Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW zur Tarifanpassung der WasserWelten Bochum GmbH

Vorlage ansehen · 20231443 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (BD und PSG)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 BOGESTRA hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20231155 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 13 (SPD,Grüne,CDU, Linke,PSG) Enthaltungen: 1 (UWG:FB) Dagegen: 1 (BD)

3.2 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Wiederbestellung Vorstand

Vorlage ansehen · 20231215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD,Grüne,CDU,Linke,PSG, UWG:FB) Dagegen: 1 (BD)

3.3 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2021-31.07.2022 der Schauspielhaus Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20231012 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2023-31.07.2024

Vorlage ansehen · 20231013 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Neubesetzung kaufmännische Direktion Schauspielhaus Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20231014 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD,Grüne,CDU,Linke,PSG, UWG:FB) Dagegen: 1 (BD)

3.6 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

Vorlage ansehen · 20230479 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.6.1 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung - Änderungsantrag der Fraktion UWG:Freie Bürger-

Vorlage ansehen · 20231356 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

Information der Verwaltung zum Änderungsantrag der Fraktion UWG:Freie Bürger

3.7 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) in 2023

Vorlage ansehen · 20231205 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20231138 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 1. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20230989 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20231086 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 ecce-european centre for creative economy GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Nachfrage zu der Beschlussvorlage 20230345

Vorlage ansehen · 20231161 · Antwort der Verwaltung

5.5 Keine Bundesförderung für Hallenfreibad Linden

Vorlage ansehen · 20231190 · Antwort der Verwaltung

5.6 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft (WEG)

Vorlage ansehen · 20231255 · Antwort der Verwaltung

5.7 Barrierefreiheit bei der VBW

Vorlage ansehen · 20231291 · Antwort der Verwaltung

5.8 Mitgliedschaften von Beteiligungsunternehmen in Interessenverbänden

Vorlage ansehen · 20230991 · Antwort der Verwaltung

5.9 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

Vorlage ansehen · 20231242 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20231292 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Heute schon an morgen denken – Wie fit sind die Stadtwerke für das kommende GEG?

Vorlage ansehen · 20231375 · Antwort der Verwaltung

5.12 Vierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q1/2023) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20231391 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Gründung der VBW green power GmbH und die damit verbundenen potentiellen Mieterhöhungen

Vorlage ansehen · 20231428 · Antwort der Verwaltung

5.14 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2022

Vorlage ansehen · 20230964 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20231281 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Wie soll zukünftig eine stabile Stromversorgung in Bochum gewährleistet werden?

Vorlage ansehen · 20231493 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Beteiligung an Projekten im Bereich Erneuerbare Energien

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (BD)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Wohngebäude im Besitz von Beteiligungsunternehmen

11.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Sanierungsmaßnahmen

11.3 Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW zur Tarifanpassung der WasserWelten Bochum GmbH

12. Anfragen