Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 6. September 2023 wurde ein Änderungsantrag zur Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg vorgelegt. Die Fraktionen SPD und Die Grünen, vertreten durch Martina Schnell und Martina Foltys-Banning, beantragen, dass die Verwaltung die Umsetzung der Maßnahme unter bestimmten Voraussetzungen prüft.

Die Verwaltung wird dazu angehalten zu untersuchen, ob die Finanzierung für das Vorhaben über das PSP-Element 6.00000326.5501.500.003 im Haushaltsplan 2024 für Machbarkeitsstudien des Umwelt- und Grünflächenamtes abgedeckt werden kann. Parallel dazu soll geprüft werden, ob eine kostengünstigere Beleuchtung an der Kreuzung realisiert werden kann. Sofern diese Bedingungen erfüllt sind, soll die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme beauftragt werden. Falls eine Realisierung unter diesen Voraussetzungen nicht möglich ist, wird ein entsprechender Bericht im Ausschuss erwartet.