Bochum Transparent

Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Mitte hat unter der Leitung von Holger Schneider eine Anfrage zum Status des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Finanzierung des Hof- und Fassadenprogramms, nachdem die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die weitere Förderung ausgesetzt hat.

Nach Angaben der Fraktion sind die für das Programm bereitgestellten 100.000 Euro durch 15 Anträge bereits vollständig ausgeschöpft. In der Anfrage wird nach dem aktuellen Finanzierungsstand des Programms im Rahmen des ISEK-Prozesses sowie nach der Möglichkeit gefragt, das Vorhaben durch die Umschichtung von Förderanträgen fortzuführen.

Zudem möchte die Fraktion wissen, ob die Stadtverwaltung bereits Kontakt zur Bezirksregierung oder zum zuständigen Städtebauministerium aufgenommen hat und ob eine Fortführung des Programms durch städtische Eigenmittel möglich ist. Abschließend wird die Stadtverwaltung um eine Einschätzung gebeten, ob der gesamte ISEK-Prozess in Hamme durch den landesseitigen Förderstopp gefährdet ist und welche strategischen Alternativen zur Verfügung stehen.