Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20232471 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse

Vorlage ansehen · 20232206 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

Vorlage ansehen · 20232655 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen 0 Dagegen 1 (Linke) Dafür 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP, PAR/StG)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 34. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20232631 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Erstellung Lichtaktionsplan

Vorlage ansehen · 20231112 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.1.1 Erstellung Lichtaktionsplan - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20231305 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD,CDU,GRÜNE,FDP,BD) Dafür 2 (Par/StG,LINKE)

4.1.2 Erstellung Lichtaktionsplan - Änderungsantrag der Fraktionen SPD im Rat, Die Grünen im Rat und CDU-Ratsfraktionr-

Vorlage ansehen · 20233008 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Zentrale WC-Anlage für die Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20232437 · Antrag

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

4.3 Trinkwasserspender um Trinkmöglichkeit für Tiere erweitern

Vorlage ansehen · 20232837 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Par/StG) Dagegen: 12 (SPD,GRÜNE,CDU,FDP) Dafür: 2 (BD, LINKE)

4.4 Bochumer Tierschutzpreis 2024

Vorlage ansehen · 20232877 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.5 Conservative Gardening - Von der Roten Liste in Bochums Parks

Vorlage ansehen · 20232878 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE) Dagegen13 (SPD, CDU,GRÜNE, BD,FDP) Dafür: 1 (PARStG)

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Sachsenring 20-22/Frankenweg 31-43

Vorlage ansehen · 20232749 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Hüttenstr. 3-9

Vorlage ansehen · 20232800 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Wasserstr. 170 a-c

Vorlage ansehen · 20232801 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sicherheit Containerstandort Elsa-Brändström-Straße. /Rathenaustraße

Vorlage ansehen · 20232549 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Geothermieanlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20232529 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Grundwasserentnahme in Bochum

Vorlage ansehen · 20232632 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Häufung von Geruchsbelästigungen im Bereich nördliches Altenbochum

Vorlage ansehen · 20232629 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Den Lichtgarten der Sternenkinder bekannter machen!

Vorlage ansehen · 20232441 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Radfahren auf Friedhöfen

Vorlage ansehen · 20232550 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Mündlicher Bericht zur Machbarkeit einer digitalen Rückmeldung zum Bodenwasserhaushalt von Baumstandorten über Sensorik

Vorlage ansehen · 20232820 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Gründung einer gemeinnützigen Stadtpark-Gesellschaft – Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20232775 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) zu einem Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP)

Vorlage ansehen · 20232733 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Weg am Trottenberg

Vorlage ansehen · 20232616 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Begrünung von Straßenbahngleisen

Vorlage ansehen · 20232724 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.15 Pachtmodell für PV-Anlagen – Erfolg des Stadtwerke-Angebots

Vorlage ansehen · 20232613 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Flächen für die Wärmewende

Vorlage ansehen · 20232511 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Förderportal zur Antragstellung bei Gründächern

Vorlage ansehen · 20232665 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.18 Sondernutzung von Gehwegen durch den Einzelhandel

Vorlage ansehen · 20232492 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Tatort Spielplatz

Vorlage ansehen · 20232619 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Fundbüro

Vorlage ansehen · 20232731 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Feuerwerksfreie Zone in Bochum

Vorlage ansehen · 20232730 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.22 Von Weed bis Wodka - Sachstand Jugendschutzkontrollen

Vorlage ansehen · 20232753 · Antwort der Verwaltung

5.23 Bochumer Wochenmärkte

Vorlage ansehen · 20232891 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.24 Brandschutzkonzept für E-Autos in Bochumer Garagen

Vorlage ansehen · 20232894 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.25 Mündlicher Bericht der Verwaltung zum Stand WC-Anlagen

5.26 Lärmaktionsplanung: Lärmschutz Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20232972 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

6. Anfragen

6.1 Baumfäll- und -pflanzkataster (Geoportal)

Vorlage ansehen · 20232785 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte