Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16. November 2023 eine Anfrage zur Ermittlung der städtischen Gesamtkosten für geflüchtete Personen eingereicht. Die von den Sprechern Marcus Stawars und Irina Becker unterzeichnete Vorlage mit der Nummer 20233099 bittet die Verwaltung um konkrete Zahlen zu den Kosten, die den Bochumer Haushalt betreffen.

Im Zentrum der Anfrage steht die Frage nach den durchschnittlichen monatlichen Gesamtkosten, die der Stadt pro geflüchteter Person entstehen. Die Fraktion ersucht zudem darum, Informationen über Zuschüsse von Bund und Land sowie weitere Kostenfaktoren, wie etwa durch das Jobcenter finanzierte Sprachkurse, einzubeziehen.

Die Anfrage weist darauf hin, dass sich die Kosten aus verschiedenen Komponenten zusammensetzen können, darunter die Art der Unterbringung, Leistungen wie Verpflegung oder Gesundheitskarten sowie Faktoren wie das Alter und die persönliche Situation der Betroffenen, etwa bei alleinreisenden Personen oder Familien. Die CDU regt an, diese Informationen gegebenenfalls in tabellarischer Form bereitzustellen.