Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach §24 Gemeindeordnung; Radverkehr Werner Hellweg / A43

Vorlage ansehen · 20232009 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg

Vorlage ansehen · 20231718 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Dadruch erübrigt sich eine Abstimmung über die Ursprungsvorlage der Verwaltung

1.2.1 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg - Änderungsantrag FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20232360 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.2.2 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20232392 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE., P&STG)

1.3 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten

Vorlage ansehen · 20231748/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation zu TOP 1.3

1.3.1 Umgestaltung Platz Am Kuhhirten - Änderungsantrag CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20232369 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dafür: 7 (CDU, FDP, LINKE., P&STG, BD) Dagegen: 8 (SPD, Grüne)

1.4 Kanalerneuerung Sofortmaßnahme “Annastraße“

Vorlage ansehen · 20232016 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Aufhebung der Benutzungspflicht auf der Dietrich-Benking-Straße

Vorlage ansehen · 20232158 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Pariser Straße

Vorlage ansehen · 20231634 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231847 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 3 Enthaltungen (CDU)

3.3 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

Vorlage ansehen · 20231872 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4. Anträge

4.1 Optimierung der Radverbindung zwischen Eppendorf und Höntrop

Vorlage ansehen · 20232218 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD) Dafür: 6 (CDU, FDP, LINKE., P&STG) Dagegen: 8 (SPD, Grüne)

4.1.1 Optimierung der Radverbindung zwischen Eppendorf und Höntrop - Änderungsantrag FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20232361 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD) Dafür:6 (CDU, FDP, LINKE., P&STG) Dagegen:8 (SPD, Grüne)

4.2 In Bus und Bahn: Ansagen zu Umsteigeverbindungen in andere Linien.

Vorlage ansehen · 20232219 · Antrag

Ergebnis: Beratungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP, LINKE.) Dafür: 5 (CDU, P&STG, BD) Dagegen: 8 (SPD, Grüne)

5. Mitteilungen

5.1 Prozesse und Verfahren beim EKOCityCenter und bei der RAU GmbH

Vorlage ansehen · 20231871 · Antwort der Verwaltung

5.2 Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20231990 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Empfehlungen zur Anwendung und Weiterentwicklung von FGSV-Veröffentlichungen im Bereich Verkehr zur Erreichung von Klimaschutzzielen (E Klima 2022)

Vorlage ansehen · 20232023 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Radverkehrskonzept: Kennziffern

Vorlage ansehen · 20231887 · Antwort der Verwaltung

5.5 Planungen des RS1 zwischen Aschenbruch und Darpestraße

Vorlage ansehen · 20231717 · Antwort der Verwaltung

5.6 Straße Feldmark in Altenbochum / Laer: Parken am Fahrbahnrand

Vorlage ansehen · 20231944 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Erstes Monitoring zur Stellplatzsatzung

Vorlage ansehen · 20232042 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Unübersichtliche Geschwindigkeitsanordnung hier: Königsallee im Bereich der Straße Waldring (stadteinwärts)

Vorlage ansehen · 20231080 · Antwort der Verwaltung

5.9 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20231682 · Antwort der Verwaltung

5.10 Weg frei für Zufußgehende

Vorlage ansehen · 20231775 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Behindertenparkplätze in Bochum

Vorlage ansehen · 20232188 · Anfrage

6.2 Smarte Sitzbänke

Vorlage ansehen · 20232354 · Anfrage

6.3 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg

Vorlage ansehen · 20232368 · Anfrage

6.4 Straßenbahnlinie 308/318 – Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20232366 · Anfrage

6.5 Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Vorlage ansehen · 20232381 · Anfrage

6.6 Radverkehrsführung Schauspielhauskreuzung

Vorlage ansehen · 20232383 · Anfrage

6.7 Informationen zu Anschlussverbindungen im ÖPNV

Vorlage ansehen · 20232380 · Anfrage

6.8 Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen

Vorlage ansehen · 20232386 · Anfrage

6.9 Abwasserbeseitigungskonzept

Vorlage ansehen · 20232416 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Radverkehr Werner Hellweg / A43

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte