestrom Zertifizierungen des Umweltbundesamtes einholen, um entsprechende Erlöse zu generieren. In diesem Zusammenhang sollen die bisherigen Gesamterlöse sowie eine jährliche Aufschlüsselung und deren Verwendung genannt werden; falls keine Zertifizierung erfolgt, wird nach den Gründen gefragt.
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