Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße

Vorlage ansehen · 20230961 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Hans-Böckler-Straße - Radverkehr (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Vorlage ansehen · 20231237 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße

Vorlage ansehen · 20230457 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, LINKE., P&STG)

1.3.1 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20231405 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (BD) Dafür14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE., P&STG)

1.3.2 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231045/1 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE.) Dagegen:13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD) Dafür: 1 (P&STG)

1.3.3 Wattenscheider Hellweg / Essener Straße Errichtung von Radfahrstreifen von der Berliner Straße bis zur Gotenstraße - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20231457 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 5 (CDU, P&STG, BD) Dafür11 (SPD, Grüne, FDP, LINKE.)

Deckblatt zu TOP 1.3

1.4 Rückbau der alten Brücken Lohring und Buselohstraße

Vorlage ansehen · 20231110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise in der Meesmannstraße in Bochum

Vorlage ansehen · 20230622 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise am Willy-Brandt-Platz in Bochum

Vorlage ansehen · 20230896 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Kanalbau Dibergkanal 4. BA

Vorlage ansehen · 20231183 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Förderrichtlinie zur Anschaffung von Lastenrädern für den privaten Gebrauch

Vorlage ansehen · 20231187 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Damit erübrigt sich eine Abstimmung über die Beschlussvorlage

1.8.1 Förderrichtlinie zur Anschaffung von Lastenrädern für den privaten Gebrauch - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20231456 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (P&STG) Dagegen:1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE.)

1.9 Bürgeranregung nach § 24 GO NRW Verbindungsstrecke von der Erzbahntrasse zur Zeche Hannover / Zeche Knirps

Vorlage ansehen · 20231269 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages (ohne BD)

3.1.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand" - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20231490 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (ohne BD)

3.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 5 (CDU, FDP, BD) Dafür: 10 (SPD, Grüne, LINKE., P&STG)

3.2.1 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20231311 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (P&STG) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, LINKE., BD) Dafür: 1 (FDP)

3.2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231449 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE., BD) Dafür: 1 (P&STG)

3.2.3 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20231455 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür:10 (SPD, Grüne, LINKE., P&STG)

4. Anträge

4.1 Abstellen von E-Rollern regeln

Vorlage ansehen · 20231053 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.1.1 Abstellen von E-Rollern regeln - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231448 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.2 Moderne Technik für einen wirksamen Hochwasserschutz

Vorlage ansehen · 20231067 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.3 Blühende Aussichten: Blumenampeln für die Bochumer Innenstadt!

Vorlage ansehen · 20231361 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag war nicht Bestandteil der Tagesordnung

4.4 ÖPNV-Beeinträchtigung durch Verkehrsversuch beenden!

Vorlage ansehen · 20231362 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 10 (SPD, Grüne, LINKE., P&STG) Dafür: 5 (CDU, FDP, BD)

4.5 Krupp-Werk und Essener Str. besser an das Fernverkehrsnetz anbinden

Vorlage ansehen · 20231363 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.6 Verstärkung des ÖPNV zu Events und Großveranstaltungen am Kemnader See

Vorlage ansehen · 20231364 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, BD) Dafür: 6 (CDU, FDP, LINKE., P&STG)

5. Mitteilungen

5.1 Meet Up „Elektromobilität im Taxigewerbe“ hier: mündlicher Bericht

5.2 Erreichbarkeit DLRG Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20230972 · Antwort der Verwaltung

5.3 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke

Vorlage ansehen · 20231127 · Antwort der Verwaltung

5.4 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20231142 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Evaluation des Netzes

Vorlage ansehen · 20231098 · Antwort der Verwaltung

5.6 Teilnahme der Stadt Bochum an der AG Fußverkehr der AGFS NRW

Vorlage ansehen · 20231229 · Antwort der Verwaltung

5.7 Pilotprojekt Carsharing im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 20231238 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Lärmschutz Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20231268 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Zentralisierung der Umstiegshaltestelle Lohackerstr.

Vorlage ansehen · 20230984 · Antwort der Verwaltung

5.10 Weitere Planung des Radschnellwegs Ruhr RS1, Radschnellweg Ruhr 1 4 BA Innenstadt, Vorzugsvariante

Vorlage ansehen · 20231270 · Antwort der Verwaltung

5.11 AGSF NRW hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Fahrradgarage Buddenbergplatz

Vorlage ansehen · 20231185 · Anfrage

6.2 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz

Vorlage ansehen · 20231357 · Anfrage

6.3 Abstandsmessungen

Vorlage ansehen · 20231372 · Anfrage

6.4 Datengestützte Planungen im Bereich der Mobilität

Vorlage ansehen · 20231373 · Anfrage

6.5 Schlaglöcher Bruchspitze und um den Friemannplatz in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20231406 · Anfrage

6.6 Sicherungsmaßnahmen Straßenverkehr Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20231407 · Anfrage

6.7 Parkmöglichkeiten Am Pappelbusch Altenbochum

Vorlage ansehen · 20231408 · Anfrage

6.8 Straße Feldmark in Altenbochum / Laer: Parken am Fahrbahnrand

Vorlage ansehen · 20231458 · Anfrage

6.9 Weg frei für Zufußgehende

Vorlage ansehen · 20231459 · Anfrage

6.10 Pop-Up-Radweg / Verkehrsversuch Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring

Vorlage ansehen · 20231460 · Anfrage

6.11 Bahntrassenkonzept

Vorlage ansehen · 20231461 · Anfrage

6.12 Vorrang für die Straßenbahn im Westkreuz

Vorlage ansehen · 20231462 · Anfrage

6.13 Querungshilfe zur Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Schule

Vorlage ansehen · 20231479 · Anfrage

6.14 Radverkehrskonzept: Kennziffern

Vorlage ansehen · 20231496 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Hans-Böckler-Straße - Radverkehr)

11.2 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte