Zebrastreifen zur Schulwegsicherung der Bahnhofstraße
20232637 · Antwort der Verwaltung · 18.10.2023 · Tiefbauamt
▶ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur hat die Fraktion „Die Partei & Stadtgestalter“ unter der Leitung von Nikolas Lange die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Bahnhofstraße zur Sicherung von Schulwegen thematisiert. Die Anfrage hinterfragte die Ablehnung eines solchen Überwegs durch die Verwaltung, da die geltenden Richtlinien eine Einrichtung auch bei geringerer Fußgängerfrequenz außerhalb der Spitzenstunden ermöglichen können, insbesondere zum Schutz von Schülern, welche die dortige Bushaltestelle nutzen.
Die Verwaltung erklärte, dass Fußgängerüberwege nach der Straßenverkehrsordnung nur bei zwingender Erforderlichkeit anzuordnen sind. Eine bereits vorhandene Querungsinsel im Bereich der Bushaltestellen diene der Sicherung des Fußgängerverkehrs und trage zur Reduzierung des Geschwindigkeitsniveaus bei. Zudem seien der Polizei keine Unfälle oder Probleme im Zusammenhang mit querenden Fußgängern an dieser Stelle bekannt.
Zudem wurde darauf hingewiesen, dass eine Anordnung eines Fußgängerüberwegs aufgrund der räumlichen Konstellation der Bushaltestellen in beiden Fahrtrichtungen gemäß den Richtlinien nicht zulässig wäre. Nach einer gemeinsamen Prüfung durch das Tiefbauamt und die Polizei ist die Einrichtung eines Überwegs nicht vorgesehen. Bezüglich weiterer Maßnahmen zur Schulwegsicherung teilte die Verwaltung mit, dass dem Schulträger keine Probleme bekannt sind, weshalb derzeit keine weiteren Maßnahmen geplant seien.
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