Bochum Transparent

Die Verwaltung Bochums hat eine Mitteilung zur Anwendung der Empfehlungen „E Klima 2022“ der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. (FGSV) vorgelegt. Diese Empfehlungen zielen darauf ab, Klimaschutzziele durch Anpassungen in der Verkehrsplanung, dem Entwurf und dem Betrieb von Verkehrsanlagen zu unterstützen. Dabei sollen CO2-Emissionen und der Energieverbrauch gesenkt werden, indem motorisierter Individualverkehr verstärkt in den Umweltverbund aus Fuß-, Rad- und ÖPNV verlagert wird.

Ein wesentlicher Bestandteil sind die Qualitätsstufen des Verkehrsablaufs (QSV). Die Empfehlungen sehen für den öffentlichen Nahverkehr höhere Zielvorgaben (Stufen A bis B) sowie für den Rad- und Fußverkehr (Stufen A bis C) vor. Im Gegenzug wird die Möglichkeit thematisiert, im motorisierten Individualverkehr in Spitzenzeiten niedrigere Qualitätsstufen wie E oder F zu akzeptieren, falls mittelfristig mit einem Rückgang der Verkehrsbedarfe gerechnet wird.

Die Stadtverwaltung merkt an, dass eine Umsetzung an Knotenpunkten mit Lichtsignalanlagen eine Reduzierung der Umlaufzeiten erfordern könnte, was den Kfz-Verkehr beeinflussen kann. Die Entscheidungsbefugnis der Stadt beschränkt sich dabei auf Straßen, für die sie als Straßenbaulastträgerin zuständig ist. Maßnahmen, die über das geltende Straßenverkehrsrecht hinausgehen, können derzeit nicht rechtssicher angewendet werden.